Halbzeitbilanz: Koalition setzt trotz Streits viele Versprechen um

Die Ampel hat zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits fast zwei Drittel ihres ambitionierten Koalitionsvertrages entweder umgesetzt oder angepackt.

Überlagert wird die vielversprechende Halbzeitbilanz allerdings durch den öffentlich inszenierten Koalitionsstreit. Entsprechend unzufrieden und enttäuscht zeigen sich die Wähler*innen in Deutschland.

https://www.bildungsspiegel.de/news/verschiedenes/6592-halbzeitbilanz-ampel-koalition-setzt-trotz-streits-viele-versprechen-um

#BildungsSpiegel #Koalitionsvertrag #Ampelkoalition

Ernstfall – Regieren am Limit
Sehenswerte Langzeitdokumentation über Politiker*innen der #Ampelkoalition in Zeiten von Krieg, Energiekrise und Corona. #Ampel #Regierung https://www.ardmediathek.de/sendung/ernstfall-regieren-am-limit/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9zZGIvc3RJZC8xNTQ4

>Versiegelte Städte - Ludwigshafens schwerer Kampf gegen den Beton (Länderreport<

#OekologischeKrisen

Kategorie #Flaechenfrass

#Artensterben #Stadtplanung

#topocide #ecocide
#biodiversity #ClimateCrisis

#Ampelkoalition #Klimagerechtigkeit

https://www.deutschlandfunkkultur.de/versiegelte-staedte-ludwigshafens-schwerer-kampf-gegen-den-beton-laenderreport-dlf-kultur-7a58f99e-100.html

🚦Die Ampel-Koalition hinkt beim #Klimaschutz hinterher. Experten urteilen: "ungenügend". Zeit für echte Taten! 🌍 #Klimawandel #Klimaziele #Klimapolitik #AmpelKoalition #CDU #AfD #Notfallmodus https://bit.ly/44Lx3MC https://www.diesachsen.de/umwelt/schlechte-vibes-warum-die-ampel-koalition-in-sachen-klima-einfach-nicht-liefert-2897125

#Lindner über #Ampelkoalition: "Wir sind eine #Regierung, wo gehämmert, geschraubt wird"

Das die sich nich lieb genug haben, um zu nageln, war klar.

Ich glaube eigentlich nicht, dass es gut wäre, wenn die #Ampelkoalition auseinander bricht.
Aber vielleicht wäre es in der Tat besser, als wenn die #Ampelregierung weitermacht?
Leider gibt es zur Zeit so ÜBERHAUPT KEINE Alternative.
Erst Recht nicht #AfD, aber auch nicht #CDU!!

>#DeepDemocracy Einführungstraining bei TheDive – Beispielwiesen<

Vielleicht ist dieses Konzept eine Option für unsere Koalition der unaufgeloesten Widersprueche & Blockaden?

#Transformation & #Schuldenbremse geht nicht wirklich zusammen - was macht also eine #Ampelkoalition die sich beidem verschrieben hat❓

#Klimagerechtigkeit trifft #Artensterben trifft #Armut trifft geostrategische Tendenzen zur globalen #Destabilisierung

#Zielkonflikte & fehlende #Wahrnehmung

https://beispielwiesen.com/2018/12/17/deep-democracy-einfuehrungstraining-bei-thedive/

>Deutscher Bundestag - #Grabenwahlsystem als Alternative zum #Ampelmodell erörtert<

Das neue #Wahlrecht haette im Bereich eines kritischen #Journalismus auch eine inhaltliche Aufarbeitung verdient.

Dass, was jetzt ausgehandelt wurde in der #Ampelkoalition implementiert einerseits eine zunehmende Intransparenz,
was die Folgen der eigenen Stimmabgabe angeht & unterminiert ueber die Benachteiligung der kleinen Parteien unseren #Pluralismus an Themen & Fragestellungen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw22-pa-wahlrecht-begrenzung-bt-895870

#Ampelkoalition

Es ist schon schwer auszuhalten. Da umreißt Sebastian Dullien in der @tazgetroete auf einer Seite, wie eine rational handelnde Regierung sich jetzt verhalten müsste und es hört sich so einfach und sinnvoll an. Und dann kommt die politische Realität und hat so wenig damit zu tun. #Ampelkoalition #Ampel #Konjunktur #Frust

Mal eben 30% bei der Migrationsberatung kürzen. Diversität ja bitte, darf nur nichts kosten. #Ampelkoalition #politik #gesellschaft
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/integration-ampel-regierung-plant-kuerzungen-bei-migrationsberatung-19107163.html

