Die Steuer und der Knoten im Gehirn
Unter anderem wegen meiner Kritik am Steuer-„Fakten“-Beitrag des BVRA wurde durch den Konsumentenverband nun ein weiterer Artikel veröffentlicht, der meinen Ausführungen im Punkt der Steuerentstehung durch Inbesitzhalten widerspricht.

Quelle dafür ist die Aussage der Generalzolldirektion auf eine Anfrage des BVRA,
https://nebelkraehe.eu/2022/07/05/die-steuer-und-der-knoten-im-gehirn/
#PolitikundRecht #BVRA #Inbesitzhalten #Liquidsteuer #Steuer #Zoll

Verband verunsichert die Szene
Mit einem Artikel zur nun in Kraft getretenen Liquidsteuer will der Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V. (BVRA… Frage: Wieso wird rauchfrei eigentlich groß geschrieben? Ist ja wie beim groß geschriebenen „tabakfrei“ vom BfTG…) die Konsumenten über die neuen Regelungen informieren.

Grundsätzlich sind die Informationen k
https://nebelkraehe.eu/2022/07/02/verband-verunsichert-die-szene/
#PolitikundRecht #Szene #BVRA #Lagerbestand #privat #Verband #Zoll

Lücke geschlossen
Wann ist Selbstmischen eine Steuerstraftat?

Wie ich in verschiedenen Artikeln und Beiträgen dargelegt habe, ist nach derzeitiger Gesetzeslage das Selbstmischen von Liquids unter Nutzung auch von steuerfreien Komponenten keine Steuerstraftat.

Das ergab sich aus dem durch das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) am 01.07.2022 in das
https://nebelkraehe.eu/2022/02/17/luecke-geschlossen/
#PolitikundRecht #Liquidsteuer #Selbstmischen #Tabaksteuer #TabStMoG

E-Mails an die Politik: Wer antwortet, wer nicht – und wer hat vom Dampfen überhaupt keine Ahnung?
Es war im Februar, als der Referentenentwurf aus dem Hause des SPD-geführten Bundesfinanzministeriums die Szene aufschreckte: eine gewaltige Steuer auf Nikotin rollt auf uns zu. Ich habe mich damals gefragt: Wissen
https://nebelkraehe.eu/2021/06/01/e-mails-an-die-politik-wer-antwortet-wer-nicht-und-wer-hat-vom-dampfen-ueberhaupt-keine-ahnung/
#AlleBeiträge #PolitikundRecht #Tabaksteuer

Finanzministerium – Steuern – Zigaretten und Liquid?
Bereits Mitte Februar (15.02.2021) kamen die ersten Artikel in namhaften Tageszeitungen mit dem Hinweis:

Der Tagesspiegel: Bundesregierung will auch E-Zigaretten Tabaksteuer erheben - drastische Preissteigerung möglich

https://nebelkraehe.eu/2021/03/26/finanzministerium-steuern-zigaretten-und-liquid/
#AlleBeiträge #PolitikundRecht #Berlin #Bundesregierung #E-Dampfe #E-Zigarette #Finanzministerium #Liquid #Politiker #Steuern

Mail- und Briefaktion anlässlich der Steuerpläne
Es ist an der Zeit, dass wir tätig werden. Der Referentenentwurf für das „Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuergesetzes“ liegt bekanntermaßen vor, und wir sollten nicht so tun, als sei das eine "normale" Sache: Wer heute einen Pack mit 100 Nik-Shots für
https://nebelkraehe.eu/2021/03/05/mail-und-briefaktion-anlaesslich-der-steuerplaene/
#ExRaucher(IG) #PolitikundRecht #Szene #Brief #ExRaucher(IG) #IG-ED #Mail #Nikotinsteuer #Steuern

Nikotinsteuer: Es geht nicht um die Kinder, hier geht es nur noch ums Geld
Sie haben die Tabak-Konzerne verdammt, die Werbung verboten. Und immer wieder hieß es: Dampfen sei nicht besser als das Rauchen. Man müsse "die Kinder beschützen".

