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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Gesetzliche #Anspruchsgrundlage für #Entgelt ohne #Arbeitsleistung iSv.
#Erholungsurlaub
§ 1 #Bundesurlaubsgesetz #BUrlG
#Jeder #Arbeitnehmer hat in jedem #Kalenderjahr #Anspruch auf #bezahlten #Erholungsurlaub
#Urlaub #Urlaubsanspruch #Entgeltfortzahlung
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21
#gesetzlich #Anspruchsgrundlage #Entgelt #Arbeitsleistung #Erholungsurlaub #Bundesurlaubsgesetz #BUrlG #jede #arbeitnehmer #Kalenderjahr #anspruch #bezahlt #urlaub #Urlaubsanspruch #Entgeltfortzahlung #Arbeitsvertragsrecht #Körner
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#Rechtsfolgen der #Unmöglichkeit
#Bezeichnung von #Schuldner und #Gläubiger jeweils #entsprechend der #Anspruchsgrundlage;
iSv §433 II #BGB: #Käufer #schuldner der #Zahlung des #Kaufpreises und #Abnahme der #gekauften Sache;
#Unterscheidung von #Gattungsschuld nach § 243 #BGB und #Stückschuld; #Konkretisierung § 243 II #BGB;
#Annahmeverzug durch §294; #Ausschluss der #Leistungspflicht bei #Unmöglichkeit §275 #BGB
#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag 05.07.21
#Rechtsfolge #Unmöglichkeit #bezeichnung #Schuldner #gläubiger #entsprechend #Anspruchsgrundlage #BGB #Käufer #zahlung #Kaufpreis #Abnahme #gekauft #unterscheidung #Gattungsschuld #Stückschuld #Konkretisierung #Annahmeverzug #ausschluss #Leistungspflicht #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #at #Kaufvertrag
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Prätorisches #Edikt
#Kommentar zum #Provinzialedikt des #Gaius;
#Digesten 9,2,2 pr
#Lex #Aquilia: #Tatbestand der #Widerrechtlichen #Tötung eines #fremden #Sklaven, #fremder #Sklavin, #fremdes #vierfüßiges #Herdentier;
#Anspruchsgrundlage für #Schadensersatz in #Kupfergeld;
#Widerrechtlich: Keine #Notsituation o.ä.
#Klageformel: #Trennung von #Klage und #Tatsachenermittlung; #Trennungsprinzip
#actiones in #factum: #Analoge #Klage
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung
#Prätorisch #Edikt #kommentar #Provinzialedikt #Gaius #Digesten #lex #Aquilia #Tatbestand #Widerrechtlich #tötung #fremd #Sklave #Sklavin #vierfüßig #Herdentier #Anspruchsgrundlage #schadensersatz #Kupfergeld #Notsituation #Klageformel #trennung #klage #Tatsachenermittlung #Trennungsprinzip #action #factum #analog #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Anspruchsgrundlage für #Aufwendungsersatz § 284 #BGB;
Früher ging #Rechtsprechung #regelmäßig von #Rentabilitätsvermutung aus, wonach #Aufwendung als #vermuteter #Schaden #behandelt wurde;
#Zusätzliche #Anspruchsgrundlage seit #Schuldrechtsreform: #Aufwendung im #Vertrauen auf #Erhalt der #Leistung bei #Vorliegen der #Voraussetzungen für #Schadensersatz #statt #Leistung §§ 280 I, III, 283 S. 1 #BGB nach § 284 #BGB;
#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21
#Anspruchsgrundlage #Aufwendungsersatz #BGB #rechtsprechung #regelmäßig #Rentabilitätsvermutung #Aufwendung #vermutet #schaden #behandelt #Zusätzlich #Schuldrechtsreform #vertrauen #Erhalt #leistung #Vorliegen #voraussetzung #schadensersatz #statt #Haferkamp #Schuldrecht #allgemein #teil
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Hinweis auf #Herrenreiter #Fall;
#Richterliche #Rechtsfortbildung im #Zivilrecht zum #Schutz des #allgemeinen #Persönlichkeitsrechts
#Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 #GG
#Anspruchsgrundlage #Schadensersatz § 823 Abs. 1 #BGB: #Sonstiges #Recht;
#Art und #Umfang § 249 Abs. 2 #BGB#Geldbetrag statt #Herstellung
§253 #BGB Abs. 2: #APR nicht #erfasst, jedoch #gängige #Rechtsprechung
#BGHZ 26, 349
https://de.wikipedia.org/wiki/Herrenreiter-Fall
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts
#Hinweis #Herrenreiter #fall #Richterlich #Rechtsfortbildung #Zivilrecht #schutz #allgemein #persönlichkeitsrecht #art #gg #Anspruchsgrundlage #schadensersatz #BGB #Sonstige #recht #umfang #herstellung #APR #erfasst #gängig #rechtsprechung #BGHZ #Prütting #teil #bürgerlich
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Recht und #Gegenrecht #klausurtechnisch #relevant, weil #regelmäßig zu #prüfen.
