Ein noch immer ungelöstes, offenbar EU-rechtswidriges, Relikt aus der Regierung #SchwarzBlau (#ÖVP / #Volkspartei mit den blaunen #FPÖ): Registrierung des Fotos auf #ECard für Nicht🇦🇹 bei #Fremdenpolizei, um den angeblichen Missbrauch durch "#Ausländer" (den es offenbar gar nicht gab 🤷‍♂️) zu verhindern. Hauptsache #Populismus mit Touch von #Fremdenfeindlichkeit.
#ÖVPGameOver, #NazisRaus
"Warum Ausländer wegen der E-Card weiter zur Fremdenpolizei müssen"
https://www.derstandard.at/story/3000000186414/warum-auslaender-wegen-der-e-card-weiter-zur-fremdenpolizei-muessen

@tmoehle @sixtus
Dieser Auftritt bestätigt, was ich eh wusste:
#Lindner ist ein eislalter Neoliberaler, dem #Kinderarmut - und generell Armut - egal ist (da gehts ja nicht um Wähler*innen der Fick-den-Planeten-Partei #FDP oder um #Porsche-Kund*innen).
Er ist auch ein geschulter Manipulator, der den Eindruck zu erwecken versucht, das FDP-geführte Bildungsministerium 🤡 könne das Problem lösen - ohne Ideen + ohne Geld, das braucht er ja für #Tankrabatt u.ä.!
Dazu 'ne Prise #Fremdenfeindlichkeit...

Jetzt ganz neu auch bei der #FDP: #Fremdenfeindlichkeit

(kann ja nicht sein das man der CDU/CSU allein den kampf gegen/mit/für die #AFD überlässt)

#Kindergrundsicherung

Wenn noch jemand fragt, wer sich bei #cducsu neben Herrn #Merz und #Frei auch erfolgreich für #fremdenfeindlichkeit einsetzt:

ZDFheute: "Ungeziefer"-Äußerung: Ramsauer in der Kritik
"Ungeziefer"-Äußerung: Ramsauer in der Kritik

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ramsauer-interview-kritik-asyl-100.html#xtor=CS5-282

Wenn die #Fremdenfeindlichkeit nicht mit dem Tod des Attentäter aufhört - Sondern vom Vater fortgeführt wird.

#Hanau #Rechtsstaat

Vater des Attentäters fordert Hinterbliebene zur Ausreise auf | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hanau-anschlag-vater-angehoerige-100.html

Das ist das Ergebnis der populistischen Art, mit der die Asyldebatte, vor allem auch von der #Union geführt wird. Rechtsradikale Angriffe auf Asylunterkünfte haben sich mehr als verdoppelt.
#FremdenFeindlichkeit #Asyl
https://www.tagesschau.de/inland/angriffe-fluechtlingsheime-100.html

Mit der Demokratie ist es ja weit her, wenn mensch noch nichtmal mehr sagen darf, dass es braunen Dreck (genauer zu spezifizieren als #Rassismus, #sexismus und #Fremdenfeindlichkeit) in deutschen Behörden tatsächlich gibt.

(Ja, Leute, selbst in den Kirchen. Ist doch klar, meine Güte.)

@empathroet Dimensionen rechtsextremer Einstellungen nach Landkreis in #Sachsen. Was lässt sich alles unter "Tal der Ahnungslosen" subsumieren?
Der LK #Leipzig wohl kaum.
:twitter: ♻️ https://nitter.poast.org/DillingMarius/status/1651557884600147969
#Rechtsextremismus #Fremdenfeindlichkeit #Erzgebirgskreis #Bautzen

📺 Der 1970 bei Leipzig geborene Sohn eines kamerunischen Studenten Samuel „Sam“ Njankouo Meffire war der erste schwarze Polizist #Ostdeutschland​s und unter dem Slogan „Ein Sachse“ Anfang der 1990er Jahre das Gesicht gegen Ausländerhass und rechte Umtriebe im jungen Freistaat #Sachsen. Jetzt gibt es seine Geschichte in Serie: #DisneyPlus zeigt ab heute: „Sam – ein Sachse“.
#Fremdenfeindlichkeit #Rassismus
https://www.digitalfernsehen.de/news/inhalte/streaming/disney-plus-sam-ein-sachse-1097311/

RT @81_far
Bitte unterschreiben:
Offener Brief - Zurück zur Sachlichkeit!
Gegen #Fremdenfeindlichkeit! #Zittau
@ProAsyl @SNMussAufnehmen @RassismusT @dd_nazifrei @HaltungZeigen @SeebruckeC
@SeebrueckeDD @LMigrantifa @PolizeiklasseDD @AgRChemnitz @HerzstattHetze https://www.openpetition.de/%21fzwxq

