Nur zur Klarstellung: Ich gehe auch sehr gerne auf Podien von @FESonline@twitter.com, @KASonline@twitter.com oder @FNFreiheit@twitter.com, oder in Hintergrundgespräche, Arbeitskreise, was auch immer. Aber nicht alle laden ein :-(
#Zivilgesellschaft #Austausch #Offenheit #Überparteilichkeit #Demokratiepolitik
#Demokratiepolitik #Überparteilichkeit #Offenheit #austausch #zivilgesellschaft
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
#Recht auf #gesetzlichen #Richter
-> #Sachlicher #Schutzbereich
#Der #Richter ist nach #abstrakten (!) #Kriterien #vorbestimmt
betrifft: #Gericht, #Spruchkörper, #Einzelrichter
#Vorbestimmung durch #Gesetz oder #untergesetzlichen #Akt z.B. #Geschäftsverteilungsplan
#Unabhängigkeit & #Überparteilichkeit
Art. 97 GG
#Vorlesung 24,2; 24,3
#Grundrechte #Nußberger
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #recht #gesetzlich #richter #sachlich #Schutzbereich #der #abstrakt #kriterien #vorbestimmt #gericht #Spruchkörper #Einzelrichter #Vorbestimmung #gesetz #Untergesetzlich #akt #Geschäftsverteilungsplan #unabhängigkeit #Überparteilichkeit #vorlesung #grundrechte #Nußberger