#WHO Pandemie Vertrag

Was steckt hinter dem Pandemievertrag der #Weltgesundheitsorganisation WHO?

Eine Analyse von Elke Schenk

Ihre Analyse betrifft sowohl die Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations, #IHR) sowie ein neues #WHOAbkommen ( #Pandemievertrag ), über die im Mai auf der Weltgesundheitsversammlung der WHO in #Genf beraten wurde. Betrifft u.a die Festsetzung von #Lockdowns, #Kontaktbeschränkungen, #Versammlungsverbote, #Ausgangssperren, #Impfpflichten. Die Vorschläge der Weltgesundheitsversammlung sind in der Bevölkerung vieler Länder in hohem Maße umstritten, die #Bundesregierung unterstützt sie ohne Einschränkung

Berlin hat den sog. WHO-HUB 2021 bekommen, ebenso der Bundestag mit sehr großer Mehrheit. Hier nur ein paar Stichworte aus der Analyse:

IHR und Pandemievertrag schaffen ein perpetuum mobile aus befürchteten und deklarierten Gesundheitsnotständen und dem folgenden Transfer öffentlicher Gelder in die Kassen von Laboren (Tests), IT-Industrie (digitale Überwachungsinstrumente und Gesundheitsdatensammlung) sowie #Pharmaindustrie, eine Ausweitung der WHO-Befugnisse über Gesundheitskrisen hinaus ist vorgesehen, entgrenzte diktatorische Ermächtigung, #EU will noch schärfere Regeln…

https://multipolar-magazin.de/artikel/who-pandemievertrag

RT @amerika21@twitter.com

#Peru : Außerkraftsetzung von Grundrechten und #Ausgangssperren heizen die Spannungen an. Forderungen der #Proteste erstecken sich auch auf Verfassungsreform http://ow.ly/cFtV50M6gEa

🐦🔗: https://twitter.com/amerika21/status/1604058865913499649

Guten Morgen - die Antwort lautet #bürgergeld #Klimaschutz #CDUCSU #Tempolimit #Ausgangssperren #merz #söder #söderismus

RT @zukunft37
Höchstrichterliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes:
Die #Ausgangssperren in Bayern waren "UNVERHÄLTNISMÄßIG und RECHTSWIDRIG"
"Es war ein SCHWERER EINGRIFF in die GRUNDRECHTE", sagte die Richterin.
Und es war eine RIESENSAUEREI, sage ich!!! 🤬🤬🤬

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/bundesverwaltungsgericht-corona-pandemie-bayern-ausgangssperre-unverhaeltnismaessig

Das Bundesverwaltungsgericht macht dankenswerterweise deutlich, was geht und was nicht geht. #Ausgangssperren #Corona
https://www.bverwg.de/pm/2022/70

War schon krass, wie man damals von der #NoCovid-Bubble angefeindet wurde, wenn man die #Ausgangssperren als autoritären Move bezeichnete. Ach ja...

War schon krass, wie man damals von der #NoCovid-Bubble angefeindet wurde, wenn man die #Ausgangssperren als autoritären Move bezeichnete. Ach ja...

Coronamaßnahme Anfang 2020:

#Bayern ist mit seinen Coronaregeln zu weit gegangen. Die im März 2020 verhängten #Ausgangssperren waren unverhältnismäßig streng, befand das #Bundesverwaltungsgericht. Die Kontaktsperren in Sachsen waren hingegen rechtmäßig.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverwaltungsgericht-ausgangssperre-in-bayern-von-2020-war-unverhaeltnismaessig-a-8d2b90c2-0481-4863-bd65-49615b4b18a4

RT @wenig_worte@twitter.com

Drehen die Idioten jetzt völlig durch? Es gibt keine #Ausgangssperren, außer sie werden durch den #Bundestag mehrheitlich beschlossen - und das kann der Gesetzgeber bei hinreichender Begründung immer, ganz ohne Erklärung der epidemischen Lage.

Alle irre geworden.

