Die großen #Plattformen #organisieren basale #Prozesse #gesellschaftlichen #Austauschs und übernehmen wesentliche #soziale #Ordnungsfunktionen und #Regulierungsfunktionen. #Hoheitliche #Aufgaben der #Regelsetzung und #Regeldurchsetzung werden im Rahmen dieser #Institutionalisierung übernommen.
#Plattformökonomie #Institution #Organisation
Ulrich #Dolata, Jan-Felix #Schrape - #Plattform #Architekturen; #Strukturation und #Koordination von #Plattformunternehmen im #Internet, S.23
#plattform #organisieren #prozess #Gesellschaftlich #austausch #soziale #ordnungsfunktion #regulierungsfunktion #hoheitlich #Aufgabe #regelsetzung #regeldurchsetzung #institutionalisierung #plattformokonomie #institution #organisation #dolata #schrape #architektur #strukturation #koordination #plattformunternehmen #internet
Tägliche Erinnerung an GRÜNE Hamburg 🌼 #Rückgratlosigkeit
Statt weniger zu werden, machen es sich immer mehr Menschen zur #Aufgabe (und zum Hobby), die Grünen-Fraktion Hamburg demokratisch daran zu erinnern, wie abgründig die Verweigerung eines NSU-Ausschusses und die Abstrafung von Miriam Block war. Und dass es Zeit wird, sich dafür öffentlich zu entschuldigen. Gras-Drüber-Wachsen-Lassen klappt offenbar nicht so toll.
https://weact.campact.de/petitions/wir-fordern-einen-nsu-untersuchungsausschuss
Unsere Frage nach dem Wie:
Was kann ich einbringen, was ist die Rolle meines Unternehmens, um die CO2-Ziele zu erreichen? Was ist meine #Aufgabe, die ich bei dieser gemeinsamen Anstrengung übernehme?
Mit der #institutionelle #Unabhängigkeit des #RKI würde dies die #Funktion #gesetzlich #legitimierten #Schnittstelle von #Wissenschaft zu #Politikberatung, die #klassische #Aufgabe eines #Ressortforschungsinstituts sei, verlieren.
Das #deutsche #Wissenschaftssystem habe #dreigliedrige #Säulenstruktur: #universitär - #außeruniversitär - #Ressortforschung
#Zusammenhang von #abhängig / #unabhängig zu #Funktionalität; #Forschung
#Zeit, 26.01.23, S.9, #Politik, #Interview mit Lothar #Wieler
#institutionell #unabhangigkeit #rki #funktion #gesetzlich #legitimiert #Schnittstelle #wissenschaft #politikberatung #klassisch #Aufgabe #ressortforschungsinstitut #deutsch #wissenschaftssystem #dreigliedrig #saulenstruktur #universitar #außeruniversitar #ressortforschung #zusammenhang #abhangig #unabhangig #funktionalitat #forschung #zeit #politik #interview #Wieler
#QR #Code setzen einen #Kontrollstandard durch, wobei #korrespondierende #Kontrollpraktiken (noch) nicht #standardisiert seien; Es #formiert sich eine #eigentümliche #Individualisierung #institutioneller #Aufgaben, die selbst noch nicht #vollständig #institutionalisiert sind.
#Standard; #Institutionalisierung
#FAS, 21.11.21, #Feuilleton, S.33, Novina #Göhlsdorf, Harald #Staun - #Kontrolliert uns!
#qr #code #Kontrollstandard #korrespondierend #Kontrollpraktik #standardisiert #formiert #eigentümlich #Individualisierung #institutionell #Aufgabe #vollständig #institutionalisiert #standard #institutionalisierung #fas #feuilleton #Göhlsdorf #Staun #kontrolliert
Die #Gestaltungsprärogative und #Einschätzungsprärogative für #Klimaschutzgesetze liege beim #Gesetzgeber; Das #Bundesverfassungsgericht unterliegt der #Beschränkung auf die #Beanstandung der #Verletzung von #Grundrechten.
