Auch Frau #Teuteberg von der #FDP macht jetzt im #ARDMoma das Fass mit der #Ausweitung der #sicheren #Herkunftsstaaten auf.
Der nächste Streit in der #Ampel.

Aber ich bin auch dafür: alle #FDP ler:innen nach #Bayern abschieben.
Schon ist Ruhe in der Ampel.

Das hat die #Ampel geschafft: #Deutschlandticket • #Mindestlohnerhöhung • #Cannabis-Legalisierung • Mehr #Wohngeld • #Bürgergeld • #LNG-Terminals gebaut • #EEGUmlage abgeschafft • #Fachkräfteeinwanderung gestärkt • #Selbstbestimmungsgesetz • #Energiepreispauschale 🎬 Dokumentationsfilm: https://www.ardmediathek.de/video/morgenmagazin/ard-dokumentation-ernstfall-regieren-am-limit/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL21vcmdlbm1hZ2F6aW4vYWM0YmYwNGItZjE5Ny00MDgxLWI5NzYtZTVjMmMzNGVlMTdh #hartaberfair

#Programmhinweis
#Ampel
#SPD
#Grüne
#FDP
#Scholz

"#ARD Programm
Heute | 20:15 - 21:30 | 75 Min.

Ernstfall – Regieren am Limit
D 2023 | Dokumentarfilm"

"Blick ins Machtzentrum Deutschlands. Seitdem die neue Bundesregierung im Dezember 2021 vereidigt wurde, hat sich die Weltlage dramatisch verändert ...

Stephan Lamby begleitete Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Christian Lindner auf Staatsbesuchen, bei internen Besprechungen und in angespannten Nachrichtenlagen."

Ernstfall – Regieren am Limit
Sehenswerte Langzeitdokumentation über Politiker*innen der #Ampelkoalition in Zeiten von Krieg, Energiekrise und Corona. #Ampel #Regierung https://www.ardmediathek.de/sendung/ernstfall-regieren-am-limit/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9zZGIvc3RJZC8xNTQ4

Österreich bezahlt einen Klimabonus👉Die #Ampel bricht ihr Versprechen. Nächstes Jahr wird heizen etc. teurer. Ohne Ausgleich, wie im Koalitionsvertrag versprochen. Aber die Wallbox für E-Autos, die sich die Mehrheit nicht leisten kann, wird bezuschusst 🤦‍♀️Sozialdemokraten in der Regierung…
Wir sollten endlich alle auf die Straße und demonstrieren. Warum lassen wir der Regierung alles durchgehen?!
https://www.klimabonus.gv.at/

Ich fürchte, die #Ampel gefährdet unser aller Zukunft, indem sie dem Machterhalt + Klienteninteressen eine höhere Priorität einräumt als der Lösung drängender Sachprobleme.
Am Ende werden wir Bürger:innen die Kosten tragen — + jene mit schmalem Geldbeutel werden umso mehr leiden.
#Haushaltsentwurf #Klimakrise #Klimaziele #Gerechtigkeit #Sozialstaat

How can AI succeed in hospital care? On September 28, the AMPEL team will be at the Saxon Hospital Day to present the AMPEL-CDSS as a successful example. We are looking forward to stimulating conversations!

More information: https://khg-sachsen.de/kgs-engl/

#MedicalAI #AMPEL #Saxony #eHealth #CDSS

The "#Ampel" coalition needs to accelerate itself
https://www.boersen-zeitung.de/english/the-ampel-coalition-needs-to-accelerate-itself?utm_campaign=mastodon&utm_source=mastodon&utm_medium=Digital

Die #Ampel im #FDP-Modus: Eva Völpel von der @rosaluxstiftung zum #Haushaltsentwurf https://www.rosalux.de/news/id/50722/die-ampel-im-fdp-modus

Es ist nun mehr als 4 Jahre her, als ich im Landtag #RLP meine “Jungfernrede” halten durfte. Als frisch gebackener Abgeordneter und als ehemaliges #Pflegekind - zu einem Thema, das mich und die #Ampel persönlich sehr beschäftigt hat.

