#Verletzung eines #abwehrrechtlichen #Grundrechtes iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;
-> #Schutzbereich: #körperliche #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlichen #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitimer #Zweck
#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatische nicht #kleinreden;
#verletzung #Abwehrrechtlich #grundrecht #Freiheitsrecht #impfpflicht #Schutzbereich #körperlich #unversehrtheit #eingriff #Beeinträchtigung #gesundheit #Rechtfertigung #einfach #Gesetzesvorbehalt #gg #Parlamentsvorbehalt #legitim #zweck #zeit #politik #Wefing #interview #Möllers #dramatisch #kleinreden
#Eigentumsgarantie Art. 14 GG
#Schutzbereich in #Abwehrrechtlicher #Position
-> #Persönlich
-> #Sachlich
Nicht #Vermögen, #Hoffnungen #Chancen
-> #Inhaltsbestimmung oder #Schrankenbestimmung?
#Staat muss #Eigentum durch #Inhaltsbestimmungen und #Schrankenbestimmungen #abstrakt und #generell #gestalten, kann #gravierende #Einschnitte mit sich bringen, nicht #Entzug
#Eigentumsgarantie #Schutzbereich #Abwehrrechtlich #position #persönlich #sachlich #vermögen #hoffnung #chance #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #staat #eigentum #abstrakt #generell #gestalten #gravierend #Einschnitt #Entzug #unterscheidung #Bestandsgarantie #Wertgarantie #Nassauskiesungsbeschluss #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Unterscheidung von #Abwehrrecht, #Schutzpflicht / #Schutzrecht und #Gleichheitsrecht am #Beispiel des #Art 2 Abs. 2 #GG.
#Formulierung(en) als #Hinweis(e):
#gegen #staatlich(e) #Eingriff(e): #Hinweis auf #Abwehrrechtlich(e) #Dimension;
zu #schützen: #Hinweis auf #Schutzpflicht
#gleich #wertvoll: #Gleichheitsrechtlich(e) #Dimension
#Verfassungsrecht #Jurisprudenz #Systematik
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
#Grundgesetzlich #Dogmatik #unterscheidung #Abwehrrecht #Schutzpflicht #Schutzrecht #Gleichheitsrecht #beispiel #art #gg #formulierung #Hinweis #gegen #staatlich #eingriff #Abwehrrechtlich #dimension #schützen #gleich #wertvoll #Gleichheitsrechtlich #verfassungsrecht #Jurisprudenz #Systematik #vorlesung #grundrechte #Nußberger