Maximilian Scherer · @MaxSch
90 followers · 665 posts · Server muenchen.social
#Bayern ist da wo man Leute totrasen darf ohne Bestrafung und wo Klimaschützer*Innen wochenlang ohne Urteil eingesperrt werden.
https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/die-spur-knast-statt-kleben-100.html
#Ideologie #Verfassungsfeindlich #PolitischePolizei #Polizeiversagen #PolitischeJustiz #PAG #CSU #LetzteGeneration
#bayern #ideologie #verfassungsfeindlich #politischepolizei #polizeiversagen #politischejustiz #pag #csu #LetzteGeneration
Roy Bär · @roy_baer
52 followers · 1106 posts · Server norden.social
„Da wo einst die NSDAP erfolgreich war, ist es heute die AfD“……. Lesenswert. #noAfD #fckAfD #ekelhAfD #Nazisraus #Rechtsextremimus #Verfassungsfeindlich #Grundgesetz #Nazis https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-02/afd-waehler-rechtsextremismus-nsdap-gemeinden-milieu
#noafd #fckafd #ekelhafd #nazisraus #Rechtsextremimus #verfassungsfeindlich #grundgesetz #nazis
U.Lancier · @Ulan_KA
150 followers · 886 posts · Server social.tchncs.de@claasgefroi solche Beispiele zeigen, dass die AfD nicht nur grundsätzlich faschistisch ist, sondern auch alle #Gleichschaltung'smethoden des NSDAP verfolgt. Ganz unverhohlen wird Ausgrenzen und Vertreiben nonkonformer Menschen gefordert.
Solche Bestrebungen sind eindeutig #verfassungsfeindlich und sollten deshalb in der Tat ein #Verbotsverfahren auslösen.
#gleichschaltung #verfassungsfeindlich #Verbotsverfahren
bikejourno · @bikejourno
601 followers · 6986 posts · Server mastodon.cloudDieser #WernerGartenmann von #ProSchweiz polemisiert gegen imaginäre #Denkverbote, stellt aber selbst ganz reale auf, wenn es um die #Landesverteidigung und die Kooperation mit Nachbarstaaten geht.
Einfach nur haarsträubend - und ja: durchaus #subversiv und #verfassungsfeindlich. #SkyShield #Russland
#wernergartenmann #proschweiz #denkverbote #landesverteidigung #subversiv #verfassungsfeindlich #SkyShield #russland
Cab T. Hanks · @CabThanks
90 followers · 1381 posts · Server freiburg.socialGenau das ist lange überfällig. Laut #Grundgesetz ist es laut #artikel21 GG sogar verpflichtend, eine #Verfassungsfeindlich|e Organisation zu unterbinden.
Nichts wird unternommen. Gar Nichts!. Und das, obwohl man offen betitelt, dass die #fckAfD #Rechtsextrem ist und gegen sehr viele Werte der #Verfassung agiert.
#verfassungsschutz
#Justizproblem
#bka
@Bundesregierung
@GrueneBundestag
@SPDde
#grundgesetz #artikel21 #verfassungsfeindlich #fckafd #rechtsextrem #verfassung #verfassungsschutz #Justizproblem #bka
Jasper · @Jasper
13 followers · 119 posts · Server defcon.socialhttps://www.tagesschau.de/investigativ/privatstaedte-100.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Schon vor Jahren haben ein guter Freund und ich in einer Diskussion die Position entwickelt, dass #neoliberalismus bzw. #libertäre im Kern eine Staats- bzw. #Verfassungsfeindlich ist, denn diese #ideologie will die den #staat zu gunsten privater #unternehmen #abschaffen. Diese halb ernst gemeinte These scheint sich mehr und Mehr zu bewahrheiten.
Was der Artikel der #Tagesschau leider nicht ausreichend erwähnt sind die Probleme und Gefahren, die das mit sich bringt.
Die staatliche Daseinsvorsorge würde der demokratischen Kontrolle der #Bürgerinnen und #Bürger entzogen und es kommt zu einem Rückfall in ein neo-feudalistisches System, in dem einige wenige mit Hilfe ihres unglaublichen Reichtums über das Wohl und Wehe des ganzen Rests der Menschen entscheiden. (Also so wie jetzt nur schlimmer...)
Und wer jetzt glaubt, dass zum Wohle der Mehrheit entscheiden würde empfehle ich folgendes #neomagazinroyal
https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-3-februar-2023-100.html
#neoliberalismus #libertare #verfassungsfeindlich #ideologie #staat #unternehmen #abschaffen #tagesschau #burgerinnen #burger #neomagazinroyal
The Collector™:black_verified: · @Collector
12 followers · 25364 posts · Server social.cu2d.comHans-Georg Maaßen: „Letzte Generation“ ist kriminell und verfassungsfeindlich https://jungefreiheit.de/pressemitteilung/2023/hans-georg-maassen-letzte-generation-ist-kriminell-und-verfassungsfeindlich/ #kriminelleOrganisation #verfassungsfeindlich #Hans-GeoergMaaßen #Verfassungsschutz #Pressemitteilung #letzteGeneration #Kriminell
#kriminell #letztegeneration #pressemitteilung #verfassungsschutz #hans #verfassungsfeindlich #kriminelleorganisation
Sebastian Müller · @sbamueller
1006 followers · 3187 posts · Server freiburg.social
RT @HerrLuehmann
BVerfG: "Zuzurechnen sind einer Partei grundsätzlich die Tätigkeit der Parteiführung, leitender Funktionäre (auch von Teilorganisationen) und Äußerungen in Publikationsorganen der Partei." Will sagen, die #AfD ist so gesichert #verfassungsfeindlich wie ihr Vor-, Um- und Nahfeld. https://twitter.com/marteimer/status/1176092047482208258
Haloeffect · @haloeffekt
22 followers · 324 posts · Server troet.cafe
#extremisten dürfen laut #bundesverfassungsgericht aus Vereinen ausgeschlossen werden, sondern die Satzung dies hergibt und nicht z.B. die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei zum Ausschluss führt.