Zwischenzeitlich konnten wir in Deutschland mit der Abschaffung des Kostenbeitrages von Heim- und Pflegekindern bereits etwas erreichen. Bis heute eine schöne Erinnerung an einen ersten politischen Erfolg, den ich mitgestalten durfte.

https://youtu.be/6va5JnQcnPs?si=DJUPd7qBicPu-lgy

Die #Ampel mit @Die_Gruenen kürzt die Förderung für Radverkehr drastisch. Das besorgt sogar internat. medizinische Journals für Lungenheilkunde: "Lancet Respiratory Medicine: Germany's cycling vision threatened by proposed budget cuts" https://www.thelancet.com/journals/lanres/article/PIIS2213-2600(23)00294-1/fulltext?dgcid=raven_jbs_etoc_email @StefanGelbhaar

Vom "ermöglichenden Datenschutz" in der "Nationalen Datenstrategie" der #Ampel wird mir etwas schwindelig.

Ja die Politik der #Ampel ist frustrierend und beschissen. Aber ich habe gerade jemandem von der #CDU zugehört und der Grad an Menschenverachtung ist einfach nicht zu überbieten.

@MfhBochum

Alle waren solidarisch mit den Frauen im #Iran, den Menschen in #Afghanistan, den Geflüchteten Familien aus der #Ukraine. Große Reden wurden geschwungen. Aber wenn sie jetzt in Deutschland sind und psychische Probleme auf Grund ihrer Erfahrungen haben, lassen wir die meisten von ihnen im Stich.

#Schuldenbremse und #Dienstwagenprivileg sind der Regierung wichtiger. Kürzen statt aufstocken im Sozialstaat wird die wirkliche #Zeitenwende der #Ampel.

Was die #Ampel da in #Meseberg veranstaltet raubt mir den Schlaf! Ich will keinen inszenierten Kuschelkurs! Entweder sollte die #SchwarzeNull aufgegeben bzw. umgangen werden, oder klimaschädliche Subventionen gestrichen werden und damit der angekündigte #Sparhaushalt fallen. Ansonsten ist mir Streit in der Koalition deutlich lieber!

#Ampel auf Klausur, #MimimiGames macht dicht | #UPDATE vom 30.08.23: https://derchotv.de/2023/08/30/ampel-auf-klausur-mimimi-games-macht-dicht-update-vom-30-08-23/

„Von 377 Mio.€ in diesem Jahr auf 3,3 Mio.€ im nächsten Jahr will die #Ampel die Mittel für die #Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung zusammenstreichen. Das ist keine Anpassung, das ist eine strategische Ausmerzung auf einem der wichtigsten Zukunftsfelder.“
Miriam Meckel via #Handelsblatt

https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/kolumne-kreative-zerstoerung-fuer-einen-neuen-fortschrittspatriotismus/29359358.html

Mal sehen, ob die #Ampel nach zwei Jahren Stillstand doch noch mal Aktivitäten in Sachen Mieterschutz entwickelt. https://t.co/TmINQ4NrSc

@anneroth
Absolut! Hier wird dann am Ende #Kindergrundsicherung gegen politische Bildung der @bpb gegen Demokratieprojekte wie @hateaid gegen Psychosoziale Versorgung Geflüchteter der @baffev gegen etc pp ausgespielt. Aber gibt es da eine Alternative solange die #Ampel auf Gelb steht?

Die #Bundesregierung ist mit ambitionierten digitalpolitischen Versprechen gestartet. Zeit, sie einzulösen. Sei es bei Verwaltungsdigitalisierung oder beim Kampf um Freiheitsrechte, es gibt Nachholbedarf! #Halbzeit #Ampel https://d-64.org/ampel-halbzeit/