@breitenbach
Kürzlich war sie u.a. mit #AndreasScheuer in #Florida beim kulturkämpfenden rechtsaußen Gouverneur #RonDeSantis – den sie den "#Trump mit Hirn" nennen und dessen Agenda u.a. darin besteht, in seinem Bundesstaat das #Abtreibungsrecht drastisch einzuschränken, rassismuskritische Bücher aus Schulbibliotheken zu verbannen, im Schulunterricht die Aufklärung über nicht-heteronorme Lebensformen zu verbieten etc.

Auf ihrer Reise hat sich die #CSU-Delegation wohl ein paar Inspirationen abgeholt.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/csu-desantis-florida-dienstreise-andreas-scheuer-kritik-1.5846982 (€)

Ohne Paywall:
https://archive.is/NvbGS

South Carolina ist der letzte von den Republikanern (GOP = Grand Old Party) geführte Staat mit einem Gesetzentwurf, der die #Todesstrafe als Strafe für Abtreibung vorsieht

South Carolina ist der jüngste GOP-geführte Bundesstaat, der einen #Gesetzentwurf vorlegt, der die #Todesstrafe zur Strafe für #Abtreibung machen würde.

Der Abgeordnete Rob Harris brachte letzte Woche den South Carolina Prenatal Equal Protection Act of 2023 ein, der eine Abtreibung mit einem #Mord gleichsetzen könnte. Der Gesetzentwurf war bereits im Dezember eingereicht worden und liegt nun im #Justizausschuss.

"Was ich neulich getan habe, ist, dass ich die Gelegenheit ergriffen habe, während der Rest des Hauses sich mit H. 3774, Human Life Protection Act, einem anderen #Gesetzentwurf, beschäftigte, den ersten #Änderungsantrag zu diesem Gesetzentwurf zu stellen, als wir ihn im Plenum behandelten, und ich habe versucht, ihn zu ändern, um im Grunde die ganze Sache zu streichen und durch meinen Gesetzentwurf zu ersetzen", sagte Harris gegenüber WBTW.

Das Gesetz des Bundesstaates South Carolina bestraft Abtreibung derzeit mit bis zu zwei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von bis zu 1.000 Dollar. Der neue Gesetzentwurf sieht vor, einen #Fötus in jedem #Entwicklungsstadium als Person zu definieren, die "von der #Befruchtung bis zum natürlichen Tod gleichermaßen geschützt werden sollte."

In dem Gesetzentwurf heißt es, man wolle "sicherstellen, dass ein ungeborenes Kind, das Opfer eines Übergriffs geworden ist, den gleichen Schutz unter den staatlichen #Übergriffsgesetz|en genießt, mit Ausnahmen".

"Wenn wir es Leben nennen und es als Leben definieren, warum sollte dann irgendjemand, nicht nur Mütter, warum sollte irgendjemand in der Lage sein, dieses Leben zu nehmen? Wenn es Leben ist, muss es wie jedes andere Leben geschützt werden", sagte Harris gegenüber WPDE.

Vicki Ringer, eine Sprecherin von Planned Parenthood, kritisierte den Gesetzentwurf.

"Das ist für jeden eine schwer zu schluckende Pille", sagte Ringer gegenüber WBTW. "Zu erkennen, dass man nicht wertvoll ist. Dies als gleichen Schutz zu bezeichnen, ist alles andere als gleich. Damit wird einer befruchteten #Eizelle, einem #Embryo oder einem Fötus mehr Gewicht verliehen als einem menschlichen Wesen. Man kann einen Fötus als eine Person betrachten, aber man kann ihm nicht mehr Gewicht beimessen als einer lebenden Person, die ein vollwertiges Leben auf diesem Planeten ist."

Die Entwicklung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem mindestens 13 Staaten die Abtreibung verboten haben, nachdem der Oberste Gerichtshof im vergangenen Juni das Urteil Roe v. Wade aufgehoben hatte.