Jetzt reißt der blaue Himmel auf, und dahinter brennt die Luft. Die Bundesregierung plant
https://nebelkraehe.eu/2021/02/18/nikotinsteuer-es-geht-nicht-um-die-kinder-hier-geht-es-nur-noch-ums-geld/
#PolitikundRecht #Liquid #Nikotinsteuer #Tabaksteuer

Nikotinsteuer: Es geht nicht um die Kinder, hier geht es nur noch ums Geld
Sie haben die Tabak-Konzerne verdammt, die Werbung verboten. Und immer wieder hieß es: Dampfen sei nicht besser als das Rauchen. Man müsse "die Kinder beschützen".

Jetzt reißt der blaue Himmel auf, und dahinter brennt die Luft. Die Bundesregierung plant
https://nebelkraehe.eu/2021/02/18/nikotinsteuer-es-geht-nicht-um-die-kinder-hier-geht-es-nur-noch-ums-geld/
#PolitikundRecht #Liquid #Nikotinsteuer #Tabaksteuer

Nikotinsteuer: Es geht nicht um die Kinder, hier geht es nur noch ums Geld
Sie haben die Tabak-Konzerne verdammt, die Werbung verboten. Und immer wieder hieß es: Dampfen sei nicht besser als das Rauchen. Man müsse "die Kinder beschützen".

Jetzt reißt der blaue Himmel auf, und dahinter brennt die Luft. Die Bundesregierung plant
https://nebelkraehe.eu/2021/02/18/nikotinsteuer-es-geht-nicht-um-die-kinder-hier-geht-es-nur-noch-ums-geld/
#PolitikundRecht #Liquid #Nikotinsteuer #Tabaksteuer

Nikotinsteuer: Es geht nicht um die Kinder, hier geht es nur noch ums Geld
Sie haben die Tabak-Konzerne verdammt, die Werbung verboten. Und immer wieder hieß es: Dampfen sei nicht besser als das Rauchen. Man müsse "die Kinder beschützen".

Jetzt reißt der blaue Himmel auf, und dahinter brennt die Luft. Die Bundesregierung plant
https://nebelkraehe.eu/2021/02/18/nikotinsteuer-es-geht-nicht-um-die-kinder-hier-geht-es-nur-noch-ums-geld/
#PolitikundRecht #Liquid #Nikotinsteuer #Tabaksteuer

Nikotinsteuer: Es geht nicht um die Kinder, hier geht es nur noch ums Geld
Sie haben die Tabak-Konzerne verdammt, die Werbung verboten. Und immer wieder hieß es: Dampfen sei nicht besser als das Rauchen. Man müsse "die Kinder beschützen".

Jetzt reißt der blaue Himmel auf, und dahinter brennt die Luft. Die Bundesregierung plant
https://nebelkraehe.eu/2021/02/18/nikotinsteuer-es-geht-nicht-um-die-kinder-hier-geht-es-nur-noch-ums-geld/
#PolitikundRecht #Liquid #Nikotinsteuer #Tabaksteuer

Nikotinsteuer: Es geht nicht um die Kinder, hier geht es nur noch ums Geld
Sie haben die Tabak-Konzerne verdammt, die Werbung verboten. Und immer wieder hieß es: Dampfen sei nicht besser als das Rauchen. Man müsse "die Kinder beschützen".

Jetzt reißt der blaue Himmel auf, und dahinter brennt die Luft. Die Bundesregierung plant
https://nebelkraehe.eu/2021/02/18/nikotinsteuer-es-geht-nicht-um-die-kinder-hier-geht-es-nur-noch-ums-geld/
#PolitikundRecht #Liquid #Nikotinsteuer #Tabaksteuer

Unbemerkt mit Auswirkungen: Änderung des TabakerzG
Die kürzlich erfolgte Änderung des Telemediengesetzes (TMG) hatte auch Auswirkungen auf das Tabakerzeugungsgesetz (TabakerzG), die nicht ganz unbedeutend sind.

In der alten Fassung des TabakerzG war Produktwerbung für Tabakprodukte, mobile Liquidverdampfer und Liquids und Imag
https://nebelkraehe.eu/2020/12/07/unbemerkt-mit-auswirkungen-aenderung-des-tabakerzg/
#PolitikundRecht #Medienstaatsvertrag #Produktplatzierung #TabakerzG #TMG

Deutschland, mach nicht den gleichen Fehler
Als das einzige österreichische Mitglied in der Nebelkrähe Redaktion bin ich natürlich auch Mitglied der Interessengemeinschaft ExRaucher.

