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#mussmanwissen #verschwörungstheorien #ampelregierung #ampelkoalition #diegrunensindschuld

Heute auch in den Printmedien.
#Hofreiter #Merz #AmpelKoalition

Nicht nur beim #Heizungsgesetz, genauer gesagt dem #GEG, macht die #Ampelkoalition den großen Fehler einer desaströsen Öffentlichkeitsarbeit. Was bringen einem richtig gute und immens wichtige politische Ansätze, wenn die Öffentlichkeit sie nicht als solche wahrnimmt?

Entschuldigung

Können wir bitte festhalten, dass das neue Heizungsgesetzt, für das sich der #lindner so feiert, kein Produkt der #fdp ist, sondern eines dass durch #cdu #csu und #spd ewig aufgeschoben wurde
Es wurde von der ganzen #AmpelKoalition in den Koalitionsvertrag aufgenommen
Dann wurde es von CDU/CSU diffamiert und von der FDP demontiert, nur um dem #klimawandel mehr Raum zu geben und nennen das dann sozialgerecht

Aber die BILD schreibt, die Grünen sind Schuld #SpringerschlägtWahrheit

@Motzmichel @tagesschau
#Klimaschutzgesetz #Ampelkoalition

Die CDU/CSU beklagt die "Aufweichung des Klimaschutzes", echt jetzt? Nachdem sie die ganze Zeit gegen den #Klimaschutz geschossen hat etwa beim Heizungsgesetz?

Man muss aber auch sagen, die #FDP ist eher noch schlimmer als die #CDU.

Jetzt kommen mir während der Mittagsvorbereitung schon seltsame Gedanken.

Hier: die Ampel. Jetzt haben wir den Salat und müssen ihn schnell aufessen. (So wie die Suppe auslöffeln...)

*seufz*

#Ampel #AmpelKoalition #Gedanken

Dass Christian #Lindner zum Blockierer in der #AmpelKoalition würde, war schon bei den #Koalitionsverhandlungen absehbar. Mit seinem Festhalten am #Spardiktat schadet er sich auch selbst. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1173838.haushaltsstreit-in-der-ampel-koalition-lindners-finanzpolitik-ins-aus-gebremst.html

#GEG
#FDP
#Grüne
#SPD
#Ampelkoalition

Der #DeutscherMieterbund am heutigen Tag zum #Gebäudeenergiegesetz:

"„Dem Gesetz mangelt es nach wie vor an ausreichendem Mieterschutz und einem Plan, wie die Kosten der energetischen Sanierung sozialverträglich zwischen Mieter:innen und Vermieter:innen aufgeteilt werden können.

Weiterhin gilt, am Ende zahlt die Investition in die Heizung allein die Mieterin bzw. der Mieter über die Modernisierungsmieterhöhung“"

https://www.mieterbund.de/startseite/news/article/76473-heizungsgesetz-auf-der-zielgraden.html

Die Juni-Ausgabe von Sozialismus.de ist da! 📰
Spannende Beiträge zur #Ampelkoalition in Turbulenzen, dem #Tarifergebnis im öffentlichen Dienst, Vier-Tage-Woche, Protesten in #Frankreich, #Staatskapitalismus in China ...

Leseproben | Inhalt | Abo: http://sozialismus.de/heft_nr_6_juni_2023/

Ein kluger Diskussionsbeitrag von einem Sozialdemokraten:
#Energiewende #AmpelKoalition
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Die-meisten-sind-voellig-verunsichert-und-ueberfordert-article24163547.html

Gucke Politbarometer, warum zählt die Wagenknecht zu den 10 wichtigsten Politikerinnen? Warum meinen die Befragten, dass vor allem die Grünen ihre Politik durchsetzen, die SPD gar nicht, und die FDP eher weniger? Warum meint der Durchschnitt der Befragten, dass genug für den Klimaschutz getan wird, während Linke, CDU, FDP und AFD Wähler Maßnahmen ablehnen? Fragen über Fragen, und Entsetzen über die Sonntagsfrage 52% für Schwarz/Gelb/Blau #Gruene #AmpelKoalition #klimakatastrophe