Die Strafe ist eine der härtesten, aber es ist nicht das erste Mal, dass ein staatlicher Gesetzgeber die Todesstrafe für Abtreibung vorschlägt. Im März 2021 schlug der texanische Abgeordnete Bryan Slaton einen Gesetzesentwurf vor, der Abtreibung verbieten und kriminalisieren würde, worauf die Todesstrafe stehen könnte, wie die Texas Tribune berichtete. Der Gesetzesentwurf, der ähnlichen Vorschlägen in der Vergangenheit ähnelte, wurde von der Legislative nicht angenommen.

Harris reagierte zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht auf die E-Mail-Anfrage von Insider nach einer Stellungnahme.

Quelle: https://www.businessinsider.com/south-carolina-gop-state-bill-make-death-penalty-punishment-abortion-2023-3 #Abtreibungsrecht #RoeVSWade #Carolina

Für eine Verfassungsänderung ist allerdings noch die Zustimmung des Senats und ein Volksabstimmung notwendig.
In bevölkerungsrepräsentativen Umfragen zeigt sich, dass sich der Großteil der Französ*innen für ein #Abtreibungsrecht aussprechen.

#ReproNews aus Frankreich: dort soll das Recht auf einen freiwilligen #Schwangerschaftsabbruch in der Verfassung verankert werden. Das hat eine historische Abstimmung der Nationalversammlung letzte Woche ergeben.
Für eine Verfassungsänderung ist allerdings noch die Zustimmung des Senats und ein Volksabstimmung notwendig.
In bevölkerungsrepräsentativen Umfragen zeigt sich, dass sich der Großteil der Französ*innen für ein #Abtreibungsrecht aussprechen.
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-parlament-stimmt-fuer-verankerung-des-abtreibungsrechts-in-der-verfassung-a-1451faaf-e7da-4b2e-9412-fc23a9cbae25

😡🤢„Frauen haben in Polen heute weniger Rechte als 2004, als das Land der EU beigetreten ist. Das dürfen wir nicht akzeptieren“, sagte Robert Biedroń, Vorsitzender des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter. #Polen #Abtreibungsrecht

RT @sabine_av@twitter.com

Ich hasse die Männer, die für diese Gesetzgebung verantwortlich sind!

https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/abtreibungen-in-polen-mindestens-sechs-frauen-gestorben-18468196.html

🐦🔗: https://twitter.com/sabine_av/status/1593621212474888194

#USA und #Midterms2022: In fünf Bundesstaaten wurde das #Abtreibungsrecht (#abortionrights) an der Wahlurne verteidigt – Thema genauso wichtig wie #Inflation https://www.labournet.de/?p=200566

Infoabend über Reproduktive Rechte

https://www.trueten.de/archives/12524-Infoabend-ueber-Reproduktive-Rechte.html

#RoeVSWade #Abtreibungsgegner #Lebenschützer #Abtreibungsrecht

Auch in Europa kämpfen Frauen weiterhin um das Recht auf Abtreibung

https://www.nzz.ch/panorama/in-europa-kaempfen-frauen-weiterhin-um-das-recht-auf-abtreibung-ld.1688832

#AgendaEurope #ChristlicherFundamentalismus #ReligiöseRechte #RechteNetzwerke #Abtreibung #Abtreibungsrecht #LGBTQIA #Frauenfeindlichkeit #Sexualität #Verhütung

Europas Antifeministisches Netzwerk: Geheim und radikal

Verbindungen bis in Vatikan und EU: Ultrakonservative von „Agenda Europe“ wollen Homo-Ehe, Abtreibung, Scheidung und Verhütung abschaffen.

https://taz.de/Europas-Antifeministisches-Netzwerk/!5498934/

#AgendaEurope #ChristlicherFundamentalismus #ReligiöseRechte #RechteNetzwerke #Abtreibungsrecht #LGBTQIA #Frauenfeindlichkeit #Sexualität #Verhütung

‚Agenda Europe‘: ein extremistisches christliches Netzwerk im Herzen Europas | Gunda-Werner-Institut | Heinrich-Böll-Stiftung

