RT @QuandtStefan
Bundesmister #Pistorius in der Sitzung @spdbt: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven brutal geführten Angriffskrieg.“ ➡️ glaubwürdige #Abschreckung gegenüber #Russland https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/pistorius-schlaegt-alarm-bundeswehr-waere-bei-angriff-chancenlos-83050928.bild.html
#pistorius #Abschreckung #russland
🇩🇪|Neue Eskalationsstufe gegenüber #Russland: In #Frankreich bringt @EmmanuelMacron die atomare #Abschreckung ins Spiel & will die #EU zur #Atommacht ausbauen. Hat dieser Wahnsinnige nichts aus der Vergangenheit gelernt? #ID #Kriegstreiber https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-zurueckhaltend-gegenueber-EU-als-Atommacht-article23931095.html
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/AndersonAfDMdEP/status/1628079351425118231
#Russland #Frankreich #Abschreckung #EU #atommacht #ID #Kriegstreiber
#Todesurteile dienen der #Abschreckung , nicht der #Aufklaerung! Begreift das endlich!
Ihr Trottel!!!
#Todesurteile #Abschreckung #aufklaerung
(5/5) Ich behaupte, dass wir genau aus den genannten Gründen weg von der #Abschottungspolitik, weg von #Pushbacks, gewalttätigem #Grenzschutz, #Abschreckung und all dem kommen müssen. Wir lösen Gewalt nicht mit #Gegengewalt. Wir brauchen echten #Feminismus in der #Außenpolitik.
#abschottungspolitik #pushbacks #Grenzschutz #Abschreckung #gegengewalt #feminismus #Außenpolitik
Warum wir weiterhin Ukraine unterstützen sollen in einem Satz:
Wir dürfen nicht zulassen, dass das System nuklearer #Abschreckung durch ein System nuklearer #Erpressung ersetzt wird. Wenn Letzteres die neue globale Normalität wird -> dann gute Nacht! #StandWithUkraine #PutinsWar
🐦🔗: https://nitter.eu/SLagodinsky/status/1576084680163569665
#Abschreckung #erpressung #StandWithUkraine #PutinsWar
Die #Regierung habe im #Koalitionsvertrag ein #Versprechen für die #Möglichkeit #anonymer und #pseudonymer #Onlinekommunikation gegeben
Einerseits kann man das für #Lernverweigerung halten, wenn #Hass und #Hetze durch #Anonymität #hervorgebracht wird und in #Gewalt #umschlägt.
Andererseits zerbricht an der #Umsetzbarkeit eines #technischen #Verbotes oder der #Abschreckung durch #Strafbarkeit #Staatmacht
#regierung #koalitionsvertrag #versprechen #möglichkeit #anonym #pseudonym #Onlinekommunikation #lernverweigerung #hass #hetze #anonymität #hervorgebracht #gewalt #umschlägt #Umsetzbarkeit #technisch #verbot #Abschreckung #strafbarkeit #Staatmacht #klarnamenpflicht #Klarname #sz #meinung #Janisch #facebook
Die #Möglichkeit der #Sanktionierung der #Verletzung eines #öffentlichen #Rechtsgutes, wie #Formen von #Freiheit, dient der #Stabilisierung eines #Staates indem sie #Abschreckung und #Wiedergutmachung #verstaatlicht, also in die #Institution des #Staates #integriert;
#Integration; #Rechtsstaat; #Verfassungsschutz
vgl. #expressive #retributive #Straftheorie;
#Machiavelli - #Discorsi, S. 38f.
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Die #Möglichkeit #Systemkritiker wie #Aktivisten, #Studierende, #Verleger, etc. zum #verschwinden zu bringen und sie nach #Wochen wieder in der #Öffentlichkeit #auftauchen zu lassen ist einerseits #Immunisierung gegen den #Vorwurf, kein #Rechtsstaat zu sein, andererseits #Demonstration #absoluter #Macht, deren #Willkür jeder #Widerstand #ausgeliefert ist mit #Wirkung der #Einschüchterung und #Abschreckung.
Slavoj #Zizek - #Pandemie I, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S.18f.
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