Müssen wir wirklich mit ansehen, wie ein Deutscher im #Iran hingerichtet wird? Sind @Bundesregierung @AuswaertigesAmt @GrueneBundestag @spdinternational und alle anderen wirklich so wehrlos?

"Der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd, der im Iran zum Tode verurteilt wurde, hat mit seiner Familie sprechen können. Die Tochter zeigt sich nach dem Telefonat alarmiert."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/iran-djamshid-sharmahd-deutscher-todesurteil-100.html

#Deutschland #Politik #Aussenpolitik #Folter #Bundesregierung #DjamshidSharmahd @amnesty_digital_de

#Streumunition #Krieg #Ukraine #Russland #Deutschland #Aussenpolitik #Scholz #Baerbock #Nato #Demokratie #Völkerrecht

Letzte Meldung von #Reuters:
7.7.23 #Baerbock gegen Streumunition
D würde sonst gegen das Osloer Abkommen verstoßen

Meiner Meinung nach erreichen wir in der kommenden Woche einen Kippmoment in Deutschland, der Demokratie und der Einhaltung des Völkerrechts.

In 2 Beiträgen habe ich bereits dargelegt, warum wir gegen die Lieferung von Streumunition sein müssen:
Weil Deutschland einen Vertrag abgeschlossen hat und den brechen würde
Weil Streumunition vor allem der Zivilbevölkerung schadete
Und weil die USA Streumunition offensichtlich als „Lückenfüller“ für fehlende Munition sieht.

Taz :
https://taz.de/Streumunition-fuer-die-Ukraine/!5945844/

Journalist A. Wallasch
https://digitalcourage.social/@FairB/110683226056135312

Ein Grund, warum auch das #RoteKreuz gegründet wurde, ist die „Humanisierung“ der Kriege
Dazu zählt auch der Verzicht auf Streubomben.

Veranstaltung: Deutsch­lands wer­te­ge­lei­te­te Außenpolitik: #Impe­ria­lis­mus mit bes­tem Gewissen

Zeit: Mittwoch | 12. Juli 2023 | 19 Uhr
Ort: DGB Gewerkschaftshaus (nähe HBF, Zugang über den Hof) | Wilhelm-Leuschner-Straße 69 | 60329 Frankfurt
Veranstalter: farbeROT

https://www.farberot.de/termin/497/Deutschlands-wertegeleitete-Auenpolitik.html #Aussenpolitik #deutschland

Annalena #Baerbock steht hinter der #Eu #Asyl #reform und ich frage mich zum wiederholten mal, wo Frau Baerbocks #feministische #Aussenpolitik da greift.
Und meine #Mutter , klassische #Linken #wahlerin schämt sich, weil sie einmal im leben #grün gewählt hat. Und ich schäme mich, weil ich sie davon überzeugt hat. Und meinen Vater, klassischer #Spd Wähler, hatte ich auch überzeugt von grün. Der ist zum Glück gestorben.
Ach ja, es ist genau die #generation, die #Flucht und sie abweisende Staaten selbst erlebt hat

Das Scheitern der Umsturzpolitik
Annäherung zwischen Saudi-Arabien und Syrien besiegelt das Scheitern der westlichen, auch deutschen Umsturzpolitik in Nah- und Mittelost. Westliche Dominanz in der Region schwindet.

#Saudi_Arabien und #Syrien nähern sich einander nach jahrelangem #Konflikt wieder an und besiegeln damit das Scheitern der westlichen, auch deutschen #Umsturzpolitik im Nahen und Mittleren Osten. Vor zwölf Jahren hatten die #USA und die Mächte #Europa|s den #Aufstand gegen Präsident Bashar al #Assad zu nutzen versucht, um in #Damaskus einen prowestlichen Statthalter zu installieren. In #Berlin wurden vor elf Jahren Konzepte für eine Neuordnung Syriens nach Assads erhofftem Sturz erstellt; damals ließ sich ein Mitarbeiter des deutschen #Auslandsgeheimdienst|s mit der Aussage zitieren, man könne „stolz darauf sein, welchen wichtigen Beitrag wir zum Sturz des Assad-Regimes leisten“. Brachte der Beginn des russischen #Militäreinsatz|es in Syrien im September 2015 die Wende, so haben nun auch die Staaten der Arabischen Halbinsel – einst loyale Parteigänger des Westens und an dessen Seite für Assads Sturz kämpfend – angefangen, ihre Beziehungen zu Syrien zu normalisieren, parallel zur Annäherung zwischen Saudi-Arabien und Iran. Die Politik des Ausgleichs in Nah- und Mittelost vollzieht sich unter Vermittlung #China|s und läutet das Ende der westlichen #Dominanz in der Region ein.

(...)

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9208

#Aussenpolitik #CapitalismIsADeathCult

Markus #Lanz vom 15. März 2023

Das Thema #Afrika - und das Missverständnis #Deutschland's Politiker mit der afrikanischen Wirtschafts- und #Aussenpolitik:

Unflexible #Wertebezogene #Aussenpolitik, Es klingt wie in alten Zeiten:
D möchte in Afrika #Rohstoffe und Uni- #Fachkräfte abwerben -
das ist so etwas wie
- Spätkolonialisierung
oder
- #Rohstoffe ausbeuten und
- #Fachkräfte entziehen zum eigenen Vorteil
STATT
Arbeitsplätze in Afrika zu schaffen.

https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-15-maerz-2023-100.html

#Phoenix 📺
Annalena #Baerbock 🇩🇪
zu Feministischer #Aussenpolitik 👍

Ich sehe gerade in den #Nachrichten #Baerbock s #feministische #Aussenpolitik und rege mich furchtbar auf. Wie verlogen ist das denn bitte?

