Ich verzichte gerne auf diese kapitalismusfixierte #Ampelregierung.
#AmpelAbschalten #FDP #Grüne #SPD #Lindner
♻️ https://www.n-tv.de/politik/Lindner-spricht-sich-fuer-Verzicht-aus-article24043186.html

„@MartinSonneborn macht jetzt ernsthafte Politik – und Habeck und Co. machen die Witze, die der Sonneborn-Partei nicht mehr einfallen. Mitleid mit den @GrueneBundestag, wie es hier und dort aus Kommentaren herauszulesen war, ist fehl am Platze.“
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172189.ampel-koalition-die-verscholzung-des-kevin-k.html
#Sonneborn #DiePARTEI #AmpelAbschalten #Ampelkoalition #Grüne #DieGrünen #depol

„@MartinSonneborn macht jetzt ernsthafte Politik – und Habeck und Co. machen die Witze, die der Sonneborn-Partei nicht mehr einfallen. Mitleid mit den #Grüne​n, wie es hier und dort aus Kommentaren herauszulesen war, ist fehl am Platze.“
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172189.ampel-koalition-die-verscholzung-des-kevin-k.html
#Sonneborn #DiePARTEI #AmpelAbschalten #depol

#Klimakanzler #Scholz hat sich höchstpersönlich dafür eingesetzt, dass die #Sektorziele beim #Klimaschutz bitteschön abgeschafft werden - um damit seinem „sehr, sehr guten Verkehrsminister“ #Wissing (O-Ton Scholz) den Weg zu ebnen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/klimaschutzgesetz-olaf-scholz-koalitionsausschuss
#Ampelabschalten #LOLSPD #SPD #Klimapolitik #Verkehrspolitik #depol

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Nimm eine etablierte Technologie (E-Antrieb, Wärmepumpe), erkläre sie zum ideologischen Projekt, nimm stattdessen eine weniger gut erforschte und ineffizientere Technologie und präsentiere sie als ideologiefreie Alternative – so lautete die Diskursregel christdemokratischer Klimapolitik in den letzten Monaten.
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#KlimaSchutz #Ampel #schmiegsamkeitsgrenzen #AmpelAbschalten

#Klimaschutz und die #Ampel -Koalition:Eine Frage der Haltung

Die Klimaziele sind im Heizungskeller angekommen, und plötzlich zweifeln die Deutschen, wie ernst sie es wirklich damit meinen. Und die Ampel fragt sich das auch.

Von Robert Pausch und Bernd Ulrich

12ft | Klimaschutz und die Ampel-Koalition: Eine Frage der Haltung | ZEIT ONLINE https://12ft.io/proxy?ref=&q=https://www.zeit.de/2023/14/klimaschutz-ampel-koalition-beschluesse/komplettansicht

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Fest steht allerdings ebenso, dass ausgerechnet die sonst so hochgradig flexiblen Grünen beim Klima an #Schmiegsamkeitsgrenzen stoßen.
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#AmpelAbschalten

#Schuldengrenze und Steuertabu: Auch unter einem SPD-Kanzler wird Deutschland wieder nach dem Lehrbuch des #Neoliberalismus regiert. Die #FDP dient Olaf #Scholz als willkommenes Alibi.
#AmpelAbschalten #Kapitalismus #Schuldenbremse #SPD
https://www.fr.de/meinung/olaf-scholz-ampel-koalition-haushalt-lindner-fdp-schuldenbremse-92161283.html?utm_medium=Social&utm_source=Mastodon

@FabianLaasch

Guter Mann!

