@tagesschau
Der Mann ist ein Demokrat, der seine Demokratie vom Faschismus gefährdet sieht.

Manchmal können Analysen so einfach sein.

#Verfassungsschutz #AfD #Haldenwang

Das Bundesamt für #Verfassungsschutz holt sich offenbar über seinem früheren Chef #Maaßen Informationen ein 🤷🏼‍♂️

"In seinem Buch sammelt Ronen Steinke die vielen Kritikpunkte am #Verfassungsschutz auf, die in den vergangenen Jahren laut wurden. Sein Fazit ist klar: Der Verfassungsschutz müsse abgeschafft und der Polizeibehörde eingegliedert werden. ... Vor einigen Wochen stellte sich heraus, dass der Verfassungsschutz Telefonate von Klimaaktivisten mit Journalisten abgehört hatte – ein klarer Verstoß gegen die Pressefreiheit. Betroffen unter anderem: Ronen Steinke."
➡️ https://www.zeit.de/kultur/2023-08/ronen-steinke-verfassungsschutz-buch-rezension

Geschenklink. 10 mal ohne Paywall lesen. Niemand hindert euch daran, Screenshots des Artikels Freunden vorzulesen, oder so…

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/zoff-zwischen-afd-und-verfassungsschutzchef-ruhig-brauner-a-ce87e4bd-eea7-499e-a566-d1f676988999?giftToken=0c0f9cbc-5852-4283-8417-50aa4b4c61b8

#Haldewang #afd #Verfassungsschutz

• „Wir haben nicht nur das Recht, wir haben sogar die Pflicht über verfassungsfeindliche Bestrebungen aufzuklären.“

• „Die Neutralität endet da, wo wir es mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu tun haben.“

☑️ ☑️ ☑️

#Verfassungsschutz
#AfDVerbotsofort

"Diverse Wahlbewerber hätten "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" geäußert, "wie beispielsweise die vom sogenannten 'Großen Austausch'""
#AFD #Verfassungsschutz
https://www.tagesschau.de/inland/haldenwang-afd-verfassungsfeindlichkeit-europawahl-100.html

Der zweite Gedanke · #Verfassungsschutz abschaffen? · Podcast in der ARD Audiothek

https://www.ardaudiothek.de/episode/der-zweite-gedanke/verfassungsschutz-abschaffen/rbbkultur/94603160/

Vom Verfassungsschützer zum rechten Extremisten.
"Ist #Maaßen heute womöglich selbst ein Fall für den #Verfassungsschutz?"
https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/hans-georg-maassen-werteunion-rechte-verschwoerungstheorien-100.html

Das ist hart...😳
#AFD #Verfassungsschutz
https://www.rnd.de/politik/afd-in-regierung-thueringens-verfassungsschutzpraesident-wuerde-deutschland-sofort-verlassen-GDAK3DF57NLQBNQUMS3LNJJREU.html

Der Hamburger #Verfassungsschutz hat den Verein »#Staats – und #Wirtschaftspolitische #Gesellschaft« (#SWG) als »gesichert #rechtsextremistisch« #eingestuft und zum Beobachtungsobjekt erhoben.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburger-geheimdienst-knoepft-sich-verein-mit-ex-offizieren-vor-a-0be95e5d-5522-486b-9a1f-3b0edf91e06c

Das ist einer der Gründe warum es
Deutschland immer schlechter geht.
"Der #Verfassungsschutz sieht bei mehr als einem Drittel aller #AfD-Mitglieder extremistisches Potenzial."
#AfDVerbot
https://www.zeit.de/politik/2023-06/verfassungsschutz-afd-extremismus?fbclid=IwAR2cmgY6ywugdeYvKt_t89sCJQIvyY-hpHCQsyNFdNS5LnUeBeUacUPt4H8

"Der weltweit jährlich im Juni gefeierte #PrideMonth sei im Berichtsjahr für rechtsextremistische Akteur*innen ein konkreter Anlass gewesen, "ihre homophoben und diskriminierenden Einstellungen zur Schau zu stellen"."
#AFD #AfDVerbot #Verfassungsschutz
https://www.queer.de/detail.php?article_id=46005

"Linksextremistische Straftaten gehen um 37 Prozent zurück"
"Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten stieg im vergangenen Jahr um 3,8 Prozent auf knapp 23.500 Fälle."
#Verfassungsschutz #AFD #Rechtsextremismus
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/verfassungsschutz-bericht-reichsbuerger-extremismus-gewalt-100~amp.html

@polenz_r Davon merkt man in den aktuellen Forderungen aus der #Cdu relativ wenig. Nicht einmal das #Grundgesetz respektiert diese Partei noch.

