RT @DS_Stiftung@twitter.com
"Eine #Chatkontrolle zur Kontrolle verschlüsselter Kommunikation ist ein Angriff auf die Privatsphäre, der mit #Datenschutz und Grundrechten nicht vereinbar ist."
Auch gegen die #VDS wendet sich @MarcoBuschmann@twitter.com und kündigt #Überwachungsgesamtrechnung an:
https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/recht-und-freiheit-im-digitalen-raum-schaffen
🐦🔗: https://twitter.com/DS_Stiftung/status/1587048421097185281
#überwachungsgesamtrechnung #vds #datenschutz #Chatkontrolle
RT @DS_Stiftung@twitter.com
"Eine #Chatkontrolle zur Kontrolle verschlüsselter Kommunikation ist ein Angriff auf die Privatsphäre, der mit #Datenschutz und Grundrechten nicht vereinbar ist."
Auch gegen die #VDS wendet sich @MarcoBuschmann@twitter.com und kündigt #Überwachungsgesamtrechnung an:
https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/recht-und-freiheit-im-digitalen-raum-schaffen
🐦🔗: https://twitter.com/DS_Stiftung/status/1587048421097185281
#überwachungsgesamtrechnung #vds #datenschutz #Chatkontrolle
Überwachungsgesamtrechnung wird immer umfangreicher
Leben in der überwachten Gesellschaft
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7932-20220221-ueberwachungsgesamtrechnung-wird-immer-umfangreicher.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7932-20220221-ueberwachungsgesamtrechnung-wird-immer-umfangreicher.htm
Tags: #Überwachungsgesamtrechnung #BVerfG #Urteil #BillGates #KnownID #KnownTraveller #CWA #Corona #WarnApp #Luca #Biometrie #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #DataMining #Verbraucherdatenschutz #Privatsphäre #Polizei #Geheimdienste #Machtgefälle
#überwachungsgesamtrechnung #bverfg #urteil #billgates #KnownID #KnownTraveller #cwa #corona #Warnapp #luca #biometrie #lauschangriff #überwachung #vorratsdatenspeicherung #videoüberwachung #rasterfahndung #datamining #Verbraucherdatenschutz #privatsphäre #polizei #geheimdienste #Machtgefälle
Sehr viele Lichtblicke wie #Überwachungsgesamtrechnung, normenklare Regelungen für bestimmte Vorhaben, Stärkung der #Datenschutzaufsicht und der Datenschutzrechtdurchsetzung
#überwachungsgesamtrechnung #datenschutzaufsicht
@spdde@twitter.com @Die_Gruenen@twitter.com @fdp@twitter.com Positiv liest sich der Vorsatz eine "gesamtheitliche Betrachtung der Eingriffsbefugnisse des Staates" vorzunehmen. Eine solche #Überwachungsgesamtrechnung ist dringend nötig.
https://digitalcourage.de/ueberwachungsgesamtrechnung
#Sondierungspapier (2/2) /K
#Sondierungspapier #überwachungsgesamtrechnung
Nur eine erweiterte Radarfalle?
Ist Section Control erlaubt?
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7644-20210517-nur-eine-erweiterte-radarfalle.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7644-20210517-nur-eine-erweiterte-radarfalle.htm
Tags: #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #SectionControl #Radarfalle #BVerfG #Urteil #Geschwindigkeitskontrolle #Laatzen #Überwachungsgesamtrechnung #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
#überwachung #vorratsdatenspeicherung #videoüberwachung #rasterfahndung #datenbanken #sectioncontrol #Radarfalle #bverfg #urteil #geschwindigkeitskontrolle #laatzen #überwachungsgesamtrechnung #freizügigkeit #unschuldsvermutung #verhaltensänderung
RT @ManuelHoeferlin@twitter.com
Selten so gelacht. Insbesondere durch die letzten Jahre zieht sich eine Spur unverhältnismäßiger Sicherheits-Gesetzgebung, die jeweils vom #BVerfG kassiert wurde. Eine Übersicht über das Gesamtmaß der Überwachung ist längst überfällig! #ÜGR #Überwachungsgesamtrechnung https://twitter.com/heiseonline/status/1377921523068112897
🐦🔗: https://twitter.com/ManuelHoeferlin/status/1379031667877236737
#bverfg #ÜGR #überwachungsgesamtrechnung
RT @HonkHase@twitter.com
Lack? Brokkoli? Beides?!? O_o
Bundesregierung: #Überwachungsgesamtrechnung ist überflüssig
"Eine Gesamtrechnung, die alle zur Verfügung stehenden Überwachungsmaßnahmen aufzeigt, sei weder nötig noch praktikabel, so das Innenministerium."
https://www.heise.de/news/Bundesregierung-Ueberwachungsgesamtrechnung-ist-ueberfluessig-6004760.html
Die #Massenüberwachung ist so weit fortgeschritten, dass vom Grund- und Menschenrecht auf Privatsphäre und informationelle Seblstbestimmung nur noch wenig übrig bleibt. #Überwachungsgesamtrechnung
https://www.heise.de/news/Geheimdienst-Bundestag-legalisiert-BND-Massenueberwachung-erneut-5999069.html
#überwachungsgesamtrechnung #massenüberwachung
Bei der #Überwachungsgesamtrechnung geht es eher darum, welche Menge von Überwachungsgesetzen nicht überschritten werden darf, damit eine Gesellschaft demokratisch bleibt.
Eine Einführung in den Begriff: https://digitalcourage.de/ueberwachungsgesamtrechnung/einfuehrung
Der quantitative Ansatz mag verwirren, weil Grundrechte nicht verhandelbar sind. Trotzdem ist dieser Begriff ein wichtiger Hebel, mit dem das Bundesverfassungsgericht überwachungssüchtige Regierungen im Zaum halten will. Siehe #Überwachungsmoratorium!
#überwachungsmoratorium #überwachungsgesamtrechnung
Bundespräsident weigert sich, Gesetz gegen Hasskriminalität zu unterzeichnen, weil es in dieser Form verfassungswidrig wäre.
Richtig so! Das #BVerfG fordert seit langem eine #Überwachungsgesamtrechnung, bevor neue #Überwachungsgesetze beschlossen werden.
#überwachungsgesetze #überwachungsgesamtrechnung #bverfg
Die totale Personenkennziffer
"Registermodernisierung" hört sich unverdächtig an
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7370-20200826-nun-also-doch-die-totale-personenkennziffer.htm
#Steuer-ID #Personenkennziffer #Registermodernisierung #Menschenwürde #totaleErfassung #Verknüpfung #Datenbanken #Profilbildung #Zusammenführung #Überwachung #BVerfG #Urteile #Volkszählung #Mikrozensus #Überwachungsgesamtrechnung #Datenschutz #Diskriminierung
#steuer #personenkennziffer #Registermodernisierung #menschenwürde #totaleErfassung #verknüpfung #datenbanken #Profilbildung #Zusammenführung #überwachung #bverfg #urteile #volkszählung #mikrozensus #überwachungsgesamtrechnung #datenschutz #diskriminierung
RT @herrfrankmann@twitter.com
Stephan #Mayer, Staatssekretär @BMI_Bund@twitter.com, wünscht sich viel öfter die Prüfung von Rechtsvorschriften auf Wirksamkeit!
Ist das die Ankündigung einer dringend notwendigen #Überwachungsgesamtrechnung?🤔
Leider nein, nur eine These, um den #Datenschutz weiter abzuschwächen…🤕
#EAID
🐦🔗: https://twitter.com/herrfrankmann/status/1221853229862080512
#mayer #überwachungsgesamtrechnung #datenschutz #eaid