Die österreichische #Sozialdemokratie fällt seit Jahrzehnten vor dem #Rechtspopulismus auf die Knie. Kommt mit Erneuerung die klare Absage an #Rassismus und #Fremdenfeindlichkeit? Nicht bei der #SPÖ Oberösterreich und ihrem Vorsitzenden Michael Lindner! Mehr dazu in der neuen Kolumne - https://wassermair.net/texte/konserve-kontroverse_001/

Die österreichische #Sozialdemokratie fällt seit Jahrzehnten vor dem #Rechtspopulismus auf die Knie. Kommt mit Erneuerung die klare Absage an #Rassismus und #Fremdenfeindlichkeit? Nicht bei der #SPÖ Oberösterreich und
ihrem Vorsitzenden Michael Lindner! Mehr dazu in der neuen Kolumne - https://wassermair.net/texte/konserve-kontroverse_001/

Anschlag auf Flüchtlingsheim - Ermittler gehen von rechtem Motiv aus Ein Brandanschlag kurz vor dem Einzug der ersten Geflüchteten in ein ehemaliges Hotel sorgte im Oktober 2022 für Entsetzen. Wer die Fensterscheiben eingeworfen und das Feuer ausgelöst hat, blieb zunächst unklar - zum Tathintergrund gibt es inzwischen einen Verdacht. https://www.migazin.de/2023/04/16/anschlag-auf-fluechtlingsheim-ermittler-gehen-von-rechtem-motiv-aus/ #Ausländerfeindlichkeit #Fremdenfeindlichkeit #Brandanschlag

Mehr Übergriffe auf Geflüchtete - Höchststand bei politischen Straftaten in Brandenburg Die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund ist auf eine neue Höchstmarke gestiegen. Dies hängt insbesondere mit der Corona-Pandemie zusammen. Sorge bereitet eine wachsende Zahl antisemitischer Straftaten. https://www.migazin.de/2023/04/13/hoechststand-bei-politischen-straftaten-in-brandenburg/ #Fremdenfeindlichkeit #Antisemitismus #Brandenburg #Statistik #Panorama #Straftat #Aktuell #dpa

@Klarmann Wenn ich Ihnen völlig dumm erscheine, liegt es nicht daran, dass ich mich so stelle, sondern dass ich es bin. In der Wikipedia habe ich gefunden, dass es für eine Querfront linke und rechte Gruppen braucht. #DieLinke habe ich gefunden, aber wo sind die Rechten? Wo finde ich #Antisemitismus, #Rassismus, #Homophobie, #Fremdenfeindlichkeit, #Antiislamismus, #Antifeminismus? Ich möchte nicht Ihre Posts der letzten 3 Jahre studieren. Ein Link oder eine Publikation würde mir reichen.

RT @RomiLoucura
Ein #Thread der nochmal ganz deutlich vor Augen führt, wie #Querdenken #FreiSeinFreiburg wirklich ticken. Es wird nach belieben #Kriesenhopping betrieben um #Verschwörungstheorien, #Hass, #Gewalt, #Antisemitismus und #Fremdenfeindlichkeit in unsere Gesellschaft zu pflanzen. https://twitter.com/sbamueller/status/1640724438244048896

10/x #Rassismus #Antisemitismus Aufstachelung zu Gewalt #Fremdenfeindlichkeit #Trump 2023

Vor drei Jahren verloren neun Menschen ihr Leben bei einem rassistischen Anschlag in #Hanau. Wir dürfen nicht zulassen, dass #Rassismus und #Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft Platz haben. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen für #Toleranz und #Mitmenschlichkeit setzen.
#SayTheirNames

@striegse spannende Sachkenntnis bei der CDU. An dieser Stelle nur mal ein Zitat aus dem Bericht der Sonderkommission zu institutionellem #Antisemitismus,
#Rassismus und #Fremdenfeindlichkeit in der #Landespolizei Sachsen-Anhalt:

"Die Sonderkommission erkennt an, dass es erforderlich und auch für eine Organisation hilfreich sein kann, dass Missstände und Fehlverhalten anonym angezeigt werden (können). Dem trägt nicht zuletzt die neue EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern Rechnung."

@TobiWanKenobi @Ghamster Den Ländervergleich nehme ich, weil du, wie so viele, von #Bildung auf #Fremdenfeindlichkeit geschlossen hast. Bildung *ist* nun einmal Ländersache und #Sachsen seit der Wiedervereinigung immer an der Spitze mit dabei.
Dieser Kausalzusammenhang existiert schlicht nicht, wird aber, gerade im Westen, immer fleißig weiterverbreitet. Und ist für die Menschen, die hier mit dem Problem zu kämpfen haben, der blanke, unsolidarische Hohn.