Fred_S_at (main) · @Fred_S_at
171 followers · 3556 posts · Server mstdn.social
#Dammbruch in der #Ukraine: #Satellitenbilder zeigen die Folgen
Wenige Tage nach der #Zerstörung des Staudamms im Süden der Ukraine zeigen verschiedentliche #Satellitenaufnahmen die verheerenden #Fluten. Das #Ausmaß ist immens.
@heiseonline
https://www.heise.de/news/Ukraine-Satellitenbilder-zeigen-verheerende-Ueberschwemmungen-nach-Dammbruch-9182319.html
#Ausmaß #fluten #satellitenaufnahmen #zerstorung #satellitenbilder #Ukraine #dammbruch
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.
#BVerfGE 103, 242
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtssetzungsgleichheit #verantwortung #Bindung #legislative #merkmal #maßgeblich #recht #gleich #verschieden #behandelt #sache #Gesetzgeber #verbot #art #Ausmaß #tatsächlich #unterschied #sachwidrig #Acht #gebot #gerechtigkeit #orientiert #betrachtungsweise #BVerfGE #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #Enteignungen
Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit
#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.
#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz
#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie
#Eigentumsgarantie #Rechtfertigung #enteignung #Wohl #allgemeinheit #interesse #gemeinwohl #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten #fiskalisch #vermehrung #Staatsvermögen #ausgeschlossen #Junktimklausel #art #Ausmaß #entschädigung #regelt #Modrow #gesetz #übergang #Bestandsgarantie #Wertgarantie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.
#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.
Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.
#unterscheidung #Junktimklausel #Salvatorisch #Klausel #Junktim #normativ #Bedingungszusammenhang #voraussetzung #Erlaubtheit #eintreten #Rechtsfolge #geknüpft #enteignung #Wohl #allgemeinheit #zulässig #gesetz #grund #erfolgen #art #Ausmaß #entschädigung #regelt #Eigentumsgarantie
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Schwere #Körperverletzung § 226 #StGB
Abs. 1 Nr. 3 #StGB
#Erhebliche #dauernde #Entstellung als #schwere #Folge
#Erhebliche #Entstellung: #Erhebliche #Verschlechterung des #Aussehens, nach #Ausmaß #psychisch-#sozialer #Nachteile auf #Grund der #Entstellung.
#Ähnliche #Schwere wie bei #anderen #Varianten des § 226 Abs. 1 #StGB;
#Sichtbarkeit in #bestimmten #sozialen #Situationen #ausreichend;
#schwer #körperverletzung #stgb #dauernd #Entstellung #folge #definition #Verschlechterung #Aussehen #Ausmaß #psychisch #soziale #nachteil #grund #ähnlich #Schwere #andere #Variante #sichtbarkeit #bestimmt #situation #ausreichend #Völkening #strafrecht #vorlesung #erheblich
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Gespräch mit #Immanuel über #Demokratiematrix; #Bestimmung des #Ausmaß(es) an #Demokratie bzw. #Form(en) von #Staatlichkeit, #Staat;
#Patentfrei(e) #Impfstoff(e) aus #Cuba; #Berichterstattung durch #DemocracyNow
#gespräch #Immanuel #Demokratiematrix #bestimmung #Ausmaß #demokratie #form #Staatlichkeit #staat #Patentfrei #impfstoff #cuba #Berichterstattung #democracynow
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Souverän(e) #Macht und #nackt(es) #Leben als #Zone der #Ununterschiedenheit, die die #originär(e) #politisch(e) #Beziehung #markiert, #ursprünglicher als die #Unterscheidung von #Freund und #Feind bei Carl #Schmitt oder #Mitbürger und #Fremde(r) bei #Böckenförde.
#Merkmal: #Ausmaß der #Extraneität des #Unterschieden(en);
#Einschließungsmilieu; #Ausschließungsmilieu
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.120f.
#Souverän #macht #nackt #leben #zone #Ununterschiedenheit #originär #politisch #beziehung #markiert #ursprünglicher #unterscheidung #freund #Feind #Schmitt #Mitbürger #fremde #Böckenförde #merkmal #Ausmaß #Extraneität #Unterschieden #einschließungsmilieu #ausschließungsmilieu #Agamben #homo #Sacer