Einmal mehr: Nationalstaaten verhindern vernünftige EU-Politik
https://www.zeit.de/news/2023-02/15/buerokratie-eu-staaten-verschlimmern-bruesseler-vorgaben
#burokratismus #EU #Nationalstaat
#Habsburger #Monarchie als Beispiel für die #Institutionalisierung von #Kategorien, mit denen #Menschen ihre #Zugehörigkeit, #Loyalität und #Identität #modellieren, die der #Enstehung eines #Nationalstaates #vorausgegangen, also dessen #Ermöglichungsbedingung sind
#Hinweis auf #Kappus, #Analyse #Habsburger #Bürokratie in #Istrien
via @svanesang
#Stergar, #Scheer; unintended consequences of Habsburg bureaucratic classification. Nationalities Papers, 46(4), S. 580
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#Unterscheidung von #notwendigen und #hinreichenden #Bedingungen für #Frieden:
#Notwendiges #Element: #zivilisierende #Wirkung #ökonomischer #Beziehungen, le doux commerce nach #Montesquieu
#Hinreichendes #Element: #Politisches #System (#Unterscheidung von #System und #Sphäre) iSv. #Durchsetzungsfähigkeit von #Entscheidungen
#Adaption; #Staat; #Staatlichkeit; #Nationalstaat; #Staatenverbund;
#Zeit, #Politik, S.6, #Gewissensfrage, #Was #erwartet die #Welt von #Deutschland?
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In #russischen #Expertenkreisen werde nun über das #Ausaß des #Wandels in der #deutschen #Außenpolitik #diskutiert; #Möglichkeit der #Wandlung der #Bundesrepublik zu einer #normalen #Großmacht;
#Unterscheidung von #situationsbedingter #Anpassung und #endgültiger #Überwindung eines #Traumas;
#Adaption; #Staat; #Staatlichkeit; #Nationalstaat; #Staatenverbund;
#Zeit, #Politik, S.6, #Gewissensfrage, #Was #erwartet die #Welt von #Deutschland?
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Das #Diskutieren, als ob es eine #Handlungsmacht gebe, die #nutzbar zu machen sei, verkennt die #Fragilität, auf der die #scheinbare #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung von #Nationalstaaten beruht. Es kommt daher für den #Staat nicht darauf an, #Probleme zu #durchdringen und in #reiflicher #Abwägung zu #entscheiden, weil dafür #Stabilität als #Voraussetzung fehlt, sondern nicht zu #zögern.
Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106975322518100713
#Machiavelli #Discorsi, S.219 ff.
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#Frage nach der #Entbehrlichkeit #soziostruktureller #Absicherung der #Quelle einer #Mitteilung, mit der die #bisherige #Unentbehrlichkeit der #Erwartung auf #Erfüllung eines #Vertrages als überkommen #erkannt worden sein wird.
#Krieg schafft im #Fall von #nationalstaatlichem #Handeln eine #Notwendigkeit für #Umgang mit #Komplexität.
#Präzedenzfall #komplexitäre #Ausgangsbedingungen
#Zeit, 24.02.22, #Politik, S.3, #Lau, #Shafy, #Thumann, #Wefing - Im #Visier
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The #Stack als #Begriff für eine #Maschine als dem #Staat, deren #Funktionsweise #Regulierung ist. #Ziel und #Interesse sei die #Berechnung #sämtlicher #Informationen und #Welt als #Information
Die #Konsequenz sei ein #Konflikt über #Regulierung zwischen #Regierungen von #Nationalstaaten und #Unternehmen als #Agenten #transterritorialer #Gesellschaft
#Souveränität; #Computer; #Berechenbarkeit; #Fleckerlteppich
S. 8,10,11
Benjamin #Bratton - The #Stack, On #Software and #Sovereignty
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#Globale #Informationssysteme als #wirkmächtigster #Antrieb zur #Herstellung eines #sozialen #Bedürfnisses nach #neuartiger #Architektur von #Organisation;
Der #Nationalstaat ist der #Kern des #Organisationsprinzips #Jurisdiktion. Eine #wiederstandsfähige #Verbindung von #Territorium und #sozialer #Regulierung.
#Ursprung: #Dreißigjähriger #Krieg; #Westfälischer #Frieden 1648
S.3, 5 #Einleitung
Benjamin #Bratton - The #Stack On #Software and #Sovereignty
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Bis heute mögen #Landesfürsten #Einmischung aus der #Hauptstadt nicht.
Die #selbstverwaltete auf #Interaktion #basierende #Sprachgemeinschaft im #Alpental #erzeugt #Reibung mit #zentraler #Staatlichkeit seit deren #Entstehung;
#Stratifikation; #Nationalstaat; #Lehnswesen
#FAZ, 27.11.21, #Feuilleton, S.11, Hannes #Hintermeier - Als wäre ein #Virus nicht #genug
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#Unterscheidung von #ius #soli und #ius #sanguinis
Im #Absolutismus #lediglich #Untertanenverhältnis, also das #Verhältnis zwischen #Untertanen
Seit #französischer #Revolution mit #Entstehung von #Nationalstaaten #Bedeutung als #Ursprung und #Fundament von #Souveränität und neuem #Status von #Leben.
