Die #KlimaAllianz hat ein #Rechtsgutachten beauftragt.
Darin zeigt Univ.-Prof. Dr. jur. Schomerus von der Universität Lüneburg jetzt, dass die #Bundesregierung den Tagebau nicht einfach als „energiewirtschaftlich notwendig” erklären durfte.
Die #LexGarzweiler ist demnach verfassungswidrig.
§ 48 Kohleausstiegsgesetz muss gestrichen werden!
#AlleDörferBleiben statt #KohleEINstiegsgesetz #2038istzuSPÄT #btw2021
#BTW2021 #2038istzuSPÄT #KohleEINstiegsgesetz #alledörferbleiben #LexGarzweiler #bundesregierung #rechtsgutachten #KlimaAllianz
Im geleakten 3. Teil des #IPCC-Berichts steht explizit:
Um das 1,5-Grad-Ziel zu halten, muss mit Kohlekraftwerken in 9 Jahren Schluss sein! ✊
🙂 @visevic🐦 rechnet für Scholz und Laschet vor: 2021 + 9 = 2030
Aber @RWE_AG@twitter.com und seine Büttel @ArminLaschet@twitter.com und @peteraltmaier@twitter.com
wollen Kohle noch bis #FCK2038 verbrennen.
Sie sind die Schreibtischtäter hinter der #Kilmakrise und bei der Vertreibung der Menschen in #AllDörferBleiben.
#2038istzuSPÄT #HambiBleibt #alldörferbleiben #kilmakrise #FCK2038
Diesen Freitag ist wieder #Fahrraddemo!
Lasst uns #Münster wachklingeln, denn Klimaaktivismus ist nach dem Beschluss des #KohleEINstiegsgesetz|es dringender nötig denn je!
#2038istzuSPÄT
#fck2038
#ClimateJustice
#Verkehrswende
#Energiewende
#systemchangenotclimatechange https://t.co/FhVLEzZEcD
Posted 07. July 2020 - 11:35 on Twitter
Origin: https://twitter.com/FFF_Muenster/status/1280465355400454144
#fahrraddemo #münster #KohleEINstiegsgesetz #2038istzuSPÄT #FCK2038 #climatejustice #verkehrswende #energiewende #systemchangenotclimatechange