#Anhörung zum #GEG: Da gabs richtig auf die Ohren, liebe #Ampel! Immer noch unklare Zuschussbedingungen führen zu #Attentismus - neues EU-Recht und weitere Gesetzgebung bringt Verschwendung… Und: Krach zwischen Mietern und Vermietern ist programmiert! @cducsubt
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/inge_graessle/status/1675860418122637315
#Anhörung #GEG #Ampel #Attentismus
#Härtefallfonds und #Schutzschirm für den wissenschaftlichen Nachwuchs - #Anhörung im #Forschungsausschuss im Bundestag: Wenn man #Stillstand als Fortschritt verkauft! Eine überforderte #Ampel entdeckt den #Föderalimus - statt sachkundig neue Wege zu gehen… @BMBF_Bund @cducsubt
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/inge_graessle/status/1623260629434871809
#Härtefallfonds #Schutzschirm #Anhörung #Forschungsausschuss #Stillstand #Ampel #Föderalimus
Kronzeuge in Anhörung zum Terra-Crash fehlt wegen psychischen Problemen https://de.cointelegraph.com/news/key-witness-called-to-testify-at-terra-parliamentary-inquiry-is-a-no-show #psychischeGesundheit #KimSeo-joon #TerraCrash #Parlament #Südkorea #Anhörung #DoKwon #Hashed #Psyche #Terra #LUNA
#psychischeGesundheit #KimSeo #TerraCrash #Parlament #Südkorea #Anhörung #DoKwon #Hashed #Psyche #Terra #LUNA
Auf Einladung von @PACE_News heute zu Gast im Schweizer🇨🇭#Bundeshaus in #Bern anlässlich einer #Anhörung zum Thema #Spionagesoftware #Pegasus.
@EP_PegaInquiry
#Bundeshaus #Bern #Anhörung #spionagesoftware #Pegasus
Auf Einladung von @PACE_News heute zu Gast im Schweizer🇨🇭#Bundeshaus in #Bern anlässlich einer #Anhörung zum Thema #Spionagesoftware #Pegasus.
@EP_PegaInquiry
#Bundeshaus #Bern #Anhörung #spionagesoftware #Pegasus
#Anhörung im Bildungs- und Forschungsausschuss des Deutschen Bundestags: Wie die Zahl der Ausbildungswilligen erhöhen? @BDABund Mehr Ausbildungsplätze, fordert der @dgb_news, indem Zugang für Absolventen mit Hauptschulabschluss oder ohne Abschluss verbessert wird #Dauerbrenner
🐦🔗: https://nitter.eu/inge_graessle/status/1544590648887615489
RT @JoernPL@twitter.com
der @andre_meister@twitter.com auf @netzpolitik_org@twitter.com zur #Anhörung zur Reform des #BfV-Gesetzes, zu #Staatstrrojanern, #QuellenTKÜ & #OnlineDurchsuchung, zum Ankauf von #Sicherheitsluecken, zu #ZITIS und zur offenkundigen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes der #GroKo https://netzpolitik.org/2021/staatstrojaner-fuer-geheimdienste-dieses-gesetz-sollte-nicht-kommen/
#Groko #zitis #Sicherheitsluecken #onlinedurchsuchung #QuellenTKÜ #Staatstrrojanern #bfv #Anhörung
RT @JoernPL@twitter.com
der @andre_meister@twitter.com auf @netzpolitik_org@twitter.com zur #Anhörung zur Reform des #BfV-Gesetzes, zu #Staatstrrojanern, #QuellenTKÜ & #OnlineDurchsuchung, zum Ankauf von #Sicherheitsluecken, zu #ZITIS und zur offenkundigen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes der #GroKo https://netzpolitik.org/2021/staatstrojaner-fuer-geheimdienste-dieses-gesetz-sollte-nicht-kommen/
#Groko #zitis #Sicherheitsluecken #onlinedurchsuchung #QuellenTKÜ #Staatstrrojanern #bfv #Anhörung
#Impfstrategie der zur #Bekämpfung der #Corona #Pandemie.
Heute findet eine #Anhörung im #Gesundheitsausschuss im #Bundestag statt, die ab morgen, 14.01.2021 als #Livestream läuft und danach in der #Mediathek verfügbar sein dürfte.
Das #Recht auf #körperliche #Unversehrtheit ist durch #Entzug des #Zugangs zu #Impfstoff #eingeschränkt, was #gesetzlich #geregelt sein muss, bislang aber nicht ist.
#Impfstrategie #bekämpfung #corona #pandemie #Anhörung #gesundheitsausschuss #bundestag #livestream #mediathek #recht #körperlich #unversehrtheit #Entzug #zugang #impfstoff #eingeschränkt #gesetzlich #geregelt #grundrechte #Gesetzesvorbehalt #Rechtswissenschaft