#Obersatz
#Jemand will was von #jemandem aus einem #Schuldverhältnis.
#Anspruchsgrundlage #suchen.
1. #Voraussetzungen der #Anspruchsgrundlage #prüfen.
2. Ist der #entstandene #Vertrag #wirksam?
3. #Rechtsvernichtende #Einwendung? / #Rechtsvernichtung
4. Kann #Einrede #geltend gemacht werden?
#Vorlesung 04 13.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting
#recht #Gegenrecht #klausurtechnisch #relevant #regelmäßig #Prüfen #Obersatz #jemand #Schuldverhältnis #Anspruchsgrundlage #suchen #voraussetzung #entstanden #vertrag #wirksam #Rechtsvernichtend #Einwendung #Rechtsvernichtung #Einrede #geltend #Fallbearbeitung #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #Kaufvertrag #Prütting
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
1. #Konkrete #Fragestellung:
Wer will was von wem woraus?
2. #Anspruchsgrundlage
3. #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; keine vgl. #Gegenrechte
4. #Feststellung des #Sachverhalts
5. #Subsumtion im #Wege des #logischen #Schlusses, #Syllogismus
6. #Rechtsfolge #ermitteln; #Ergebnis
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag
#Rechtsanwendung #konkret #fragestellung #Anspruchsgrundlage #Prütting #allgemein #teil #bürgerlich #recht #Kaufvertrag #feststellung #rechtlich #Tatbestandsmerkmal #Gegenrecht #sachverhalt #Subsumtion #weg #logisch #schluss #Syllogismus #Rechtsfolge #ermitteln #ergebnis
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Anspruchsgrundlagen #ausgezeichnet durch #Konditionale #Struktur
§823 Abs.1 #BGB; Wenn... dann #Rechtsfolge: #Verpflichtung zum #Schadensersatz
Weist #Reihe von #Begriffen auf
idR. im AT #erläutert
#Normanwendung: #Suche nach #Anspruchsgrundlage zur #Ermöglichung der #Rechtsfolge, die laut #Fragestellung #gewünscht ist
2. #Schritt: #Anspruchsvoraussetzungen durch #Hilfsnormen #prüfen, die diese #erläutern
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag
#struktur #BGB #Rechtsfolge #Verpflichtung #schadensersatz #Anspruchsgrundlage #ausgezeichnet #Konditional #Reihe #begriff #erläutert #Normanwendung #suche #ermöglichung #fragestellung #gewünscht #Schritt #Anspruchsvoraussetzungen #Hilfsnorm #Prüfen #erläutern #Prütting #allgemein #teil #bürgerlich #recht #Kaufvertrag
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Unterscheidung einer #Anspruchsgrundlage
#Entweder #Rechtsgeschäftliche #Handlungen oder #gesetzliche #Regeln
#Rechtsgeschäfte:
- #geschlossener #Vertrag
- #einseitige #Willenserklärung
- #vertragsähnliche #Ansprüche
#gesetzliche #Regeln:
- #Dinglicher #Anspruch: z.B. #Herausgabeanspruch §985;
- #Deliktisch 823 ff.