Die 'Agenda Europe", ein paneuropäisches, christlich-extremistisches Netzwerk, schreibt sich die ‚Wiederherstellung der natürlichen Ordnung' auf die Fahne. Ein Text darüber, warum man sich der Existenz solcher Netzwerke bewusst sein sollte.

https://www.gwi-boell.de/de/2019/04/29/agenda-europe-ein-extremistisches-christliches-netzwerk-im-herzen-europas

#AgendaEurope #ChristlicherFundamentalismus #ReligiöseRechte #RechteNetzwerke #Abtreibungsrecht #LGBTQIA

/x #USA #Rechtsextremismus

"Die Demokraten sind lächerlich schwach, die Republikaner offen rechtsextrem"

:mastoread:
https://www.fr.de/meinung/kolumnen/midtermwatch-abtreibungsdebakel-demokraten-sind-mitschuldig-91632364.html

"Das Ende des US-#Abtreibungsrecht's ist nur der Anfang vom Ende"

(Annika Brockschmidt)

:mastoread: @Volksverpetzer https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/us-abtreibungsrecht/

#Faschismus #Gottesstaat #Fundamentalismus #Geschichtsrevisionismus

@Cyb3rrunn3r

Diese Entscheidung reiht sich ein in eine Serie von #SCOTUS-Urteilen & -Entscheidungen, die in den vergangenen 2 Wochen ergangen sind. Die stramm-rechte Mehrheit des Gerichtshofs verfolgt die Mission, das Rad der Geschichte weit zurückzudrehen. Die #USA sollen in einen autoritären Staat verwandelt werden, in dem eine vorrangig weiß, christlich & männlich dominierte Minderheit die politische Macht gegen den gesellschaftlichen/demografischen Trend für sich auf Dauer abzusichern versucht. Alles, was auch nur annähernd progressiv "riecht", wird in diesem knallhart geführten #Kulturkampf bekriegt.

Sehr informativ & aufschlussreich dazu ist die neueste Folge des #KreuzUndFlagge-#Podcast, in der diese Entwicklungen politisch eingeordnet werden:
https://static1.squarespace.com/static/616037f806f7e43ca693ea86/t/62c25dc8655ca264086f7413/1656905786508/YOLO+SCOTUS+public.mp3

Primär beschäftigt sich die Folge mit dem #RoeVWade-Urteil, mit dem das #Abtreibungsrecht im Prinzip abgeräumt wurde. Am Ende der Episode kommt die Rede dann aber auch auf weitere, rein ideologisch begründete Urteile der letzten Tage, u.a. zur Einschränkung der Handlungsfähigkeit der #EPA.
Allen, die sich für die aktuellen üblen Entwicklungen der US-(Innen-)Politik interessieren, sei der Podcast sehr empfohlen.

@KlimaNewsDE

Das musste ich nun wirklich bei Twitter klauen. #Paragraf219a #Abtreibungsgesetz #Abtreibungsrecht #AbtreibungLegalisieren

Trumps Plan ist aufgegangen
Reaktionärer Angriff auf die Menschenrechte in den USA
Mehr dazu und Petitionen bei actionnetwork.org
und https://act.winwithoutwar.org
Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3oe
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8060-20220625-trumps-plan-ist-aufgegangen.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8060-20220625-trumps-plan-ist-aufgegangen.htm
Tags: #SupremeCourt #USA #ObersterGerichtshof #RoeversusWade #Abtreibungsrecht #Trump #Proteste #Demos

RT @Justmario93
Die Tragödie in den USA kann sich auch hier abspielen. Auch hier gibt es Pläne Abtreibungsrechte zu schwächen und ganz zu streichen. Dazu sagen wir NEIN! Wir wollen das Gegenteil! Einfacher zugang in jedem Krankenhaus! #Abtreibung #Abtreibungsrecht #mybodymychoice

Wie sich die religiöse Rechte in den USA mobilisiert und vernetzt hat und welche Rolle dabei frühere Urteile des Obersten Gerichtshofs zu Fragen der Abtreibung und Segregation spielten, zeichnet der folgende Artikel nach. Dieser datiert von Anfang Juni, weshalb dort noch davon die Rede ist, dass der SCOTUS "auf dem Weg" sei, das Abtreibungsrecht zu kippen. Seit heute ist diese Entscheidung offiziell draußen.

