Wolkenbruch während der Demo, die Polizei hat den Regenschutz vergessen. Bei der #noAfD versteht man das #Böckenförde-Diktum nicht.
#münsterplatz #freiburg #fr270822
#noafd #Böckenförde #münsterplatz #freiburg #fr270822
#Idee der #Nation hat an #Formkraft #verloren. #Individualismus der #Menschenrechte #emanzipiert von #Religion und #Nation als #homogenitätsbildend(er) #Kraft.
Der #freiheitlich(e), #säkularisiert(e) #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.60
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#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué
#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#übernahme #begriff #Französisch #Verfassungstheorie #pouvoir #constituant #constitué #Etablieren #macht #etabliert #unterscheidung #Verfassungsgebend #gewalt #Verfasst #Gesetzgeber #Verfassungsgeber #Böckenförde #Diktum #freiheitlich #säkularisiert #staat #voraussetzungen #garantieren #vorlesung #einführung #grundrechte #Nußberger
#Reflexion von #Unterscheidungsgebrauch: Jede #Unterscheidung lebt von #Voraussetzungen, die sie weder #herstellen, noch #garantieren kann.
No one can see beyond a choice they don't understand.
#reflexion #Unterscheidungsgebrauch #unterscheidung #voraussetzungen #herstellen #garantieren #matrix #lof #distinction #choice #oracle #Böckenförde
Lauterbach: Grundrechtseinschränkungen wegen Klimaänderung
Die Güte eines Verfassungsstaates zeigt sich in Krisen. Einerseits im Verhalten von Politikern in wie weit sie den Geist der Verfassung achten und andererseits im Verhalten der Bürger, denn hier greift das Böckernförde-Diktum, daß der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren […]
http://www.feuerwaechter.org/2020/12/lauterbach-grundrechtseinschraenkungen-wegen-klimaaenderung/
#Deutschland #Politik #SPD #Böckenförde-Diktum #Coronaviruspandemie #KarlLauterbach #Klimawandel
#klimawandel #deutschland #spd #Böckenförde #Coronaviruspandemie #karllauterbach #politik
#Souverän(e) #Macht und #nackt(es) #Leben als #Zone der #Ununterschiedenheit, die die #originär(e) #politisch(e) #Beziehung #markiert, #ursprünglicher als die #Unterscheidung von #Freund und #Feind bei Carl #Schmitt oder #Mitbürger und #Fremde(r) bei #Böckenförde.
#Merkmal: #Ausmaß der #Extraneität des #Unterschieden(en);
#Einschließungsmilieu; #Ausschließungsmilieu
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.120f.
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#Beherrscht(er) #Lebensraum und #soziale(r) #Lebensraum.
In der #Inkommunikabilitätsparadoxie #versteckt sich der #Hinweis auf eine #Schwachstelle der #Gesellschaft. Ein #Überwachungsstaat wäre nur die #pessimistisch(e) #Parodie einer solchen #Idee.
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch(en) #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.205
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Der #Staat sei #Organisation, womit #organisiert(e) #Wirkeinheit #gemeint ist, in der #einzelmenschlich(es) #Wirken durch #leitend(e) #Organe #zusammengefasst, #gelenkt, #ausgerichtet und #aktualisiert wird. Dadurch #Gefahr #partikulär(er) #Zielverfolgung.
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch(en) #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.192f.
#staat #organisation #organisiert #Wirkeinheit #Gemeint #einzelmenschlich #Wirken #leitend #organe #zusammengefasst #gelenkt #ausgerichtet #aktualisiert #gefahr #partikulär #Zielverfolgung #bedeutung #unterscheidung #gesellschaft #demokratisch #sozialstaat #gegenwart #Böckenförde #freiheit #studien #Staatstheorie #verfassungsrecht
Mit #Herausbildung der #Gegenüberstellung von #Staat und #Gesellschaft stand #Staat als #Herrschaftsorganisation in sich #selbst, #getragen von #Königtum, #Beamtentum, #Heer und #Adel.
#Übergang zur #demokratisch(en) #Staatsform damit nicht #ausgeschlossen.
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch(en) #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190f.
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Durch das #allgemein(e) #Recht der #Neuzeit, mit dem das #Privileg aus #ständisch und #korporativ #gebunden(em) #Beruf(s) #Gewerbe #Eigentum(s) und #persönlich(es) #Recht #beseitigt wurde, entstand die #bürgerlich(e) #Gesellschaft mit neuen #soziale(n) Frage(n).
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch(en) #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190
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Die #Werdung der #Erwerbsgesellschaft #erfolgt(e) durch #Begrenzung und #Zweckbindung der #Entscheidungsgewalt über #Konzentration von #Herrschaft auf eine #Person, bzw. #Instanz. #Konsequenz: #Schichten statt #Ständeordnung; #Freiheitlich(e) #Ordnung
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch(en) #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.189 ff.
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Die #politisch(e) #Ordnung des #Mittelalter(s) und auch noch die #Landesherrschaft der #frühe(n) #Neuzeit sind dadurch #gekennzeichnet, dass in ihr vielfach #zerstreut(e) und je #begrenzt(e) #eigenständig(e) #Herrschaftsbefugnisse #bestehen.
Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch(en) #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht,S.186
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Die #Überführung des #prinzipiell #Entschieden(en) in #Wirklichkeit als #historisch(er) #Prozess (das Entscheidende ist #unbekannt).
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.55
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#Unterstellung des #Kaiser(s) hinsichtlich seiner #Christenpflicht(en) dem #Urteil #geistlich(er) #Instanz im #Investiturstreit als #Emanzipation des #weltlich(en).
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.46
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#Christentum des #Frühmittelalter(s) als #ordnungsstiftend(er) #Reichskult, in den #magisch(e) #Element(e) #germanisch(er) #Tradition und #antike #Gelehrsamkeit #assimiliert wurde. #Investiturstreit und #Beginn der #Auflösung des #reichskirchlich(en) #Weltganze(n) (#Mirgeler) als #Anfang seines #Niedergang(s).
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.45
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Über zwei #Etappe(n) auf dem Weg der #Entstehung des #transzendental(en) #Vermeidungsirrtum(s): #Investiturstreit und #Neutralitätserklärung.
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S. 43f.
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"Der #freiheitlich(e), #säkularisiert(e) #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann."
#Böckenförde #Diktum #freiheitlich #säkularisiert #staat #voraussetzungen #garantieren