- #Bereicherungsrechtliche #Ansprüche insb. §812
#Vorlesung 06 19.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting
#unterscheidung #Anspruchsgrundlage #Entweder #Rechtsgeschäft #handlung #gesetz #regel #geschlossen #vertrag #einseitig #Willenserklärung #vertragsähnlich #Ansprüche #gesetzlich #Dinglich #anspruch #Herausgabeanspruch #Deliktisch #Bereicherungsrechtlich #Aufbauschema #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #recht #Kaufvertrag #Prütting
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#Entstehen eines #vertraglich(en) #Primäranspruch(s) (z.B. #Übergabe und #Übereignung) im #Unterschied zu anderen #Anspruchsgrundlage(n) im #BGB
1. #Einigung
2. Keine #Wirksamkeitshindernis(se)
#Definition von #Angebot und #Annahme im #Sinn §§ 145, 147 #BGB
Zwei #übereinstimmend(e) #Willenserklärung(en) in #Form von #Angebot und #Annahme §§ 145, 147 #BGB, wobei #Annahme #rechtzeitig #erfolg(en) #muss. § 147 BGB
#Voraussetzung: #Tatbestandsmäßigkeit; #objektiv / #subjektiv
#entstehen #Vertraglich #Primäranspruch #übergabe #Übereignung #unterschied #Anspruchsgrundlage #BGB #Einigung #Wirksamkeitshindernis #definition #angebot #annahme #sinn #übereinstimmend #Willenserklärung #form #rechtzeitig #erfolg #muss #voraussetzung #Tatbestandsmäßigkeit #objektiv #subjektiv #Fallbearbeitung
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Der #juristisch(e) #Syllogismus
#Subsumtion #Subsumtionsprinzip
1. #Allgemein(er) #Obersatz
2. #Untersatz
3. #Schlusssatz / #Conclusio
Wird übertragen auf #Tatbestandsvoraussetzung(en) der #Anspruchsgrundlage; #Konkret(e) #vorliegend(e) #information(en); #Prüfung; #Schlussfolgerung.
#Arbeitsgemeinschaft 1. Sitzung #BGB #Allgemein(er) #Teil, Dirk #Michel, 21.04.2021
#juristisch #Syllogismus #Subsumtion #Subsumtionsprinzip #allgemein #Obersatz #Untersatz #Schlusssatz #Conclusio #Tatbestandsvoraussetzung #Anspruchsgrundlage #konkret #vorliegend #information #Prüfung #Schlussfolgerung #Arbeitsgemeinschaft #BGB #teil #michel
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3 #zentrale #Anspruchsgrundlagen im #BGB:
#Herausgabe nach §985, #Beseitigungsanspruch / #Unterlassungsanspruch nach §1004, #Anspruch auf #Schadensersatz § 823 Abs. 1
#Eigentum ist ein #absolutes #Recht, d.h. es #wirkt #gegenüber #jedermann. #jeden
#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
#Zentral #Anspruchsgrundlage #BGB #herausgabe #Beseitigungsanspruch #Unterlassungsanspruch #anspruch #schadensersatz #eigentum #absolut #recht #wirkt #gegenüber #jedermann #jede #Herrschaftsrecht #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #Kaufvertrag #Prütting
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#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.
#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.
(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).
#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.
#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
#Anspruchsgrundlage #beispiel #BGB #eigentümer #Besitzer #herausgabe #sache #Verlangen #aber #verweigern #gegenüber #Besitz #berechtigt #frage #recht #zeit #anspruch #Ansprüche #wesentlich #Fallbearbeitung #Zivilrecht #Privatrecht #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #Kaufvertrag #Prütting