#Festlegung von #Klimaschutz als #Aufgabe von #Politik;
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
#Gestaltungsprärogative #Einschätzungsprärogative #klimaschutzgesetz #Gesetzgeber #bundesverfassungsgericht #beschränkung #Beanstandung #verletzung #grundrecht #Festlegung #klimaschutz #Aufgabe #politik #faz #zeitgeschehen #staat #bürger #verpflichtet #interview #Wehner #Harbarth
#Unterscheidung von #ius #soli und #ius #sanguinis
Im #Absolutismus #lediglich #Untertanenverhältnis, also das #Verhältnis zwischen #Untertanen
Seit #französischer #Revolution mit #Entstehung von #Nationalstaaten #Bedeutung als #Ursprung und #Fundament von #Souveränität und neuem #Status von #Leben.
#Zusammenfall der #Unterscheidung im #Nationalsozialismus mit der #höchsten #politischen #Aufgabe
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.138 f.
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#Algorithmus und #Plattformökonomie seien als #Steuerungskonzept #tendenziöse #Selbstverstärkung von #Machtkonzentration und #Monopolisierung, während eine #Gerichtetheit auf #Meinungsvielfalt durch #sorgfältige #Recherche #gesellschaftspolitische #Aufgabe sei.
#Weltanschauung, #Unterscheidung; #Rundfunkbeitrag, #GEZ
#SZ, #Thema des #Tages, #Urteil zu #Rundfunkbeiträgen, Wolfgang #Janisch, Claudia #Tieschky, Ein #großes #Versprechen, S. 2, 06.08.21
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Fallgruppen
#Auffanggrundrecht
#Einschränkungen von #wirtschaftlicher #Tätigkeit ohne #berufsregelnder #Tendenz
Vgl. #Berufsfreiheit Art. 12 GG
#Auferlegung #öffentlich #rechtlicher #Aufgaben
Nicht Art. 14, da #Vermögen von #Eigentumsgarantie nicht #umfasst
#Zwangsmitgliedschaft in einem #öffentlich #rechtlichen #Verband
Art. 9 GG nicht #betroffen, da nur auf #private #Verbände #bezogen
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG
#Frage nach #Grenzen des #Verfassungswandels vor dem #Hintergrund #dynamischer #gesellschaftlicher #Entwicklung.
#WRV: #Besonderer #Schutz #Ehe als #Grundlage der #Erhaltung und #Vermehrung der #Nation.
#Reinerhaltung, #Gesundung und #soziale #Förderung als #Aufgabe des #Staats und der #Gemeinden.
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#Abgrenzung von #Eingriff in #Eigentumsgarantie Art. 14 Abs. 1 und 2 #GG und #Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 #GG;
#Relevanz durch #Junktimklausel: #Entschädigung nur bei #Enteignung #zwingend;
#Enteignung: #Vollständiger oder #teilweiser #Entzug #konkreter und #vermögenswerter #Rechtspositionen durch #gezielten #hoheitlichen #Rechtsakt zur #Erfüllung #öffentlicher #Aufgaben.
#Unterscheidung von #Administrativenteignung und #Legalenteignung.
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#Publius #Salvius #Iulianus
#Iulian; 2 Jhd.n.Chr.
#Stadthalter der #Provinz #Niedergermanien; #Germania #Inferior
#Vereinigung iSv #Integration der #Kontroversen der #Rechtsschulen der #Sabinianer und #Proculianer im #Prinzipat durch das #Edictum #Perpetuum
#Aufgabe durch #Hadrian, das #Prätorische #Edikt einer #endgültigen #Revision zu #unterziehen
#Integration #klassischen #Rechtsdenken in #Institutionen in #Schule der #Sabinianer
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 10. Sitzung
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#Systematische #Auslegung der #Meinungsfreiheit
Art. 5 Abs. 1 HS. 1 GG
#Persönlicher #Schutzbereich:
-> #Jedermann #Aber;
#Organe / #Organteile #juristischer #Personen des #Öffentlichen #Rechts;
vgl. #Informationsarbeit der #Bundesregierung: Nicht auf #Meinungsfreiheit zu #stützen, sondern #Aufgabe der #Staatsleistung! #Aliud; #Staatsorganisationsrecht und damit #zusammenhängende #Verantwortung;
#Abgeordnete #Sonderregelung Art 38 Abs 1 S2 #Gewissen #unterworfen
#Nußberger 9,2
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#Direktionsrecht / #Weisungsrecht des #Arbeitgeber nach § 611a Abs. 1, S. 2 und 3 #BGB und § 106 #GewO
#Arbeitgeber #konkretisiert #einseitig die #Arbeitspflicht des #Arbeitnehmer und weist diesem #bestimmte #Aufgaben zu
#Ausgestaltung durch #Rechtsprechung: Muss sich im #Rahmen des #Arbeitsvertrages halten
Wurde #Vertrag nach #Nachweisgesetz #schriftlich #niedergelegt?
