@TwraSun Gibt es für CDU-Abgeordnete eigentlich eine Verpflichtung, mindestens einmal pro Quartal eine #Asylrechtsverschärfung zu fordern oder haben sie das an #chatgpt delegiert?
#asylrechtsverscharfung #chatgpt
Selbst die von den #Grünen mitgetragene #Asylrechtsverschärfung der EU führt nicht zum Zerwürfnis. Der Pragmatismus macht bei der Regierungspartei offenbar auch vor der Humanität nicht halt. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174081.standpunkt-asylpolitik-und-die-gruenen-regieren-um-jeden-preis.html
#asylrechtsverscharfung #grunen
Die #Asylrechtsverschärfung ist für mich eine Aufhebelung der Menschenrechte. Ich bin wütend und finde es unerklärlich wie eine Bundesregierung mit grüner Beteiligung so etwas mittragen kann. So eine Entscheidung ist mit den Grundwerten unserer Partei nicht vereinbar. #grüne #asylrecht
#asylrechtsverscharfung #grune #asylrecht
»Diese Reform ist ein historischer Bruch mit den europäischen Werten«, sagte d Grünen-Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke dem SPIEGEL. Er gehört zu jenen Grünen, die in der Seenotrettung aktiv sind. »Die deutsche Zustimmung hätte es nicht geben dürfen, sie ist ein historischer Fehler« https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-gruenen-partei-nach-asylreform-vor-der-zerreissprobe-a-0e07d8e2-3583-470d-bd41-13bb59c691bb?sara_ref=re-so-app-sh #Asyl #Asylreform #EU #Asylrechtsverschärfung #Ampel
#asyl #asylreform #EU #asylrechtsverscharfung #Ampel
Langsam wird es eng am Wahltag.
#SPD kann man nicht mehr wählen,
#DieGrünen jetzt auch nicht mehr.
#GEAS
#Asylrechtsverschärfung
#spd #diegrunen #geas #asylrechtsverscharfung
@dirkwagner Demokratie ist kein Wunschkonzert. Wählen reicht da nicht. Was willste machen?
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
Ich fühle mich schlecht regiert.
Den #Klimakanzler können wir uns schon lange von der Backe putzen.
Da kommt auch nix mehr.
Wenn die #FDP nur ordentlich Druck macht, knickt der Olaf meistens ein.
Und in #Brüssel ist man heute auf ganzer Linie den #Rechten Europas gefolgt, was die #Verschärfung des #Asylrechts angeht.
#Asylrechtsverschärfung
Dafür hab ich die #SPD nicht gewählt.
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
Klar, die xte #Asylrechtsverschärfung wird sicherlich die #fckAfD klein halten. Weil es Nazis schon immer klein gehalten hat, wenn andere Parteien ihre Politik gemacht haben. 🙄
Ich werde jeden Tag mehr mütend, an manchen Tagen fehlt mir sogar die Kraft Nachrichten zu schauen oder zu lesen. Egal ob #Klimapolitik, #Verkehrspolitik, #Netzpolitik oder #Asylpolitik ... es ist einfach alles nur noch f*cked. 😫
#asylrechtsverscharfung #fckafd #Klimapolitik #verkehrspolitik #netzpolitik #asylpolitik
Ich hoffe diese Entscheidung hst für die Grünen die gleiche Konsequenzen wie damals Hartz IV für die SPD. Mit dieser #Asylrechtsverschärfung werden die Menschenrechte durch die Grünen geopfert. #stoppGEAS #StoppAsylkompromiss #RefugeesWelcome
#asylrechtsverscharfung #stoppgeas #stoppasylkompromiss #refugeeswelcome
Manfred #Weber #csu hat Angst vor #Schlepperbanden.
Ich habe Angst vor Manfred Weber und der #CSU.
#Asylrecht
#Asylrechtsverschärfung
#tagesschau
#weber #csu #schlepperbanden #Asylrecht #asylrechtsverscharfung #tagesschau
Auf den Ägäis-Inseln ist seit Jahren real, was mit der #EU-#Asylrechtsverschärfung flächendeckend droht: Haftlager, Schnellverfahren ohne Prüfung der Fluchtgründe und gewaltvolle Zurückweisungen. Ein Bericht von Refugee Support Aegean (RSA) zur Situation auf den Ägäis-Inseln verrät, auf was wir uns gefasst machen müssen.
https://www.proasyl.de/news/griechische-verhaeltnisse-bald-ueberall-in-europa/