Flugarzt · @flugarzt
243 followers · 501 posts · Server muenchen.socialHabe gerade in den #ard #tagesthemen die #Justizsenatorin von #berlin zum Thema #LastGeneration gesehen.
Mein Gott, weniger Plan und Ahnung findet man selten. Inkompetenz pur, da wird die Berliner Lokalpolitik wieder allen Klischees gerecht.
#ard #tagesthemen #Justizsenatorin #berlin #LastGeneration
Dirk Wagner :mastodon: · @dirkwagner
501 followers · 74 posts · Server nrw.socialUnd weiter geht es mit dem #Rechtsruck in #Berlin unter dem neuen #Bürgermeister #Wegner von der #CDU
#Klimaaktivisten Berliner #Justizsenatorin lässt prüfen, ob »#LetzteGeneration« kriminelle Vereinigung ist.
Die Berliner #Staatsanwaltschaft hatte dafür bislang keine Anhaltspunkte gesehen.
#rechtsruck #berlin #burgermeister #wegner #CDU #dankegiffey #Klimaaktivisten #Justizsenatorin #LetzteGeneration #Staatsanwaltschaft
Anonymous Germany · @AnonNewsDE
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#Berlin|s neue #Justizsenatorin #FelorBadenberg lässt prüfen, ob es sich bei der Klimagruppe #LetzteGeneration um eine #kriminelleVereinigung handelt.
Die Berliner #StA sah dafür zuletzt keinen Anhaltspunkt, jetzt soll die für #Strafrecht zuständige Abteilung der Senatsverwaltung prüfen.
Justizministerien in D haben das Recht, den Staatsanwaltschaften als Organ der #Exekutive Weisungen zu erteilen, was diese zu einem politischen Instrument werden lässt.
#ergebnisoffen #exekutive #strafrecht #sta #kriminellevereinigung #LetzteGeneration #felorbadenberg #Justizsenatorin #berlin
Dirk Wagner :mastodon: · @dirkwagner
450 followers · 1641 posts · Server mastodon.socialDie Berliner #Justizsenatorin sollte zurücktreten, mindestens aber die #Generalstaatsanwältin entlassen, schrieb Kubicki in einer Mitteilung.
Wenn #Kubicki verbal mal wieder so über die Stränge schlägt, dürfen wir davon ausgehen, dass #Lindner jede Menge Dreck am Stecken hat.
#LindnerRücktritt
#Justizsenatorin #generalstaatsanwaltin #kubicki #lindner #lindnerrucktritt
Peter Schaar · @PWS_1
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#Spiegel: „Wolfgang #Kubicki wettert gegen #Berliner #Justizsenatorin“ - Man stelle sich vor: Die Justizsenatorin hätte die Staatsanwaltschaft angewiesen, nicht gegen Christian #Lindner zu ermitteln. - Ist die #FDP noch bei Sinnen?
#spiegel #kubicki #berliner #Justizsenatorin #lindner #fdp
TheBuggers :mastodon: · @thebuggers
60 followers · 1409 posts · Server mastodon.online#Berlin will #Häftling|en als erstes Bundesland einen Internetzugang in #Gefängnis|sen ermöglichen. Mittwoch um 10 Uhr stellt #Justizsenatorin Lena #Kreck (#Linke) das Projekt in der #Justizvollzugsanstalt für Frauen in Stadtteil #Lichtenberg vor. Dort läuft das System nach Justizangaben seit Anfang Dezember im Probebetrieb.
#lichtenberg #justizvollzugsanstalt #linke #Kreck #Justizsenatorin #gefangnis #haftling #berlin