Autoritäre Minister wie #Söder lassen Demonstranten kriminalisieren und wegsperren. #Spahn stellt #Menschenrechte in Frage. Wann wird diese Verfassungsfeindliche Partei endlich mal vom #Verfassungsschutz beobachtet?

Der ehem. Präsident des #Verfassungsschutz und #CDU
-Mitglied #Maassen hat ein Interview gegeben.

- #Bevölkerungsaustausch
- #geheime #Netzwerke bestimmen die #Politik
- #USA #kontrollieren die #EU
- USA bestimmen über die #politische #Führung in #Deutschland
- US-#Stellvertreterkrieg
#Maassen war auf der #CPAC in Ungarn.
DEM #Netzwerktreffen von #Rechten, #Rechtsextremen, #Faschisten und #Christofaschisten.

Quelle:
https://twitter.com/watch_union/status/1662194858767835137?s=20

30. Jahrestag: Gedenken an die Opfer des Brandanschlags von Solingen

In der Nacht auf den 29. Mai 1993 wurden in #Solingen fünf Frauen und Mädchen der Familie #Genç, #Gürsün Ince, Hatice Genç, Gülüstan #Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç bei einem rassistischen #Brandanschlag getötet. 14 weitere Familienmitglieder erlitten zum Teil lebensgefährliche Verletzungen. Nach #Hoyerswerda, Rostock- #Lichtenhagen und #Mölln war dieser Anschlag ein weiterer trauriger Tiefpunkt einer langen Reihe deutschlandweiter Angriffe auf #Geflüchtete und Migrant*innen. Eine aggressive mediale #Kampagne hatte den #Rassismus geschürt und nur drei Tage vor dem Solinger Anschlag hatte trotz bundesweiter Proteste und #Demonstrationen der #Bundestag das #Asylrecht drastisch eingeschränkt. Beim #Prozess wegen des Brandanschlags gegen vier deutsche Jugendliche kam heraus, dass der Staat ihr Treiben gut im Blick gehabt hatte – der Leiter der #Kampfsportschule, in der die #Neonazis für ihre Aktionen trainiert hatten, war nämlich ein V-Mann des #Verfassungsschutz|es...

Anlässlich des 30. #Jahrestages von Solingen ist diese Fotostrecke den Opfern und Angehörigen der Familie Genç gewidmet. Vielen Dank an die Fotografen und an das #Greven Archiv digital, dass sie ihre Bilder zur Verfügung gestellt haben. (...)

https://www.trueten.de/archives/12758-30.-Jahrestag-Gedenken-an-die-Opfer-des-Brandanschlags-von-Solingen.html #Antifa #Antifaschismus #Gedenken

Roger Beckamp fördert Rechtsextremismus.
#Bundestag #AFD #EinProzent #Verfassungsschutz

Ist der Herr #DöpfnerMathias jetzt ein Prüffall für den #Verfassungsschutz? Offensichtlich hat er doch versucht, die letzte Bundestagswahl zu manipulieren ☝️

Das faschistische "#InstitutfürStaatspolitik" von Götz Kubitschek wird weiterhin vom #Verfassungsschutz beobachtet werden!
Eine Klage dagegen blieb erfolglos.
https://mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/saalekreis/rechter-verleger-kubitschek-scheitert-gericht-100.html

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#Verfassungsschutz #warnt vor Risiken bei Nutzung von #TikTok
Der Vizepräsident des Verfassungsschutzes hat „Bauchschmerzen“ angesichts der Einflussmöglichkeiten staatlicher Stellen auf die Videoapp TikTok. Außerdem müssten deutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen wegen wachsender Risiken durch Spionage vorsichtiger und misstrauischer werden.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article244445996/Verfassungsschutz-warnt-vor-Risiken-bei-Nutzung-von-TikTok.html