#Schwierigkeit #Arbeitsort: Ist #Umzug #geschuldet? Oft: #Versetzungsklausel
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 20.05.21
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#Systemüberwindung sei die #Aufgabenstellung des #Hüter(s) der sich #realisierend(en) #Ordnung das #politisch(e) #System #vollständig durch die #Aufgabe zu #definieren, ihren #Sinn und darin auch ihre #Legitimation in der #Zukunft erst noch #herstellen zu #sollen.
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#Lernen #Lerntheorie
#Träger für #Evolution: #Gesellschaft; #Medienwechsel
Hermann #Lübbe - Der #lang(e) #Marsch durch die #Bildungsinstitution(en); #Ursache(n) und #Ziel(e) #aktuell(er) #ideologisch(er) #Aggression, S. 14
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#Finanzierung #parteinah(er) #Stiftung(en);
#Steigerung(en) der #Bundesmittel als #Zuwendung(en) des #Bund(es) an #politisch(e) #Stiftungen auf 581,4 Mio Euro 2017.
#Politisch(e) #Bildung der #Bevölkerung ist #offiziell(e) #Aufgabe, sowie #Begabtenförderung und #Entwicklungszusammenarbeit.
#Öffentlich(es) #Interesse durch #BVerfGE #bestätigt: BVerfGE 73, 1-39; Urteil vom 14. Juli 1986.
https://de.wikipedia.org/wiki/Parteinahe_Stiftung_(Deutschland)
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Entscheidungen/Liste/70ff/liste_node.html
#zuwendung #bund #politisch #stiftungen #bildung #Bevölkerung #offiziell #Aufgabe #Begabtenförderung #entwicklungszusammenarbeit #finanzierung #parteinah #stiftung #steigerung #Bundesmittel #öffentlich #interesse #BVerfGE #bestätigt
#Reentry von #Arbeit: #Verwechslung #Arbeit und nicht #arbeiten;
#Form von #Rationalisierung: #Operation #entlang der #Unterscheidung(en) von #Verschwendung und #Überfluss;
In einer #Dienstleistungsökonomie, in der alle #gesund #satt #sauber sind wird #Omnipräsenz #unlösbar(er) #Aufgabe(n) im #Sinn der #Adressabilität von #Verantwortlichkeit für #Probleme zum #hyperventiliert(en) #Phänomen.
Es gibt keine #Wochenende(n) mehr.
The #Concept of #Weekends; #True #Stories, David #Byrne, 1986
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#Ursprünglich(er) #Bedeutungsgehalt von #klassisch(en) #Begriff(en) #politisch(er) #Theorie nicht #ernst zu nehmen: Zu #direkt, zu #kompakt, zu #einfach. #Suche nach dem #Ausweiten der #wissenschaftlich(en) #Kapazität für die #Bearbeitung #komplex(er) #Sachverhalt(e).
#Rekonstruktion #klassisch(er) #Begriffe mit #neuartig(en) #Denkmittel(n) #reizvoll(e) #Aufgabe.
#Luhmann, Niklas - #Öffentlich(e) #Meinung in: #Politisch(e) #Planung - Aufsätze zur #Soziologie von #Politik und #Verwaltung, S.9
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