Bravo!!
Ihr seid der Finger in der klaffenden Wunde der inkonsequenten deutschen #Klimapolitik(darum auch der zornige Aufschrei der Parteipolitik)
#LetzteGeneration
#AmpelKoalition

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/05/berlin-klima-protest-a100-behinderungen-strassenverkehr.html

Wieso fährt die #fdp diesen Kamikaze-Kurs, der sie aus den meisten Parlamenten herausfliegen lässt? Sie sabotiert die #AmpelKoalition und schadet mir ihrer Blockade sogar dem deutschen Ansehen in der EU.
Zitat #Springer Chef #Döpfner : "Please Stärke die FDP. Wenn die sehr stark sind können sie in Ampel so autoritär auftreten dass die platzt. Und dann Jamaika funktioniert“.

Unterstützung von #Springer ist #lindner scheinbar wichtiger als Koalitionsvertrag und Wählerwille.
#lobbypartei

Mein neuer Beitrag... jetzt auch zum Anhören! 🤩
#lesen #politik #demokratie #Ampelkoalition #ampel

Viel Spaß beim Lesen und Hören
https://bullauge-blog.de/2023/04/07/rangeleien/

Ein letzter verzweifelter Versuch der AKW-Lobby den #Atomausstieg kurz vor Ultimo noch zu torpedieren.
Man versucht die# Opposition zur Kernenergie als 'rechts' zu diskreditieren. Kann man verstehen....hat ja bei den Corona-Maßnahmen und dem Ukrainekrieg auch hervorragend geklappt, fällt ihnen nur zu spät ein ^^ ...

'...In den 1960-ern werden dann auch erste kritische Stimmen laut. Anders als später kamen sie eher von rechts.  ...'
#AmpelKoalition
#ausstieg

https://www.tagesschau.de/wissen/forschung/atomkraft-geschichte-akw-forschung-101.html

Bei einer Umfrage von Infratest Dimap gaben 69 Prozent der Teilnehmenden an, dass das Fahren ohne Ticket nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt werden sollte. Bislang gibt es für so eine Entkriminalisierung des »Schwarzfahrens« keine Pläne der #AmpelKoalition. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172391.fahren-ohne-ticket-schwarzfahren-buerger-fuer-entkriminalisierung.html

Kommt Leute, ihr müsst die #Parteipolitiker:innen schon verstehen, wenn die ursprünglichen Pläne der Koalition durchgeführt worden euren hätte das zu massenhaften #Arbeitsplatzverlusten in der organisierten #Kriminalität geführt. Wohin dann mit den ganzen Dealern und Betreibern illegaler Plantagen? Auch bei der #Polizei wären massenhaft Dienststellen verloren gegangen, wenn das Katz-und-Maus-Spiel tatsächlich beendet worden wäre ^^ ...
#AmpelKoalition
#THCLegalisierung

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/04/karl-lauterbach-cannabis-plaene-besitz-legaliserung-gesetzentwurf.html

Natürlich verkauft die #Ampelkoalition das #Deutschlandticket jetzt schon als Erfolgsstory. Wir werden sehen. Ich werde es mir nicht holen. Die Regelungen sind nicht einheitlich, zu viele Züge kommen verspätet oder gar nicht u sind meistens überfüllt. #Mobilität sieht für mich ganz anders aus

Die #AmpelKoalition plant, #Einbürgerungen zu beschleunigen. Das Vorhaben sorgt schon für heftige Kontroversen. Eine Studie zeigt: In vielen Ausländerbehörden stapeln sich die Einbürgerungsanträge – oft mit Wartezeiten von mehreren Jahren.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172125.deutsche-staatsangehoerigkeit-einbuergerung-antragsstau-in-allen-grossstaedten.html?fbclid=IwAR1zj983ovqssUGEAVtghuKzkyfQ_sYFgczX-7adtD5y8LOFQ-Znwj1VlR0

Sprechende Bilder. #Ampelkoalition