https://gegenblende.dgb.de/++co++6c7476a8-e252-11ec-819c-001a4a160123

#SCOTUS #RoeVWade #ReligiöseRechte #Evangelikale #Abtreibungsrecht #Segregation

#Abtreibung​sdebatte in den USA: #Evangelikale unter Druck

Der #Kampf gegen das #Abtreibungsrecht ist keineswegs das wichtigste Thema #radikaler #Christen in den #USA. Sie fürchten den säkularen #Staat.

https://taz.de/Abtreibungsdebatte-in-den-USA/!5855497/

Extremistische Abtreibungsgegner in den USA: Morden für das Leben — der Freitag
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/das-recht-auf-abtreibung-steht-in-den-usa-vor-dem-aus

#RoeVWade #Abtreibung #Abtreibungsrecht #SupremeCourt #SCOTUS #USA

Annika #Brockschmidt und Thomas Zimmer besprechen in einer zweiteiligen Episode ihres #Podcast​s #KreuzUndFlagge die Bedeutung des Kippens von #RoeVsWade durch den #SCOTUS in den #USA.

#Abtreibungsrecht

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Kreuz und Flagge: Ep. 20- EMERGENCY (Teil 1): Das Ende von Roe

Webseite der Episode: https://www.kreuzundflaggepodcast.com/episodes/emergency-roe1

Mediendatei: https://static1.squarespace.com/static/616037f806f7e43ca693ea86/t/6272fe012eca8e6a1253f8ed/1651704033265/Folge+20+Teil+1+Das+Ende+von+Roe.mp3

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Kreuz und Flagge: Ep. 20- EMERGENCY (Teil 2): Das Ende von Roe

Webseite der Episode: https://www.kreuzundflaggepodcast.com/episodes/emergency-roe2

Mediendatei: https://static1.squarespace.com/static/616037f806f7e43ca693ea86/t/627300fda8807e5f0ed0bacb/1651704253754/Folge+20+Teil+2+Das+Ende+von+Roe.mp3

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Shownotes:
Wie versprochen die Notfall-Episode "Kreuz und Flagge" von Thomas und mir zum Urteilsentwurf von Alito, der Roe v. Wade und Planned Parenthood v. Casey kippt.
Diese Episode ist, sagen wir, etwas ungefilterter als sonst - uns war es wichtig, auch darüber zu reden, wie wir davon erfahren haben, was passiert ist und wie wir damit umgegangen sind. Diese Episode ist also teils Infoveranstaltung, teils Therapiestunde(n).

Wir sprechen über das politische Projekt, das diesem Urteilsentwurf zu Grunde liegt, welche Argumentation Alito verfolgt und welche Schlüsse das zulässt. Welches Geschichtsverständnis und Weltbild steckt dahinter?
Außerdem geben wir einen Abriss über die Geschichte des Abtreibungsrechts in den USA, was eigentlich hinter den ganzen Fallnamen steckt und was genau da beschlossen wurde. Wir erklären, weshalb die Auswirkungen dieses baldigen Urteils so katastrophal für viele Millionen Amerikaner sind.
Wir reden über verpasste Gelegenheiten der Demokraten, schockierende Ereignisse (Amy Coney Barretts Confirmation, 6. Januar) für sich zu nutzen und die entscheidenden Schritte einzuleiten, um die Demokratie wirksam zu schützen.
Außerdem analysieren wir die zentralen Missverständnisse in einem Großteil der Berichterstattung im Bezug auf die amerikanische Rechte. Dann schauen wir auf die Reaktionen von konservativen Medien und Politikern - und erläutern, weshalb nicht der Leak die Story ist, sondern der Inhalt des Leaks - und mit welchen Strategien die Rechte jetzt versucht, den Ball flachzuhalten. 
Und, natürlich, der Ausblick: Wie geht es jetzt weiter? Was können Demokraten tun und wie wahrscheinlich ist das? Weshalb passiert da so wenig? 
Eigentlich hatten wir vor, uns kurz zu fassen - kürzer als sonst, wegen Notfall usw. Stattdessen sind es dann am Ende doch knapp zweieinhalb Stunden geworden. Weil die Datei Squarespace zu groß war (haben wir’s endlich geschafft!), als Zweiteiler, allerdings sofort in beiden Parts verfügbar.

