In einer Woche, am 14.09. um 11 Uhr ist #Warntag - auch in #Osnabrück! Hier warnen endlich auch die von unser #GrünenFraktionOsnabrück im #AFO vorangetriebenen und jetzt betriebsbereiten #Sirenen zur Probe. Mehr Infos der #StadtOsnabrück zu den Sirenen:
https://informiert.osnabrueck.de/de/warnmeldungen/sirenen/

Bei den #Sirenen gibt es gute Nachrichten: Mit der Ausrüstungsfirma geht es voran, es sind nur noch wenige Standorte offen. Das neue #Sirenenwarnnetz soll wahrscheinlich noch vor dem Sommer in Betrieb gehen. In der Folge wird es dann zeitnah einen #Stadtwarntag in #Osnabrück geben. #AFO

Jetzt: #Osnabrück geht den #Mehrweg ! In der Abfallsatzung wird die Pflicht zur Nutzung von #Mehrweggeschirr noch rechtzeitig vor der beginnenden Freiluftveranstaltungssaison aufgenommen. Bei Veranstaltungen auf öffentlichem Grundstücken und in öffentlichen Einrichtungen der @StadtOsnabrück sind dann grundsätzlich nur noch Mehrweglebensmittelverpackungen erlaubt.
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019303 #AFO

Endlich ist es soweit: Öffentliche Stellflächen für das #Carsharing in #Osnabrück werden ausgeschrieben! Bisher durften solche Fahrzeuge nur auf privaten Flächen stehen.
Die Karte für die geplanten Stellplätze findet ihr unter:
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019294
Die Auschreibung für mögliche Anbieter soll noch vor der Sommerpause erfolgen. #AFO

Kritisch ist vor allem die Personalsituation bei den Rettungskräften. Die Belastung ist extrem, es fehlen generell Nachwuchs und Ersatzkräfte für Ausfallsituationen.
Wir steuern mit einem 24h-KTW (damit kein #Rettungswagen für #Krankentransport blockiert wird) und einem NKTW für unklare Fälle dagegen - die generellen Rahmenbedingungen können wir allerdings nicht kommunal beeinflussen.
Unser Dank geht an die vielen #Rettungkräfte , die mit ihrem Einsatz unsere Versorgung aufrecht erhalten. #AFO

Die Verwaltung berichtet im #AFO #Osnabrück zur verschärften Lage im #Rettungsdienst und der hohen Belastung der Mitarbeitenden. Die Einsatzzahlen sind stark gestiegen:
Notfallrettung RTW: + 3.500 (19%)
Krankentransport KTW: + 2.000 (13%)
Notfallrettung NEF: + 1.200 (29%)
Ursache dafür sind die unnötigen Bagatellfälle, die falsch über den Notruf gemeldet wurden und sich eigentlich an die Notfallnummer #116117 wenden müssen.
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018960

Als nächstes werden im #AFO 3 RTW, 4 KTW, 3 ELW 1 (einer davon für den #Katastrophenschutz ) und ein NKTW freigegeben. Die #Feuerwehr #Osnabrück beschäftigt sich bereits mit elektrisch angetriebenen RTW und tauscht sich mit Hannover aus, wo es einen eRTW gibt:
https://www.feuerwehrmagazin.de/fahrzeuge-modelle/hannover-rettet-jetzt-vollelektrisch-120523

Weiter im #AFO: Die Gebühren zu Parken-Ausnahmen für gewerbliche Pflegedienste in #Osnabrück sind bereits an der an der Untergrenze des vorgegebenen Rahmens und eine Befreiung davon ist rechtlich nicht zulässig, daher wurde ein Antrag darauf abgelehnt.

Wesentliche Neuerung in #EMSOS : Verknüpfung über Schnittstelle mit angeschlossenen Systeme wie z.B. SWO (DB Netz folgt); Login über das Service-Konto der Stadt #Osnabrück erforderlich; gemeldete Ereignisse (auch von anderen) können abonniert und so nachverfolgt werden. #AFO

Los geht's mit dem heutigen #AFO - dem Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung in #Osnabrück.

