Klima Nachrichten · @KlimaNewsDE
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Ausschuss legt Rügener #LNG‑Projekt auf Eis
Mit viel Geld wird eine absehbar überdimensionierte #Flüssiggas-Infrastruktur hochgezogen – und die Kosten steigen weiter. Das legen Entscheidungen im Bundestag in dieser Woche nahe. Der #Haushaltsausschuss stoppte vorerst den Mittelfluss für das LNG-Terminal von #RWE vor #Rügen.
https://www.klimareporter.de/deutschland/ausschuss-legt-ruegener-lng-projekt-auf-eis
#Rugen #rwe #Haushaltsausschuss #flussiggas #lng
Katrin Langensiepen MEP/Greens · @katrinlangensie
44 followers · 2760 posts · Server respublicae.euRT @sven_kindler: Für den #LNG-Standort #Rügen ist eine umfassende Prüfung notwendig, insbesondere der Auswirkungen auf den Naturraum Ostsee, die Kosten und die grundsätzliche Notwendigkeit. Daher haben wir heute im #Haushaltsausschuss die Mittel vorerst nicht freigegeben.
https://www.zeit.de/news/2023-03/29/haushaltsausschuss-gegen-schnellschuesse-bei-lng-terminal
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/k_langensiepen/status/1641154371856617472
#LNG #rügen #Haushaltsausschuss
Gerd Wittka · @gerdwittka
7 followers · 36 posts · Server nrw.socialLücke im Kampf gegen unlauteren #lobbyismus! #Rüstungskonzerne verschaffen sich Zugang ins #Abgeordneten-Restaurant des Deutschen #Bundestages. #SPD #Haushaltsausschuss #lockheed
#lobbyismus #rustungskonzerne #abgeordneten #bundestages #spd #Haushaltsausschuss #lockheed
Arne Lietz · @ArneLietz
1 followers · 629 posts · Server respublicae.euRT @MetinHakverdi: #Bereinigungssitzung
#Haushaltsausschuss
#DeutschesMaritimesZentrum
Der Betrieb des @dmz_maritim in Hamburg wird mit 5 Mio € unterstützt. Der Verein setzt sich für die Förderung, Modernisierung der maritimen Branche und klimafreundlicher Schifffahrt ein.
#Bereinigungssitzung #Haushaltsausschuss #DeutschesMaritimesZentrum
Alexander Lambsdorff · @Lambsdorff
47 followers · 675 posts · Server respublicae.eu
Dafür habe ich sehr gekämpft und danke dem #Haushaltsausschuss im #Bundestag: Mit dieser „aufsehenerregenden Kehrtwende“ bei @DAAD_Germany und @AvHStiftung in #Bonn können beide auf hohem Niveau weiterarbeiten - wie auch das @goetheinstitut . #DAAD
#Haushaltsausschuss #Bundestag #bonn #DAAD
Paco · @Paco
813 followers · 14089 posts · Server troet.cafeRT @markuskurthmdb
300 Mio. € mehr für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und 200 Mio. € mehr für die Jobcenter! #Haushaltsausschuss beschließt in #Bereinigungssitzung dringend benötigte sozialpolitische Aufstockung!
#Haushaltsausschuss #Bereinigungssitzung
Paco · @Paco
813 followers · 14089 posts · Server troet.cafeRT @markuskurthmdb@twitter.com
300 Mio. € mehr für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und 200 Mio. € mehr für die Jobcenter! #Haushaltsausschuss beschließt in #Bereinigungssitzung dringend benötigte sozialpolitische Aufstockung!
🐦🔗: https://twitter.com/markuskurthmdb/status/1591091961070772225
#Haushaltsausschuss #Bereinigungssitzung
Nebelkrähe · @nebelkraehe
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Abgerechnet wird am Schluss
Die Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrates zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) sind raus. Und es wird allgemein „bejubelt“, dass der Haushaltsausschuss die Nikotin-im-Liquid-Steuer für überzogen, die erwarteten Einnahmen für massiv überzogen und die Branche inklusive zahlreicher Ar
https://nebelkraehe.eu/2021/04/28/abgerechnet-wird-am-schluss/
#AlleBeiträge #Kommentar #Gesetzgebung #Gesundheitsausschuss #Haushaltsausschuss #Kabinett #TabStMoG
#AlleBeiträge #kommentar #gesetzgebung #Gesundheitsausschuss #Haushaltsausschuss #kabinett #TabStMoG
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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Nun gilt es die Euro-Drohne zu verhindern
Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung ist ein Erfolg der Friedensbewegung
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7487-20201217-nun-gilt-es-die-euro-drohne-zu-verhindern.htm
nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7487-20201217-nun-gilt-es-die-euro-drohne-zu-verhindern.htm
Tags: #SPD #Fraktion #Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #automatischeKriege #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Menschenrechte #Beschluss #Haushaltsausschuss #Eurodrohne
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Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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SPD nun doch gegen Drohnenbewaffnung!
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7486-20201216-spd-nun-doch-gegen-drohnenbewaffnung.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7486-20201216-spd-nun-doch-gegen-drohnenbewaffnung.htm
Tags: #SPD #Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #automatischeKriege #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Beschluss #Haushaltsausschuss #Türkei #Aserbaidschan
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Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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Menschenkette für den Frieden Schluss mit dem Aufrüstungswahn - Geld für Klima, Bildung und Soziales!
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7475-20201206-menschenkette-fuer-den-frieden-um-den-bundestag.htm
Rede von Reiner Hoffmann, DGB Vorsitzender, https://youtu.be/VTakHOkr_TM
Rede von Fridays for Future, https://youtu.be/Z0XnnbViZto
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quinta · @quinta
3015 followers · 9948 posts · Server mastodon.unoin Germania 10 *miliardi* in startup !
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RT @joergkukies
Wie versprochen: der €10Mrd. #Zukunftsfonds für Beteiligungen an #startups kommt - vielen Dank an den #Haushaltsausschuss des deutschen #Bundestag für den Beschluss! Jetzt gehen die Teams @BMF_Bund @BMWi_Bund @KfW @kfw_capital an die Umsetzung damit wir schnell starten können.
https://twitter.com/joergkukies/status/1332190774621036544
#bundestag #Haushaltsausschuss #startups #Zukunftsfonds