Quelle: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-02/npd-mitglied-sportverein-bundesverfassungsgericht
#freiheitlich-demokratisch #politisch #rassistisch #fremdenfeindlich #verfassungsfeindlich #verein #gesellschaft #sport
#sport #gesellschaft #verein #verfassungsfeindlich #fremdenfeindlich #rassistisch #politisch #freiheitlich #bundesverfassungsgericht #extremisten
IB-Doku · @ibdoku
930 followers · 931 posts · Server ruhr.social
RT @D_Herrmann
"Wir müssen ein Vernichtungsfeldzug führen gegen die Altparteien."
Klassisches Merkmal für die #Verfassungsfeindlich|keit von Parteien.
Unter Kopfnicken und Beifall von wesentlichen #noAfD-Funktionären.
#Bendels https://twitter.com/IbDoku/status/1622493376946790408
#verfassungsfeindlich #noafd #Bendels
Für Menschenrechte · @DIMR_Berlin
800 followers · 28 posts · Server social.bund.deBeamt*innen, die für eine Partei eintreten, die sich durch rassistische und rechtsextreme Positionen auszeichnet und daher #verfassungsfeindlich ist, sind aus dem Dienst zu entlassen.
Auch wenn diese Partei nicht verboten ist.
pro_Demokratie · @pro_Demokratie
190 followers · 1788 posts · Server mastodon.social
Peer Leberg · @peerleberg
136 followers · 21 posts · Server dju.socialDie #AFD ist zunehmend eine #Spionageabteilung für
#Putin und auch deshalb als #verfassungsfeindlich zu
verbieten.
#AfDVerbotSofort #AfDVerbot #AfDzerstoertDeutschland #AfDgehoertnichtzuDeutschland #AfDmachtDumm #Putinknechte #PutinWarCriminal #RussiaIsATerroristState
#AfD #spionageabteilung #Putin #verfassungsfeindlich #AfDVerbotsofort #afdverbot #afdzerstoertdeutschland #afdgehoertnichtzudeutschland #afdmachtdumm #Putinknechte #PutinWarCriminal #RussiaIsATerroristState
🏳️🌈 Sabina Lorenz 🦄 · @sabinalorenz
33 followers · 246 posts · Server troet.cafe@hgbruenker Eigentlich wundert mich mehr, dass die #afd nicht komplett wegen #verfassungsfeindlich verboten wird. Dass das nicht passiert, hat allerdings hierzulande bereits seit der Gründung der #brd Tradition.
#brd #verfassungsfeindlich #afd
FreieBürgerKassel Watch · @freiebuergerks
215 followers · 1029 posts · Server hessen.social
Falls jemand noch glaubte, es sei jemals um Kritik an #Corona Massnahmen gegangen:
Während nun bei Philipp Kolodziej also die #verfassungsfeindlich|e Aussage, man lehne das im Grundgesetz beschriebene Parteiensystem ab, auf Zustimmung stösst, und er selbst Posts von gesichert #rechtsextreme|n Organisationen teilt, ereifert sich Felix Blessmann, das zu verteidigen.
3/
#Rechtsextreme #verfassungsfeindlich #corona
Jubeldoktor · @jubeldoktor
46 followers · 154 posts · Server troet.cafeSo. Jetzt haben wir alle* die tote Radfahrerin zum Anlass genommen, der letzten Generation die Schuld dafür in die Schuhe zu schieben, obwohl das Unsinn ist.
Jetzt steht fest, dass der Anlass schon nicht existent ist, da die Versorgung darunter nicht gelitten hat. Herausgekommen ist nur, dass sich zwei Bundesminister:innen versammlungs- und damit #verfassungsfeindlich geäußert haben.
#meinungströt #lastgeneration #letztegeneration #klimaproteste
*nein, natürlich nicht.
#klimaproteste #LetzteGeneration #LastGeneration #meinungströt #verfassungsfeindlich
Kai Schwerdt · @kaischwerdt
308 followers · 709 posts · Server dju.social#Polizei|beamter in #Frankfurt u.a. wegen #Volksverhetzung zu 6.300 € #Geldstrafe verurteilt. Er hatte in einem Chat mit anderen #Polizist*innen u.a. #Hitler-Bilder, #Nazi-Symbole und Videos mit #verfassungsfeindlich|em Inhalt verbreitet.
#Polizei #frankfurt #volksverhetzung #Geldstrafe #Polizist #Hitler #nazi #verfassungsfeindlich
Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
1529 followers · 3787 posts · Server social.tchncs.de
📬 Polizeibeamte in Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten erwischt
#Internet #Rechtssachen #Chatgruppen #Ermittlungsverfahren #Hausdurchsuchung #Messengerdienste #PolizeiFrankfurt #Rechtsextremismus #Telegram #Verfassungsfeindlich https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/polizeibeamte-in-chatgruppen-mit-rechtsextremen-inhalten-erwischt-253234.html
#verfassungsfeindlich #telegram #rechtsextremismus #polizeifrankfurt #messengerdienste #hausdurchsuchung #ermittlungsverfahren #Chatgruppen #Rechtssachen #internet
Chr. Pfohlmann, Karikaturistin · @Pfohlmann
643 followers · 1382 posts · Server mastodon.social
#AfD #Chrupalla #Corona #Coronakrise #Coronavirus #Pandemie #Weidel #weihnachten
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