Gegen den Teilabriss und bauliche Veränderungen im denkmalgeschützten Ensemble #Sintstraße in #Linz hat auch das architekturforum oberösterreich (#afo) eine Stellungnahme abgegeben:

a href="https://afo.at/medien/resuemees/stellungnahme-zur-arbeitersiedlung-sintstrasse">Stellungnahme zur Arbeitersiedlung Sintstraße. Resumee

Ein Hinweis: Am 5. April um 18 Uhr findet im architekturforum oberösterreich (#afo) ein #Baukulturstammtisch zu Siedlung #Sintstraße statt. Bekanntlich sollen dort einzelne Wohngebäude abgerissen werden und die Anlage immobilienoptimiert werden.
#Stadtplanung

Baukultur-Stammtisch -Siedlung Sintstraße

Letzter offizieller Stadt zur Umsetzung er #Stadtentwicklungsstrategie 2022: Pressekonferenz #Prammer vom 1.3.2023

Beim #Baukulturstammtisch im #afo am selben Abend wurde darüber hinaus gegenüber Architekt:innen keine weitere Information gegeben, bzw. wurde vage Aussagen der PK nicht weiter präzisiert.

@danilovic Zumindest die rechtliche Seite zum Schutz von zu Fuß gehenden im nächsten #AFO.

Gute Nachrichten: Der sehr schmale 2-Richtungs-Geh-/#Radweg an der #VehrterLandstraße wurde oft durch #Falschparken noch gefährlich enger. Auf meine Anregung im #AFO hin hat der Verkehrsaußendienst kontrolliert & es wurde ein absolutes Haltverbot für den Seitenstreifen angeordnet. Dadurch ist die Situation noch mal eindeutiger geworden. Danke für die zügige Bearbeitung an die beteiligten Teams der @StadtOsnabrueck !
#grünwirkt

Nachtrag zum #AFO / #Radverkehr gestern: Ich habe das ordnungswidrige MIV-Parken auf Grünstreifen & Geh+Radweg an der Vehrter Landstraße angesprochen. Radfahrende und der Fußverkehr werden gefährdet, der ohnehin sehr schmale Weg wird noch weiter verengt, Raum für Begegnungsverkehr fehlt vollends. Ebenso müssen Radfahrende im Gefahrenbereich sich öffnender Fahrzeugtüren fahren (#Dooring) und können nicht ausweichen.
Der Verkehrsaußendienst kümmert sich um die die #Falschparker.

Jetzt ist das #Sirenenwarnnetz dran - wie in der Presse bereits geschildert, hat zu unserem Entsetzen der Lieferant für die #Sirenen / Dienstleister für den Aufbau mitgeteilt, dass er die Sirenen nicht rechtzeitig für den #Warntag am 8.12. fertigstellen wird. Trotz intensivem Einwirken von mir und unserer Fraktion sowie den anderen Parteien im #AFO als auch sehr enger Steuerung durch Feuerwehr/Verwaltung ist hier auf Grund der Mangelsituation in ganz Deutschland nicht mehr möglich. (1/2)

Im #AFO sind auch die #Haifischzähne aus der #StVO-Novelle an Fahrradstrecken Thema. In der Stellungnahme der Verwaltung unter https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018827 wird u.a. die Anwendung an #Radschnellwegen beschrieben. Ich habe angeregt, auch bevorrechtigte #Fahrradstraßen als Regelfall für Haifischzähne aufzunehmen, so dass eine eindeutige Verbindung von Haifischzähnen zum #Radverkehr entsteht.

Für 2023 haben wir im #AFO beschlossen, dass auf Grund des immer noch großen Nachholbedarfs von Veranstaltungen aus der eingeschränkten Corona-Zeit den Marktplatz dafür verstärkt verfügbar machen - wie bereits in 2022.

Die Tagesordnung zum heutigen #AFO ist unter https://ris.osnabrueck.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003143 zu finden.