@zdfheute
»Eine besonders eindrucksvolle Verkörperung des Weltgewissens« wie #ClausKreß im #DLF heute treffend konstatierte.
#Ferencz #BenjaminFerencz #IStGH #Völkerrecht #makelawnotwar

@Radfahrer 3/3
Die #Völkerrecht swidrigkeit des Irakkriegs wird z.B. auch von #ClausKreß vertreten: https://www.deutschlandfunk.de/interview-der-woche-kress-internationaler-strafgerichtshof-100.html (2'21“). Für den Irakkrieg (an dem neben den USA auch GB beteiligt war) gab es Ermittlungen (die auch wieder aufgenommen (und sicherlich auch (z.B. auf die USA) erweitert) werden können, wenn sich neue Fakten ergeben): https://www.icc-cpi.int/iraq

Grundsätzlich muss also die Frage gestellt werden: Machen geduldete Völkerrechtsbrüche künftige Völkerrechtsbrüche wahrscheinlicher oder unwahrscheinlicher? Oder anders gefragt: Was erhöht die Wahrscheinlichkeit künftiger Völkerrechtsbrüche mehr: Geduldete und damit sicher konsequenzlose oder nicht geduldete und damit justiziable Völkerrechtsbrüche?
#nojusticenopeace #ruleoflaw #Rechtsstaatlichkeit #Ukraine #Russland #Krieg

Allen, die an rechtlichen Aspekten des Krieges in der #Ukraine interessiert sind, empfehle ich das aktuelle #DLF - Interview der Woche; zu Gast: #ClausKreß.
https://www.deutschlandfunk.de/interview-der-woche-kress-internationaler-strafgerichtshof-100.html

Allen, die an rechtlichen Aspekten des Ukrainekriegs interessiert sind, kann ich das aktuelle #DLF - Interview der Woche mit #ClausKreß empfehlen. https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=dira_DLF_59f5aa7f

Hörtipp: Im #DLF - Interview der Woche ist diesmal #Völkerrecht ler und u.a. special adviser des #IStGH- Chefanklägers #KarimKhan sowie Direktor der Institute für Strafrecht und Strafprozessrecht sowie für International Peace and Security Law der Universität zu Köln #ClausKreß .
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Deutschland wird nach Ansicht des Kölner Völkerrechtlers Claus Kreß wegen seiner Waffenlieferungen an die Ukraine nicht automatisch zur Kriegspartei. Die Rechtslage sei in dieser Frage ganz eindeutig, sagte Kreß im Interview der Woche des Deutschlandfunks.
https://www.deutschlandfunk.de/voelkerrechter-kress-deutschland-wird-durch-waffenlieferungen-nicht-zur-kriegspartei-102.html

#ruleoflaw #Ukraine #Russland #Krieg #Waffenlieferung #Waffenlieferungen