Hätte uns doch nur jemand gewarnt!

#Kleptokratie
#Staatsversagen
#Pseudorechtsstaat
@Bundesregierung

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/riester-rente-anbieter-gelder-100.html

Und die armseeligen Marionetten der @Bundesregierung um #CumEx-Olaf schweigen, wie schon nach den Terroranschlägen auf #NordStream2.

#Marionettenregierung
#ScheinDemokratie
#Widerstand
#Staatsversagen

https://youtu.be/5AM37Al8OcQ

Eine dumm gehaltene Masse lässt sich besser führen.

#Staatsversagen

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bildung-in-deutschland-alarmierende-befunde-zum-bildungsniveau-19138181.html

Die USA, so wie sie es mehrfach unmissverständlich angekündigt haben.
Und die @Bundesregierung tut: nichts. Nicht weniger als #Staatsversagen ist das.

#HaltDieFresseLügenPresse #Lügenpresse #Manipulation #Gaslighting #Propaganda #ScheinDemokratie #PseudoJournalismus

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nord-stream-anschlag-in-der-ostsee-die-spuren-fuehren-in-eine-richtung-in-die-ukraine-a-befcbfbb-b1cd-4912-aeaa-56bef4dd8047

Besser: "Schmeisst zum Fenster raus"

Geht aber nicht mehr lange gut. Wehrt Euch!

#Bitcoin #Kleptokratie #Korruption #Widerstand #Staatsversagen @Bundesregierung

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/der-deutsche-staat-gibt-zig-milliarden-mehr-aus-als-er-einnimmt-19127097.html

Ekelhafter Menschenmüll seid ihr, #tepco! Jeder Einzelne von Euch.

@Bundesregierung , welche Sanktionen folgen? Genauso harte wie gegen unsere transatlantischen Pipelinesprenger-Freunde?

#Fukushima #Nordstream2 #Staatsversagen #Japan

https://youtu.be/zYRclqLl5tQ

Nicht nur der Sozialstaat...

#Staatsversagen
#Systemboykott
#Widerstand
@Bundesregierung

https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/lisa-paus-spricht-ueber-die-blockade-des-wachstumschancengesetzes-19109214.html

#Staatsversagen oder doch ein Plan sich aus der Verantwortung zu stehlen?

Kritik am #Lübcke-Ausschuss: „Es war ein Tiefpunkt demokratischer Kultur“

#Kassel #Nazis

https://www.hna.de/kassel/es-war-ein-tiefpunkt-demokratischer-kultur-92443589.html

Schaut euch mal diesen Trend an. Ich hoffe, die Verantworten lesen das auch! https://www.wetter.com/klima_und_umwelt/10000-tage-trend/?vhs=1 @SPDde @diegruenen @fdp
#klimakatastrophe #staatsversagen

Das OLG Dresden hat einen #Covidioten vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen und damit die Entscheidung des Landgerichts Döbeln aufgehoben. Die #noAfD wartet nicht bis zu den gewonnenen Wahlen mit der Unterwanderung der Justitz. #staatsversagen

@chbmeyer Wir brauchen uns in diesem Land über rein garnichts mehr zu wundern...

#Staatsversagen

Rechte greifen Polizisten an müssen aber nicht ins Gefängnis.

Friedliche Klimaaktivisten aber schon.

#staatsversagen #justizversagen
#klimagerechtigkeit

Polizei nimmt zwei Reichsbürger im Landkreis Lichtenfels fest
https://www.mainwelle.de/polizei-nimmt-zwei-reichsbuerger-im-landkreis-lichtenfels-fest-6080979/

Blackstone Technology aus Döbeln wollte Batterien im 3D Verfahren drucken. Dafür wurde es großzügig mit Millionen Euro gefördert. Der MDR drehte Serien. Jetzt ist das Unternehmen pleite ohne eine einzige Batterie hergestellt zu haben. Kretschmer finanziert Reiche. Vorher hatte schon die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts von Subventionsbetrug ermittelt. Ergebnis für die Allgemeinheit: Mehr Stimmen für die AfD. Weniger Arbeitsplätze für Döbeln. #Staatsversagen #Sucksen #cdushitshow

RT by @DirkBachhausen: #Staatsversagen Fakt ist, dass all unsere Probleme in und bei #Verkehrswende, #Energiewende, #Altersarmut, #Wohnungsnot, #Bildungsnotstand, #Pflegenotstand, #Digitalisierung seit über 20-30 Jahren bekannt sind und nichts gemacht, oder wie durch die #CDU, bewusst blockiert wurde. https://nitter.net/Real_AlBundy/status/1671892957786685441?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon#m

@HonkHase 🤷 Es ist ein länderübergreifendes nie endendes Trauerspiel. Irgendwann ist Politik dahin umgekippt, gefallen zu wollen statt sich an Fachwissen, Werten oder Gesetzen zu orientieren. 🤔
Ich habe keine Idee mehr, was man an diesem themen- und personalübergreifendem systematischen #Staatsversagen noch retten oder korrigieren könnte. ...

@tagesschau

Ein Kind (!) stirbt bei einem Brand in einer Unterkunft für Geflüchtete in Apolda/Thüringen. Acht Menschen werden verletzt.

🖤

Sicherheit und Schutz von Geflüchteten sind in einem Klima von Hass, Hetze und Gewalt durch Rechtsextreme immer öfter gefährdet.

Nancy 🙉🙈 Faeser: „Aber der Linksextremismus!“

Wie oft noch?

#StaatsVersagen
#DunkelDeutschland

Als Frau #Faeser anfing, vom Kampf gegen Rechts zu reden, hab ich ganz viel Kloppe von Links dafür bekommen, dass ich sie dafür kritisierte. Jetzt dieht man ja, wieviel davon noch übrig ist. Der Staat verspielt seine Glaubwürdigkeit und am Ende ist 2024 wie 1932. Ein feudales Partei-System, in dem alle von allen abhängig sind, bringt uns nicht weiter. #staatsversagen

Die Bilder aus #Leipzig erzeugt die #Antifa selbst. Keine Frage, dass die später instrumentalisiert und missbraucht werden. Ob das in der Sache hilfreich ist? #Staatsversagen ist doch schon eingetreten. Denkt selbst. https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2023/06/randale-connewitz-537937

"Der Verfolgungseifer gegen Linke ist groß, gerade in Sachsen, wo die #CDU seit 1990 Regierungschef und Innenminister stellt. [...] Während viele wegschauen, ist die #AfD im Osten zur mittlerweile flächendeckend stärksten Kraft aufgestiegen"

https://taz.de/Prozess-gegen-Lina-E/!5935556/

#Antifaschismus #Rechtsextremismus #Staatsversagen #Hufeisentheorie #Narrative

Genau das!

#Staatsversagen #DankeAntifa

From: @taz
https://squeet.me/display/962c3e10-d6d4d916-2dda2f761b69eec5