16 von 19 #Radwege|n werden nach 'Priorisierung' gebaut? Sieht eher so aus, "dass die Senatorin ihren Auftrag Radverkehrsprojekte abzuwickeln aufgrund des Drucks der demokratischen Opposition im #AGH und der zivilgesell. Proteste auf Eis gelegt hat". @k_ronneburg und @NiklasSchenker. https://www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/als-loewin-gestartet-und-als-bettvorleger-gelandet-senatorin-schreiner-beendet-radwegestopp/ #schreiner

„2026 wird es wahrscheinlich einen #Volksentscheid geben zur #AGH-Wahl. Aber nicht von oben angeordnet, sondern von unten durchgesetzt. Wir als Verbände wollen 2026 darüber abstimmen, dass Grünflächen grundsätzlich zu schützen sind", sagt unser Landes-Geschäftsführer Tilmann Heuser. https://umweltzoneberlin.de/2023/05/29/es-geht-nicht-nur-ums-tempelhofer-feld/

RT @ichgruessesie
Kai Wegner also Berlins dritte Wahl.

#AGH #Wegner

Noch eine halbe Stunde Tierfilmchen im #rbb?
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RT @NicolasSustr
Steffen Zillich beantragt im Namen von @LinksfraktionB und @GrueneFraktionB eine weitere Sitzungsunterbrechung und Einberufung des Ältestenrats, um Wahlverfahren für 3. Runde definitiv klären zu lassen. #AGH #Kaiwegner
https://twitter.com/NicolasSustr/status/1651581491594371073

Steffen Zillich beantragt im Namen von @LinksfraktionB und @GrueneFraktionB eine weitere Sitzungsunterbrechung und Einberufung des Ältestenrats, um Wahlverfahren für 3. Runde definitiv klären zu lassen. #AGH #Kaiwegner

Der Twitter-Stadtrat hat mal wieder eine interessate öffentliche Diskussion losgetreten. Spannend!
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RT @KevinHoenicke
Ich halte fest: Die #SPD in #Berlin zeigt, dass sie kein verlässlicher Partner ist. Ein Mitgliedervotum nicht zählt & Führung nicht mehr greift.
Für Abgeordnete ist diese Koalition eine Gewissensfrage, in der etliche ihrer Partei nicht folgen.
Wir haben viel Arbeit vor uns. #agh
https://twitter.com/KevinHoenicke/status/1651558361597444096

Berliner Landespolitik. Deutsche House of Cards einfach #berlin #agh #wegner #cdu #giffey #spd

Ich glaube als Linker in Deutschland feiert man solche Fails wie heute im #agh #berlin deshalb so sehr, weil man ganz genau weiß, dass man nie näher an eine Revolte kommen wird wie in diesen Momenten #spd #wegner #giffey #cdu

Hängt der #AGH-Livestream von Alex nur bei mir andauernd?

An Stelle von Angela #Merkel würde ich heute Nachmittag lieber nicht ans Telefon gehen. Vor allem nicht wenn es eine Nummer aus #berlin ist #bürgermeister #agh #wegner #giffey #cdu #spd #groko

Die Berliner #spd Abgeordneten wissen aber schon dass #wegner zur Abstimmung steht und nicht #giffey oder!? #berlin #agh

Auch wenn #UVB-Chef Christian Amsinck das bestreitet: #Berlin2030 hat eine demokratische Mehrheit in #Berlin gefunden. Allerdings wurde das Quorum nicht erreicht. Würde so eine Regelung für #AGH-Wahlen gelten, gäbe es seit Langem keine Regierung in Berlin.
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RT @UVBberlin
"Klimaneutralität 2030 ist nicht zu schaffen, das ist die klare Einschätzung der Berlinerinnen und Berliner", sagt UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck zu #berl…
https://twitter.com/UVBberlin/status/1640072351688556544

RT @4ecke: Hallo Abgeordnetenhaus, hallo Berlin, ab jetzt kämpfe ich aus dem Parlament heraus für soziale und ökologische Themen. #agh #berlin #abgeordnetenhaus #spdberlin

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/ArneLietz/status/1637845053837279234

Die Neukonstituierung des @agh_berlin nach der Wiederholungswahl findet heute ab 10 Uhr statt. Was das konkret heißt und darüber hinaus ansteht, seht ihr im Anhang. Zuschauen könnt ihr natürlich auch: https://parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live #agh #berlinwahl

Ich habe heute schon meinen Stimmzettel erhalten und gleich gewählt.
Ja zum #volksenscheid #Berlin2030 #klimaneutral
@klimaneustart

Gleichzeit kam auch die Wahlbenachrichtigung mit dem tollen Heftchen. Wahnsinn, wie viel Arbeit ihr euch da gemacht habt! Jetzt kann niemand sagen, er*sie hätte es nicht gewusst.

Schön auch, dass das #AGH keine Argumente hat. :)

Kann man sich auch anders als über Telegram mit euch vernetzen?

RT @AfDLindemann: Herzlichen Dank #Marzahn für dieses grandiose Ergebnis für die @AfDBerlin. Mit 28,8 % das berlinweit beste Ergebnis der #AfD. Ich werde mich auch weiterhin für Sie und unseren Bezirk im #agh Abgeordnetenhaus einsetzen.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/KrahMax/status/1625027861462614016

#Wahlkampf oder #Solidarität - am Ende ist mir das egal, Hauptsache die CDU kommt nicht in den #Senat von Berlin ... #Giffey #Jarasch #AGHwahl #agh #wahlen #neuwahl23

RT @AfDFraktionAGH: "Dass jemand vor 25 Jahren bei Al Quaida war, ist für mich kein Grund, dass er heute nicht ein Literaturfestival in Berlin leiten kann."
-Kultursenator @klauslederer soeben in der Fragestunde des #AGH.

Dieser Senat ist dermaßen drüber. Gut, dass Berlin am Sonntag die Wahl hat!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1623643565338271748

RT @MonikaHerrmann1
Die Zahlen der Verkehrsverstöße in Berlin sind so krass hoch, das ist unglaublich! Die StVO wird schlicht nicht ernst genommen 🤬 Gut, dass @Antje_Kapek das Thema im Innenausschuss vom #AgH auf die Tagesordnung gesetzt hat.

Bürger von #Berlin: Die grünen #Autohasser und Klimafanatiker wollen Euch Eure Autos wegnehmen - spätestens bis 2030. Gebt diesen Feinden der Freiheit und des Eigentums die Quittung bei der ##Wahlwiederholung zum #AGH am 12.Februar!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1620438457104629762