Die #ÖVP stellt den #Bundeskanzler, besetzt seit Jahrzehnten das #Finanzressort und verfügt über große #Ländermacht. Dennoch geht's bergab. Inwieweit rechts der Mitte bessere Zeiten warten, diskutierten Laura Sachslehner (ehem. ÖVP-Generalsekretärin) und Paul Rübig (ehem. #EU-Abgeordneter, ÖVP) auf @DORFTV. - https://dorftv.at/video/42114

Die #Sozialhilfe ist Resultat der letzten Bundesregierung von #ÖVP und #FPÖ. In #Oberösterreich erfolgt die viel kritisierte Umsetzung auch unter schwarzblauen Vorzeichen. Dazu diskutierten Christian Dörfel (OÖVP) und Ines Vukajlovic (Grüne OÖ) auf @DORFTV. - https://dorftv.at/video/41675

und das Dollfuß Museum in Texingtal!
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RT @Chrisl7000
Stichhaltigen Gerüchten zufolge protestieren demnächst Festival Schloss Weitra, Theatersommer Haag, Barocktage Stift Melk und die Festspiele Berndorf, Reichenau und Stockerau gegen die ÖVP-NÖ-Koalition mit den Rechtsextremen.
#MiklLeitner #ÖVP #Rechtsextremismus #Kellernazis
https://twitter.com/Chrisl7000/status/1646224082227036181

Es geht die irre Mär, die #ÖVP hätte #Wirtschaftskompetenz. Nehammers #Verbrenner-Fetischismus hält #Dudenhöfer allerdings bei PKWs für ökonomisch & ökologisch unsinnig. In der EU hat sich #Nehammer mit Ahnungslosigkeit & #FDP nun durchgesetzt.
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/14172770/Professor-Dudenhoeffer-zu-EU-Verbrennerverbot/15364888

#Einmalzahlungen zum Abfangen dauerhafter #Mieterhöhungen sind natürlich völlig ungeeignet, weil nicht nachhaltig. Aber mehr hat die #ÖVP als Partei der Großspender für den "Pöbel", wie die Protagonisten der Klientelpartei die Normal- und Geringverdiener zu nennen pflegen, eben nicht übrig. Die #Mietpreisbremse ist tot!

Scheint, als hätte die #ÖVP einen Güllegraben zur Wissenschaft ausgehoben, statt Gräben zuzuschütten. Oder anders, der #Gecko steigt der Brodem aus #Niederösterreich.s populistischer Giftküche unangenehm in die Nase.

https://www.derstandard.at/story/2000144705246/expertengremium-gecko-aus-protest-vor-aufloesung

Bei allem Respekt für Wagner-Sturm ist es insgesamt zu wenig an Entrüstung, die bisher aus der #ÖVP zu vernehmen ist. Angesichts der Zustände in #Niederösterreich und des Ausmaßes an Verdorbenheit der Handelnden, kommt Widerspruch nur in einer homöopathischen Dosis daher.

https://twitter.com/RMogyorosy/status/1637786546777604096

In #Österreich haben #ÖVP & #SPÖ mehrfach mit der FPÖ koaliert, #Kurz (Bund) oder #Doskozil (Burgenland). In Deutschland würde es nicht einmal der #CSU im Traum einfallen mit der rechtsextremen AfD zu koalieren. Die österr. Parteien sind blauäugig und es fehlt ihnen an Abscheu.

Was ist jetzt mit der #Mietpreisbremse, #ÖVP und #Grüne? Lasst ihr die Menschen ungebremst ins Messer laufen oder kommt da noch was?

"... bei einer Abstimmung den Saal verlassen". Der FPÖ ist auch nichts zu blöd, um zu tricksen und ihre Wähler*innen zu hintergehen. Bei denen kann man sich sicher sein, dass auf kein Wort verlaß ist.