Ich hab ja den derzeitigen Streit in der Ampelkoalition schlicht ignoriert. Aber Weggucken ist auch keine Lösung.
Wer einen kurzen Überblick über den Konflikt und dazu eine kluge Einordnung sucht, findet beides hier ⬇️
#Ampelkoalition #Ampel #LisaPaus #ChristianLindner #Paus #Lindner #gruene #fdp #Kindergrundsicherung #wachstumschancengesetz #RND
@MarkusDecker
https://www.rnd.de/politik/ampel-streit-sorgt-fuer-frust-und-bundeskanzler-scholz-schaut-zu-SDARTXHFCRBJXNNYI43SZC4WKI.html

Warum können nicht die #SPÖ, die #Grünen und die #NEOS zum Auftakt des Wahlkampfes 2024 gemeinsam verkünden, dass sie als #Ampelkoalition gewillt sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen? Man präsentiert Themen, in denen man sich schon jetzt einig ist - alles darüber hinaus wird dann in Koalitionsverhandlungen gemäß der erreichten Stärke in der Wahl verhandelt.

Es hätte ein großes Mobilisierungspotential, es wäre endlich klare Ansagen vor einer Wahl und würde die #Volkspartei und die #FPÖ gleich zu Beginn in die Defensive drängen.

Ich weiß, wir sind in Österreich, da ist es nicht "üblich", vorher schon Koalitionsansagen zu machen. Aber es wäre doch eine Möglichkeit, mit der man #PolitikNeuDenken könnte!

#Politik #Österreich #Neuwahlen

#Energiewende für den #Umweltschutz? Unerlässlich. Finden auch 84 % der Befragten einer
Umweltbundesamt
-Studie. 🥳

Und nun, #Ampelkoalition: vorantreiben, bitte!
#Klimaschutz #ErneuerbareEnergien #Photovoltaik #MovetheDate #Kohleausstieg

Zur Studie: https://umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/6232/publikationen/umweltbewusstsein_2022_bf.pdf

>Radwege retten!<

Die #AmpelAusteritaet kassiert die erforderlichen Anpassungsprozesse für eine #Verkehrswende, wozu auch sichere #Radwege gehören.

Unterstütze daher diese Kampagne zum Stopp für das Kaputtsparen...!

Grundsätzlich gilt:

#Transformation braucht #Investitionen und eine Ueberwindung von soziooekonomischer Ungleichheit - #Austerity ist daher keine Antwort!

#Ampelkoalition

https://aktion.campact.de/verkehr/radwege-retten/teilnehmen/teilgenommen?withdraw_token=5c811d3f-b0e6-433d-bed1-c9944bf2ddd2

#Deutschland #Deutschlandtrend

#AfD #Umfragehoch #Rechtspopulisten

#Zustimmung #Ablehnung #Ampelkoalition

„Deutschlandtrend“ -

AfD erreicht bei Wählergunst neuen Höchstwert. -

Die rechtspopulistische Partei erlebt seit Wochen ein Umfragehoch. Der jüngsten Erhebung zufolge liegt die AfD bei 21 Prozent. Doch es gibt auch Ablehnung:

https://www.berliner-zeitung.de/news/deutschlandtrend-afd-bei-21-prozent-und-erreicht-bei-waehlergunst-neuen-hoechstwert-li.375656

Oh Gott. Langsam ist das nicht mehr lustig. Ja, die #Ampel #Ampelkoalition ist nicht geilste, aber ehrlich, #noafd ist doch nicht die Lösung. Lasst euch doch nicht verarschen 😔

Ein positives: eine #GroKo mit #CDU und #SPD wird es so nicht geben. Entweder mit #FDP oder #Gruene. Was besser ist, kann jeder für sich selbst entscheiden.

#BTW25 wird …. „Ne Wucht“, hab jetzt schon Herzrasen

From: @Wahlen_DE
https://mastodon.social/@Wahlen_DE/110826592231579274

Finde ich okay, ein Land wie Deutschland, welches bei der #Digitalisierung so weit vorne ist,
kann in dem Bereich auch mal kürzen.
#daswarironie

#Verwaltungsdienstleistungen im Netz #Ampelkoalition plant drastische #Kürzung bei der #Digitalisierung
Von 377 Millionen Euro in diesem Jahr auf nur noch 3,3 Millionen im kommenden.

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/digitalisierung-ampel-koalition-plant-drastische-kuerzung-a-ac2ec800-4a2e-43bf-9a07-a1d7bba40534?sara_ref=re-xx-cp-sh

Frau #Weidel schwadroniert gerade ziemlich sinnfrei über #EU, die #Regierung die #Ampelkoalition bei dem #afdbpt23.
Dummes, unzusammenhängendes Gewäsch...
Onanieren vor Abhängigen, sag ich.
Niemals #AfD, niemals #Rechte!
#NoAfD #gegen_die_afd

"Von hier an Grün".
#Ampelkoalition #Rezession #RWE #IWF #Wirtschaft #Grüne #DieGruenen #DieGrünen