Fehlgeburt -Triggerwarnung:

Aus persönlichen Gründen macht mich die drohende Einschränkung von #Abtreibungsrecht in den Staaten echt fertig. Hierzu will ich einen sehr persönliche Erfahrungsbericht meinerseits mit euch teilen.
Auch weil ich mich hier, anders als auf der Birdseite, sicher genug fühle und nicht befürchten muss, dann wieder einen bunten Strauß radikal-Evangelikaler, die auch Deutschtwitter unsicher machen, oder unsolidarische rechte Menners, die gegen #MyBodyMyChoice sind, (außer es geht um Impfen🙄) am Hacken zu haben... ):

Ich hatte 2 FGs: Vor 18 J (da war ich 27) in Italien, wo ich eine Weile lebte nachdem ich m Mann kennenlernte, und in der christl. geführten Klinik derart herablassend behandelt wurde, als wäre ich selbst schuld an FG. Außerdem vor 8 J in D, wo die Umsorgung aber auch nicht viel feinfühliger war. Kann mir also ungefähr vorstellen, wie sich in der Hinsicht Frauen* fühlen müssen, die sich, aus welchen Gründen auch immer, für eine Abtreibung entschieden haben. Ich wünsche jeder von ihnen, an verständnisvolle Ärzt*innen zu geraten, und mehr Awareness für eine respektvolle Behandlung.

Harte Wahrheit: Jede weitere Schwangerschaft würde bei mir eine weitere FG bedeuten. Kasse bezahlt weder mir Sterilisation noch meinem Mann Vasektomie. 100% Schutz durch welches Verhütungsmittel auch immer gibt's nicht. Dh, Abtreibung wäre bei Schwangerschaft für mich ein nötiges Mittel um ernste gesundheitl Probleme zu verhindern, zB durch Sepsis bei FG (war bei FG 1, Spätabort im 5. Monat, der Fall). Da aber auch unser Abtreibungsrecht immer noch mangelhaft ist, müsste ich trotzdem mit einigen Hürden rechnen.

Kann also absolut relaten, in welcher Angst die Frauen* in den USA, aber zB auch in Polen dann erst recht leben müssen (wo, wie sich gezeigt hat, durch neue Gesetze sogar Fehlgeburten schon den Tod für die Mutter bedeuten können, da ihre Gesundheit zweitrangig ist).
Obwohl ich in einer zurückliegenden Phase gerne Mutter geworden wäre (inzw bin ich wg Klimakrise, etc ehrl gesagt trotz FG-Trauma froh, dass es anders kam), respektiere ich sämtliche Gründe, aus denen sich Schwangere für Abtreibung entscheiden und bin absolut solidarisch. Außerdem hoffe ich inständig, dass dieser Rückschritt in dunkle Zeiten genug Gegenwind bekommt (auch hierzulande, was die immer lauteren konservativen Stimmen nicht nur in der Hinsicht angeht) und nicht das neue Normal wird.

Gegen Boost des Toots hab ich nichts, weils ja auch sowas wie ein Infotoot ist, und wir alle sowieso mehr über die Erfahrungen und Ängste durch/mit Fehlgeburten sprechen sollten, anstatt sie totzuschweigen. Zumindest soweit es das Trauma zulässt - und, in meinem Fall #LongCovid, was mir das Schreiben/Worte finden Gelenk-und Hirnmäßig echt nicht leicht macht😬 Trotzdem wars mir wichtig! Finds übrigens by the way großartig, dass unsere Admina Paula uns in dieser Instanz so viele Zeichen zur Verfügung stellt😍.