#AmpelAbschalten
#habeck #fdp

@fff

#AmpelAbschalten
#wissingrucktritt

@kizito5 Die Idee dahinter fand ich ja mal interessant. Wenn meine Stimme aber sowieso wieder unbrauchbar gemacht wird, selbst wenn meine Kandidatin vor Ort das Direktmandat gewinnt, kann ich mir die Wahl mit diesem #Wahlrecht auch schenken.
Jetzt fehlt mir die Möglichkeit, Erststimme ungültig und die Zweitstimme gültig zu wählen, die dann durch die Sperrklausel am Wahlabend auch wieder zerrissen wird. 🥲
#Wahlrechtsreform #Erststimme #AmpelAbschalten

Aus der Serie "Rechtlich dürfen Sie es, als Demokrat unterlässt man gewisse Dinge schon aus Anstand": Die juristische Beratung der #AmpelAbschalten riet dieser in aller Deutlichkeit davon ab, die #Grundmandatsklausel abzuschaffen.
Was Macht mit Leuten eben so macht...
#Wahlrecht #Wahlrechtsreform
♻️ https://www.bundestag.de/resource/blob/932836/532f24fb314f863f3fd16f7280a9cb5a/20-4-171-H-data.pdf

@Nightmare_Keks @mawe
#AmpelAbschalten

(S+) Forderung der #FDP
Juristinnen halten ersatzloses Streichen der #Klimaziele für verfassungswidrig
https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/fdp-will-klimaziele-ersatzlos-streichen-juristinnen-halten-forderung-fuer-rechtswidrig-a-b249d456-5a95-4f72-b3d0-09b1ed47f38b#ref=rss

>FDP-Politiker wollen die jährlichen Einsparziele für Emissionen streichen. In einer Analyse, die dem SPIEGEL exklusiv vorliegt, erklären Juristinnen den Plan für rechtswidrig, wenn keine neuen Vorgaben geschaffen werden.

#AmpelAbschalten

Kommunale Arbeitgeber fordern einen Zusatztarifvertrag, der kommunalen Krankenhäusern Gehaltsabsenkungen bis zu 6% ermöglicht.
Nancy #Faeser: "*Dieses Angebot ist Ausdruck des Respekts vor dem, was die 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen tagtäglich für uns alle in Deutschland leisten"*.
Ob GroKo oder #AmpelAbschalten ist völlig wurscht - sicher ist nur der Verrat der #SPD.
Viel Spaß mit ihr, liebe #Hessen.
https://www.klassegegenklasse.org/nach-miserablem-angebot-im-tvoed-ver-di-will-streiks-ausweiten/

Für eine Regierung, die sich am Wohl ihrer Bewohner orientiert, ebensowenig. Aber er hat ja die #AmpelAbschalten gefunden. Passt.
#Lauterbach

...geh bitte (sag niemand, dass du hier warst)
#Kubicki #AmpelAbschalten

Für den Kampf gegen den #Klimawandel seien der "Ehrgeiz der Jungen und die Erfahrung der Alten" nötig, so #Steinmeier.
Ich nehme mir mal die Freiheit, das für euch zu übersetzen: Wer die Ampel an die Macht gewählt hat, braucht sich über die Arroganz der Macht heute nicht zu beklagen. Und da, das passiert mir denkbar selten, stimme ich ihm zu.
#AmpelAbschalten #NotMyPresident.
♻️ https://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-dankt-fuer-Solidaritaet-und-kritisiert-letzte-Generation-article23803775.html

Denkt ernsthaft jemand, dass sich die Regierung in einem System, in dem #Porsche über Nacht in den #DAX aufsteigt, ernsthaft für die #Klimakrise interessiert?
#SystemChangeNotClimateChange #AmpelAbschalten #Kapitalismus
https://www.n-tv.de/incoming/Porsche-rueckt-in-den-Dax-auf-article23764569.html?utm_source=fediverse

Aussage in Politik-Podcast
#Lindner angeblich offen für Tempolimit - unter einer Bedingung

Er war stets gegen eine feste Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen – doch nun bringt Finanzminister Christian Lindner sie ins Spiel. Im Gegenzug müssten die Grünen aber einen hohen Preis zahlen.

https://www.spiegel.de/auto/christian-lindner-angeblich-offen-fuer-tempolimit-solang-die-akw-weiter-laufen-a-f8a94ab4-d076-4254-9e9c-d24433bea243

🤮
#AmpelAbschalten

@LiraLarum @Bundespresseamt Genau das. Mit der Gießkanne fördert man dabei keine sparsames Verhalten, sondert stellt jene Wählerschaft ruhig, die darauf genau null Bock hat.
#AmpelAbschalten