Nach Brandenburg hat auch #Berlin die epidemische #Corona-#Notlage ausgerufen. Dadurch können weitere Corona-Maßnahmen wie zum Beispiel #Ausgangssperren und Auflagen für Veranstaltungen beschlossen werden.

https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2021/12/berlin-abgeordnetenhaus-epidemische-lage-corona.html

@jwildeboer Ich habe eine Umfrage gemacht und nur die Hälfte der Leute übersetzt #Lockdown mit #Ausgangssperren mit oder ohne Bodensee. Wir reden an einander vorbei.

https://bonn.social/@VictorVenema/107372570519087490

#Corona #Ausgangssperren #Beschäftigte #Datenschutz #3GRegel
Ausgangssperren und Impfdesaster. Wieder sollen Menschen mit Einschränkungen des Privat- und Soziallebens die Pandemie in Schach halten. ...Gewinninteressen der Konzerne werden geschützt und Millionen Menschen müssen weiterhin zur Hauptverkehrszeit zur Arbeit fahren. «Das Problem sind nicht die Beschränkungen, sondern wer sie trägt – und wer nicht.» Sagt Raul Zelik.
https://www.rosalux.de/mediathek/media/collection/440

Die nächtlichen #Ausgangssperren waren so laut #BVerfG unzulässig. Punkt.

https://freiheitsrechte.org/pm-entscheidung-notbremse/

RT @berlindirekt
FDP-Chef Christian Lindner sieht einen erneuten #Lockdown und #Ausgangssperren kritisch. Sie hätten einen hohen sozialen Preis. Insofern sei er "gegen Ultima Ratio-Debatten", sagt Lindner bei #berlindirekt

RT @RND_de
In Brandenburg verschärft sich die Corona-Lage rasant. Für #Ungeimpfte gelten #Ausgangssperren und ein #Lockdown für den Einzelhandel.
https://www.rnd.de/politik/brandenburg-ausganssperren-und-lockdown-fur-ungeimpfte-6ef4b96a-8e8c-40be-992b-9366aefc7cf6.html

#ReichweiteWemReichweiteGebührt
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RT @Volksverpetzer
Könnte es sein, dass #Impfpflicht & #Ausgangssperren auch deshalb nicht diskutiert werden, weil die Politik Angst vor gesellschaftlichen Unruhen hat & nicht weiß wie man Maßnahmen gegen den Willen der #Querdenker durchsetzen soll? schreibt @stephanpalagan https://www.volksverpetzer.de/kommentar/regierungen-angst-querdenken/
https://twitter.com/Volksverpetzer/status/1459944236254740488

Interessant wie sich gerade das Mimimi der Blasen der beiden klagenden Parteien verbreitet, weil man ihnen nicht den ersehnten Beschluss gegönnt hat. Leute, wenn Euch daran was stört, dann argumentiert doch wenigstens! #BVerfG #Ausgangssperren

#Berlin: #Ausgangssperre?! BRECHEN! Aufruf zum 01. & 08. Mai - Weiterlesen: https://enough-is-enough14.org/2021/04/30/berlin-ausgangssperre-brechen-aufruf-zum-01-08-mai/ #Ausgangssperren #AlleRausHier

Ich war bisher klarer Befürworter von #Ausgangssperren, sehe aber nun mit Sorge mögliche Fehlinterpretationen der Oxfordstudio und wegen diverser Unterschiede schwer vergleichbare Nachbarlanderfahrungen. Für eine Grundgesetz-Festigkeit reicht ein "könnte funktionieren" nicht aus.
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RT @PatrickGensing
Bundesregierung und Befürworter wie Lauterbach haben sich bei Wirkung von #Ausgangssperren auf Studie aus Oxford bezogen. Ein Studie…
https://twitter.com/PatrickGensing/status/1387689968814931968

#Wuppertal, die WZ schreibt: "Autonome wollen am 1. Mai die Ausgangssperre durchbrechen" -> https://wz.de/nrw/wuppertal/aktionskomitee-ruft-zu-aktionen-in-der-wuppertaler-nordstadt-auf_aid-57598351 #Ausgangssperre #AlleRausHier #Ausgangssperren #1mai #w0105