Livestream ab 12.30 Uhr ➡️  Informationsgespräch mit Dr. Renke Deckarm (Leiter der Vertretung der EU-Kommission in München) und Thomas Wobben (Direktor für Legislativtätigkeiten des Europäischen Ausschusses der Regionen in Brüssel) im #Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen #LTBY.

LIVE mitverfolgen auf 👉 https://www.youtube.com/watch?v=Q6WuDIH8SPA

Livestream ab 14 Uhr ➡️  Bericht von Staatsminister Christian Bernreiter zum Wohnbau-Booster im #Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr #LTBY.

LIVE mitverfolgen auf 👉 https://www.youtube.com/watch?v=RXPGC9ytrnw

Der #Nachhaltigkeit​sbeirat soll mehr Kompetenzen bei der Gesetzgebung erhalten, dauerhaft festgeschrieben und zu einem ständigen #Ausschuss aufgewertet werden. Darin waren sich die Experten in der Anhörung des Beirats am Mittwoch einig. #Bundestag 👇https://bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-950188

Mit was hat die #FDP gedroht? Das sie die Koalition verlassen?
Bei den Beschlüssen des Ausschusses in Berlin wäre das sogar noch das kleinere Übel gewesen. Meine Fresse ist das schlecht. #Regierung #Berlin #Ausschuss #KlimaKrise #Klimawandel

Lesestoff : Die Fraktionsberichte zum abgeschlossenen ÖVP-Korruptionsauschuss sind da!

Nur bei der ÖVP habe ich keine veröffentlichten Bericht gefunden.
Nicht gut - Selbstreflexion könnte helfen.

#ÖVP #Korruption #Ausschuss #Bericht

- Grüne : https://cdn.gruene.at/app/uploads/sites/1/2023/02/2023-Gruene-UsA-Bericht.pdf?utm_source=website&utm_medium=download&utm_campaign=usa2023

- SPÖ : https://www.spoe.at/wp-content/uploads/sites/739/2023/02/SPOe-Fraktionsbericht-zum-OeVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss_web_2023-02-24.pdf

- NEOS: https://www.neos.eu/_Resources/Persistent/d462d6c79709491adb757f0dc45bd28b02d6cfad/NEOS_OeVP-UsA-Bericht.pdf

- FPÖ : https://www.fpoe.at/fileadmin/user_upload/www.fpoe.at/dokumente/2023/Kurz-Schluss.pdf

Die #Energiepauschale für #Studierende und Fachschüler*innen muss endlich ausgezahlt werden. Wir haben als Gesetzgeber erstmals im September darüber diskutiert. Mehr dazu in meinem heute erschienenen Interview in der #taz.

https://taz.de/Kai-Gehring-ueber-den-Bildungsausschuss/!5914436&s=gehring/

@tazgetroete

#Transparenz #Bildung #Bafög #Bundestag #Ausschuss

RT @KaiGehring
Es ist endlich soweit: Mit dem heutigen Beschluss tagt unser #Ausschuss für Bildung & Forschung ab sofort öffentlich: Wir leisten Pionierarbeit in Puncto #Transparenz - umso irritierender, dass die #CDUCSU als einzige Fraktion dagegen gestimmt hat.

Es ist endlich soweit: Mit dem heutigen Beschluss tagt unser #Ausschuss für Bildung & Forschung ab sofort öffentlich!

Wir leisten Pionierarbeit in Puncto #Transparenz - umso irritierender, dass die #CDUCSU als einzige Fraktion dagegen gestimmt hat.

Lesenswertes Interview von @JMWiarda mit @KaiGehring über ein Jahr #Ausschuss für Bildung, Forschung und #Technikfolgenabschätzung als "Maschinenraum der Demokratie", Ort der Meinungsbildung & Entscheidungsvorbereitung und "Seismograf künftiger Entwicklungen".
https://www.jmwiarda.de/2022/12/19/unsere-sitzungen-sind-es-wert/
#ABFTA

Im heutigen #Ausschuss für #Sport ging es das zweite Mal um das #HerthaStadion.

Es ergibt sich eine neue Lage aus:
⚽️ Herthas vereinsinternen Veränderungen
⚽️ Unions Plänen für die Erweiterung der #AlteFörsterei
⚽️ und der andauernden Debatte um den Standort

Auch wenn die Innenverwaltung immer wieder vorprescht, behalten wir einen kühlen Kopf. Der Standort wird jetzt geprüft und das Ergebnis gibts im September.

Gestern war ich vertretungsweise in einer „Herrensitzung“ namens „#Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr“ in #Duisburg. Die Atmosphäre dort war fürchterlich und durch „alte Herren“ und deren Gebaren geprägt. Ich kann leider sehr gut verstehen, dass man zB als Anfänger*in nach einem Besuch dieser Sitzung keinen Bock mehr auf #Kommunalpolitik hat.

❓Was ist ein #Ausschuss?

Für was genau sind die Ausschüsse im #Landtag zuständig und wie oft tagten sie bisher?

❗Antworten findet ihr in den Slides! 🎉

#LandtagRheinlandPfalz #RLP #RheinlandPfalz #Politik #Demokratie #Ausschuss #ltrlp

Heute fand bei uns auf der Wache der ABOS statt. Für uns wichtige Themen waren die Sanierung des Gerätehauses Oberlohberg sowie die Vergabe eines RTW und eines NEF. #ausschuss #feuerwehr #dinslaken #rtw #nef pic.twitter.com/LBH6kUzNBI - https://twitter.com/Fw_Dinslaken/status/1458143524461940743