Forum Privatheit · @ForumPrivatheit
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RT @DS_Stiftung@twitter.com

"Eine zur Kontrolle verschlüsselter Kommunikation ist ein Angriff auf die Privatsphäre, der mit und Grundrechten nicht vereinbar ist."
Auch gegen die wendet sich @MarcoBuschmann@twitter.com und kündigt an:
background.tagesspiegel.de/dig

🐦🔗: twitter.com/DS_Stiftung/status

#überwachungsgesamtrechnung #vds #datenschutz #Chatkontrolle

Last updated 3 years ago

Bruno · @Bruno
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RT @DS_Stiftung@twitter.com

"Eine zur Kontrolle verschlüsselter Kommunikation ist ein Angriff auf die Privatsphäre, der mit und Grundrechten nicht vereinbar ist."
Auch gegen die wendet sich @MarcoBuschmann@twitter.com und kündigt an:
background.tagesspiegel.de/dig

🐦🔗: twitter.com/DS_Stiftung/status

#überwachungsgesamtrechnung #vds #datenschutz #Chatkontrolle

Last updated 3 years ago

Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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Ulrich Kelber · @ulrichkelber
10086 followers · 1554 posts · Server bonn.social

Sehr viele Lichtblicke wie , normenklare Regelungen für bestimmte Vorhaben, Stärkung der und der Datenschutzrechtdurchsetzung

#überwachungsgesamtrechnung #datenschutzaufsicht

Last updated 4 years ago

Digitalcourage e.V. · @digitalcourage
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@spdde@twitter.com @Die_Gruenen@twitter.com @fdp@twitter.com Positiv liest sich der Vorsatz eine "gesamtheitliche Betrachtung der Eingriffsbefugnisse des Staates" vorzunehmen. Eine solche ist dringend nötig.
digitalcourage.de/ueberwachung
(2/2) /K

#Sondierungspapier #überwachungsgesamtrechnung

Last updated 4 years ago

Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
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· @laaarry
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RT @ManuelHoeferlin@twitter.com

Selten so gelacht. Insbesondere durch die letzten Jahre zieht sich eine Spur unverhältnismäßiger Sicherheits-Gesetzgebung, die jeweils vom kassiert wurde. Eine Übersicht über das Gesamtmaß der Überwachung ist längst überfällig! twitter.com/heiseonline/status

🐦🔗: twitter.com/ManuelHoeferlin/st

#bverfg #ÜGR #überwachungsgesamtrechnung

Last updated 5 years ago

Cécile Lecomte 👩‍🦽 · @HoernchenCecile
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RT @HonkHase@twitter.com

Lack? Brokkoli? Beides?!? O_o

Bundesregierung: ist überflüssig

"Eine Gesamtrechnung, die alle zur Verfügung stehenden Überwachungsmaßnahmen aufzeigt, sei weder nötig noch praktikabel, so das Innenministerium."
heise.de/news/Bundesregierung-

🐦🔗: twitter.com/HonkHase/status/13

#überwachungsgesamtrechnung

Last updated 5 years ago

Stefan Thöni ☑️ · @exception
138 followers · 4335 posts · Server mastodon.savvy.ch

Die ist so weit fortgeschritten, dass vom Grund- und Menschenrecht auf Privatsphäre und informationelle Seblstbestimmung nur noch wenig übrig bleibt.
heise.de/news/Geheimdienst-Bun

#überwachungsgesamtrechnung #massenüberwachung

Last updated 5 years ago

Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
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Christian Pietsch 🍑 · @chpietsch
3123 followers · 9027 posts · Server digitalcourage.social

@juh

Bei der geht es eher darum, welche Menge von Überwachungsgesetzen nicht überschritten werden darf, damit eine Gesellschaft demokratisch bleibt.

Eine Einführung in den Begriff: digitalcourage.de/ueberwachung

Der quantitative Ansatz mag verwirren, weil Grundrechte nicht verhandelbar sind. Trotzdem ist dieser Begriff ein wichtiger Hebel, mit dem das Bundesverfassungsgericht überwachungssüchtige Regierungen im Zaum halten will. Siehe !

#überwachungsmoratorium #überwachungsgesamtrechnung

Last updated 5 years ago

Digitalcourage e.V. · @digitalcourage
27246 followers · 7332 posts · Server digitalcourage.social

Bundespräsident weigert sich, Gesetz gegen Hasskriminalität zu unterzeichnen, weil es in dieser Form verfassungswidrig wäre.

Richtig so! Das fordert seit langem eine , bevor neue beschlossen werden.

digitalcourage.de/ueberwachung

#überwachungsgesetze #überwachungsgesamtrechnung #bverfg

Last updated 5 years ago

Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
380 followers · 1025 posts · Server eupublic.social
· @laaarry
56 followers · 3102 posts · Server mastodon.social

RT @herrfrankmann@twitter.com

Stephan , Staatssekretär @BMI_Bund@twitter.com, wünscht sich viel öfter die Prüfung von Rechtsvorschriften auf Wirksamkeit!
Ist das die Ankündigung einer dringend notwendigen ?🤔
Leider nein, nur eine These, um den weiter abzuschwächen…🤕

🐦🔗: twitter.com/herrfrankmann/stat

#mayer #überwachungsgesamtrechnung #datenschutz #eaid

Last updated 6 years ago