Schlimmer ist nur noch, dass die angeblich staatstragende #ÖVP überhaupt mit sowas zusammenarbeitet.

https://www.derstandard.at/story/2000144372351/fpoe-schliesst-nicht-aus-mikl-leitner-als-landeshauptfrau-zu-ermoeglichen

#Wettbewerbsverzerrung bei den #Wahlkampfkosten ist für die #ÖVP eh normal, und man zahlt dafür eine "kleine Gebühr", wie #MiklLeitner zu sagen pflegt. Aber sie kommen mit dieser demokratiepolitischen Verwüstungsorgie immer wieder durch, weil sie eh auch die Gesetze machen.

https://www.derstandard.at/story/2000144329536/oevp-ueberschritt-bei-tirol-wahl-angekuendigte-wahlkampfkosten-deutlich

Für breite Gesellschaftsschichten in Österreich geht es ums Existenzielle, und Finanzminister #Brunner (#ÖVP) fällt nichts ein, als über "Anspruchsdenken" und "Nanny-Staat“ zu schwafeln. Das ist Ausdruck volkswirtschaftlicher Inkompetenz und sozialer Verwahrlosung dieser #Regierung.

Am 4. März 1933 beseitigte #Dollfuß die #Demokratie in #Österreich. Das ist jener Mann, dessen Portrait bis vor wenigen Jahren in den Klubräumen der #ÖVP zum ehrenden Gedenken herumhing. Eine kritische Betrachtung seitens #Regierung und #OeNR gibt es dazu an diesem Datum nicht.

#Austrofaschismus

Am 4. März 1933 beseitigte #Dollfuß die #Demokratie in #Österreich. Das ist jener Mann, dessen Portrait bis vor kurzem in den Klubräumen der #ÖVP zum ehrenden Gedenken herumhing. Ein kritische Betrachtung seitens #Regierung und #OeNR gibt es dazu heute nicht.

#Austrofaschismus

Während die Menschen in Österreich auf die #Mietpreisbremse warten und die #ÖVP sie im April ins Messer laufen lässt, macht #Nehammer zur Ablenkung derweil in #Marokko ein bisschen #Regierungsmarketing mit einem Thema, das immer zieht - #Asyl.

https://orf.at/stories/3307040/

In der schwarz-grünen #Regierungsagonie geht auch gar nichts mehr weiter. Das Verbot von sogenannten #Konversionstherapien steckt immer noch in der #ÖVP fest.

https://orf.at/stories/3306334/

Jetzt wissen wir es also . Am Niedergang der #ÖVP sind die äußeren Umstände schuld, nicht #Nehammer, nicht #Kurz, nicht #Sobotka, nicht #MiklLeitner ...
Wieder mal alles richtig gemacht, nichts gelernt und weiterhin mit Vollgas in Richtung Betonwand.

https://www.puls24.at/news/politik/karl-nehammer-es-sind-schlechte-zeiten-fuer-regierende/287506

Das kommt raus, wenn eine Partei nicht zwischen dein und mein unterscheiden kann. Die #ÖVP profitiert durch die Landesfirma doppelt. Einerseits durch Werbung für ihre Köpfe, andererseits dadurch, dass die Firma in den Volkspartei-Gazetten inseriert. Dreist eigentlich, oder?

https://zackzack.at/2023/01/17/kekserl-backen-mit-mikl-leitner

"Der Ex-Kommunalpolitiker, der seine Mitgliedschaft beim #ÖVP-Seniorenbund für die Dauer seiner Haft zurückgelegt hat," ...

... und gschwind noch von der @volkspartei geehrt wird, bevor er in Häfn muss.

https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6217960/Vergewaltigt-und-verleumdet_Sieben-Jahre-Haft-fuer

thread
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RT @LukasGahleitner
Und das Dreisteste an dieser Fake-News-Hetzkampagne ist:

Wiener #ÖVP hat Antrag auf Gewährung dieser Förderung von € 664.645 am 10.12.2021 sogar ZUGESTIMMT.

Sorry, @Krone__AT, @KarlMahrer, @hungerlander - ich glaub ihr sauft Lack.

cc: @Berivan_Aslan_ , @raphstar, @NeosWien
https://twitter.com/LukasGahleitner/status/1614723970443395072