Die strategische Souveränität der EU
Berlin und Paris streben größere Eigenständigkeit der EU gegenüber den USA an und rüsten massiv auf – auch, weil Deutschland in der Rivalität mit Washington schwere Rückschläge verzeichnet.

#Deutschland und #Frankreich streben nach größerer „europäischer #Souveränität“ und wollen die EU „als geopolitischen Akteur ... stärken“. Dies geht aus einer Deutsch-Französischen #Erklärung hervor, die gestern in Paris anlässlich der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des #Élysée-Vertrages veröffentlicht wurde. Die Erklärung sieht weitere militärische #Unterstützung für die #Ukraine vor, „solange dies nötig ist“, kündigt neue #Aufrüstungsschritte an und sieht deutsch-französische #Manöver „im Indo-Pazifik“ vor. Hintergrund sind unter anderem gravierende Rückschläge der #Bundesrepublik in der Rivalität mit den Vereinigten Staaten, darunter eine zunehmende militärische #Abhängigkeit sowie die drohende #Deindustrialisierung durch die Abwanderung von #Produktionsstandort|en in die #USA. Wie der französische Publizist Emmanuel Todd urteilt, gehe es in den gegenwärtigen globalen Machtkämpfen – einem „beginnenden dritten #Weltkrieg“ – auch „um Deutschland“. Bundeskanzler Olaf #Scholz geht von der Entstehung einer „multipolaren Welt“ aus; in ihr sollen sich Deutschland und die EU als militärisch schlagkräftige Mächte eine führende Stellung sichern. (...)

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9139

#Aussenpolitik #China #Europa #CapitalismIsADeathCult

Interessante Betrachtung der anderen Seite der Medaille einer Leopard 2 Lieferung.

#ukraine
#leopard
#deutschland
#Aussenpolitik

https://www.nzz.ch/international/kampfpanzer-leopard-2-us-ruestungsinteressen-lassen-scholz-zoegern-ld.1722377

#Ankara nutzt die geopolitische Lage - #Türkei: Das vergessene Morden

Der #Nato-Staat Türkei forciert seine imperialistische Expansion im #Nordirak und in #Nordsyrien. Der #Westen schaut weg, obwohl immer mehr Beweise für #Kriegsverbrechen vorliegen.

„Jin, Jiyan, Azadi – Frau, Leben, Freiheit“: Aussenministerin Annalena #Baerbock schmückt sich bei öffentlichen Auftritten, etwa beim #Bundesparteitag der #Grünen im Oktober, gern mit den Parolen der #Aufstandsbewegung im Iran. Und sie hat den Protestierenden zumindest verbal den Rücken gestärkt, indem sie versprach, die mörderische #Repression durch das #Mullah-Regime vor den UN - #Menschenrechtsrat zu bringen und gezielte #Sanktionen gegen die Verantwortlichen – also solche, die #Deutschland|s #Exportwirtschaft nicht tangieren – anzuregen. Die Möglichkeiten der #Aussenpolitik seien zwar „begrenzt“, so Baerbock bei einem Wahlkampfauftritt Anfang Oktober in #Hannover, doch „wir können hinschauen. Wir können die Stimme dieser #Frauen sein.“

(...)

https://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/tuerkei-pkk-kurdistan-das-vergessene-morden-7425.html #NeoImperialismus #Imperialismus #CapitalismIsADeathCult #Feminismus

In der neuen #KaffeeUngefiltert Episode „Zwischen den Jahren“ gehts um Perspektiven linker Politik, #twitterfiles und #TheWitcher - hört mal rein!
https://kaffee-ungefiltert.letscast.fm/episode/79-zwischen-den-jahren
#podcast #politik #dielinke #demokratieschützen #aussenpolitik #internationalesolidarität #inflation #deutschlernen #socialmedia #systemtheorie #luhmann #kommunikation #Mastodon
@dielinke

#Flassbeck steht wirklich nicht im Verdacht ein Rechter sein. Weshalb man seiner Stimme auch Gehör verschaffen sollte. Wertebasierte #Aussenpolitik erhoffe ich mir vor allem auf die EU bezogen. Doch muss man die Welt und deren Staaten so nehmen, wie sie sind. Positive Entwicklungen unterstützen und kooperieren, wo möglich oder nötig. Auch sollten wir den neoliberalen Kern unserer Entwicklungspolitik überdenken.

Guten Morgen liebe Mittrötende. Ich bin #neuhier und hab Interesse an #vernetzung. Interessen sind #Medien, #journalismus und #kommunikation ganz generell sowie aktuelles Zeitgeschehen und #politik als #innenpolitik und #Aussenpolitik. Freu mich auch über jeden pointierten #oneliner und mein Herz hüpft auch mal bei drolligen #tiervideos, vorzugsweise #hunde, #pinguine und #enten. Gerne #enten. Habt ein schönes Wochenende, wir tröten uns.

Die Schweiz muss wegen der systematischen Verbrechen gegen die #Uiguren jetzt sofort weitreichende #Sanktionen gegen #China und persönlich gegen Führungspersonen des chinesischen Regimes ergreifen.

#Menschenrechte müssen in der #Aussenpolitik ganz klar vor Wirtschaftsinteressen kommen!

https://www.luzernerzeitung.ch/international/china-koerperliche-folter-sexuelle-gewalt-und-zwangsarbeit-das-steht-im-uno-bericht-der-peking-massiv-unter-druck-setzt-ld.2336959