Neulich bekam ich eine Mail mit dem Hinweis "Aktion muss sein", denn es drohen einige Veränderungen für deutsche Dampfer:

Aromen-/Inhaltsstoff-Verbot/BeschränkungVerbot oder Einschränkung des
https://nebelkraehe.eu/2020/10/15/deutschland-mach-nicht-den-gleichen-fehler/
#AlleBeiträge #PolitikundRecht

Salamitaktik
Salamitaktik (Duden: Taktik, mit der [politische] Ziele durch kleinere Forderungen und entsprechende Zugeständnisse der Gegenseite erreicht werden sollen) ist die Tour, den Leuten Zugeständnisse in kleinen Portionen – so klein, dass sie diese gerade noch schlucken können – abzur
https://nebelkraehe.eu/2020/07/13/salamitaktik/
#PolitikundRecht #Aromenbeschränkung #geschlosseneSysteme #Leistungsbeschränkung #Nachfüllflüssigkeit #nikotinfrei #Regulierung #Steuern #TabakerzG

The Silence of the Lambs – Zweites Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
Es ist verabschiedet, es tritt am 01.01.2021 in Kraft und wird Auswirkungen haben: das zweite Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes.

Trotzdem schweigen die Lämmer.

Dass die Werbung weiter e
https://nebelkraehe.eu/2020/07/06/the-silence-of-the-lambs-zweites-gesetz-zur-aenderung-des-tabakerzeugnisgesetzes/
#PolitikundRecht #Änderungsgesetz #Aroma #Longfill #nikotinfrei #Shortfill #TabakerzG

Warum Mango nicht „Mango“ heißen darf. Und auch nicht „Blasen-Ärger“
Die geistige Verirrung der österreichischen AGES

Kontrolle in einem Dampfer-Shop in Österreich, ein Mann von der AGES stellt sich vor. Das ist die österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit, vor Jahren vom B
https://nebelkraehe.eu/2020/06/13/warum-mango-nicht-mango-heissen-darf-und-auch-nicht-blasen-arger/
#AlleBeiträge #PolitikundRecht #ages #Liquids #ÖsterreichGesundheitsministerium

Aufstand gegen die WHO
In einem beispiellosen Aufruf verurteilen führende Wissenschaftler aus aller Welt die Anti-Dampf-Kampagne der WHO am Weltnichtrauchertag. Unterstützt werden sie dabei von der Generalstaatanwaltschaft des US-Bundesstaates Iowa, die das Manifest auf ihrer Internet-Seite veröffentlicht hat. (Hier die deutsche Übersetzung).

Es ist ein Schlag, wie
https://nebelkraehe.eu/2020/06/02/aufstand-gegen-die-who/
#AlleBeiträge #Gesellschaft #PolitikundRecht #Wissenschaft #WHO

Böses Nikotin oder gutes Nikotin?
Bedingt durch die aktuelle "Corona-Lage" forderte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), am 10.03.2020 die Bundesbürger auf, mit dem Rauchen aufzuhören: "Es ist erwiesen, dass insbesondere Raucher zu einer Risikogruppe gehören" Eine Erklärung
https://nebelkraehe.eu/2020/05/09/boeses-nikotin-oder-gutes-nikotin/
#AlleBeiträge #PolitikundRecht #Berlin #Corona #Covid-19 #Dampfe #DanielaLudwig #Drogenbeauftragte #Nikotin #Zigarette

Steuern rauf fürs Dampfen! – Die gespaltene Zunge der Grünen
Die Sache klingt ganz simpel: Macht Produkte, die für Kinder nicht geeignet sind, so teuer, dass Kinder sie nicht bezahlen können. Mit dieser Begründung fordern die Grünen jetzt eine Extra-Steuer auf Dampf-Produkte.

In ihrem
https://nebelkraehe.eu/2020/05/08/steuern-rauf-fuers-dampfen-die-gespaltene-zunge-der-gruenen/
#AlleBeiträge #PolitikundRecht #dampfen #E-Zigarette #KatrinGöhring-Eckardt #Mehrwertsteuer #Steuern