#Zusammenfall der #Unterscheidung im #Nationalsozialismus mit der #höchsten #politischen #Aufgabe
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.138 f.
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Die #Sozialfigur des #Bürger(s), die eine #Verknüpfung der #Einheit aus #Rechten und #Pflichten mit der #biologischen #Geburt eines #Menschen ist, #eröffnet die #Möglichkeit der #Herstellung der #Akzeptanz #staatlicher #Souveränität durch #Ermöglichung der #Befriedung von #Lebenschancen.
#Die #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung des #Nationalstaates basiert auf ihrer #Fragilität.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135 ff.
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#Menschenrechte als #Erklärung der #Rechte des #Menschen und #Bürgers. 1789
Im #System des #Nationalstaates erweisen sich die sogenannten #heiligen und #unveräußerlichen #Menschenrechte, sobald sie nicht als #Rechte eines #Staatsbürgers zu #handhaben sind, als bar allen #Schutzes und aller #Realität.
#Flüchtling; #Staatlichkeit #Inklusion
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135
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Der #Begriff von #Elite entstammt einer #sozialen #Ordnung, in der #mindestens ein #inhärenter #Dualismus als #Ungleichheit bereits als #Kommunikation #empirisch geworden sein muss und stellt insofern einen #Beitrag zu dem #Versuch einer #Selbstauskunft dar, der die #Frage beantwortet, wem diese #Selbstauskunft #zugeordnet werden kann.
#Eliteforschung; #Beobachterposition; #Bourgeoisie; #Proletariat; #Nationalstaat; #Autopoiesis;
https://ifwo.eu/@sozialwelten/104980959120676246
05.10.2020
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Die #historisch(e) #Funktion der #Menschenrechte war die #Einschreibung #natürlich(en) #Leben(s) in die #juridisch #politische) #Ordnung des #Nationalstaat(es) dar und #bildet sein #irdisch(es) #Fundament #staatlich(er) #Legitimität und #Souveränität.
#Menschenrecht; #Transzendental(er) #Vermeidungsirrtum
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.136
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#Kybernetik als #nationalstaat(liche) #Technologie im #Rahmen #historisch(er) #Verbreitung von #planwirtschaft(licher) #Ideal(e) nach dem zweiten #Weltkrieg.
#Fußnote 15
Eden #Medina - #Cybernetic #Revolution(aries); #Technology and #politics in #Allende('s) #Chile, S.9
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Nachdem das Militär involviert ist, wird es aber schon an der Identitätsfeststellung im Impfzentrum scheitern. Bei normalen Arztbesuchen hat man es nur mit Ärzten zu tun, die einen kleinen Abrechnungsschwindel eher in Kauf nehmen. Beim Impfstoff geht es vermutlich auch um andere Summen.
#Illegalität #Nationalstaat #nationalität #corona
Was ich mich frage: Wird es einen Schwarzmarkt für Impfungen geben, bei dem Inländer ihren Impftermin samt Krankenkassenkarte gegen hohe Summen an Flüchtlinge oder andere, in Deutschland illegal lebende Menschen, verleihen und selbst auf Impfung verzichten?
Setzt voraus, dass das überhaupt möglich ist. Im Impfzentrum müsste das Personal alle Augen zudrücken. Vorstellbar.
Ansonsten: Ein weiteres Problem für illegale Einwanderer.
#Illegalität #nationalität #Nationalstaat #corona
Welche #Arbeit(en) #müssen weitergehen, damit #Schlüsselleistung(en) für das gesamte #Land bereitstehen, ohne die der #Zusammenbruch des #Nationalstaat(es) droht.
Oberste #Priorität: #Organisation der #Verteilung von #Waren.
Weniger #relevant als #befürchtet: #Automobilindustrie
#FAS; #Künstler und #Kellner sind #systemrelevant; Der #Sonntagsökonom; #Wirtschaft S.18, Patrick #Bernau
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Die #rein(e) #Form des #Gesetz(es) ist die #Geltung ohne #Bedeutung
Genau hier zeigt sich #Lernen des #Nationalstaat(es), also #innerhalb von #Staatsrecht(licher) Struktur, aus #soziale(r) #Erfahrung. #Zuschreibung eines #Wesenskern aufgrund der #Bestimmtheit der #Möglichkeit(en) unter #gegeben(en) #Bedingungen. Es ist eben #nur #konsequent.
#Autopoiesis; #Evolution; #Theorie; #Evolutionstheorie
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.62f.
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