@purelinux

Aber nein, was du gleich denkst. Produktionsstätten von Bodenschätzen unterliegen dem #Bergrecht, und über dem Bergrecht steht bekanntlich nichts, nicht Grundrecht, nicht Menschenrecht, manche sagen, nicht einmal göttliches Recht.

Das sehen wir in Lützerath, auf den Salzhalden und in den Stolln der Kali-Reviere, an den wasserrechtlichen Schwarzbauten im Bohrlochbergbau... du siehst, das hat schon alles seine Ordnung in diesem unseren schönen Land.

#BUND #Habeck plant Modernisierung des Bergrechts - #Umweltverbände sehen Chance für #Klimaschutz

#Braunkohle, #Energiewende, #Klima & #Energie, #Nachhaltigkeit

"#Bergrecht darf nicht länger #Grundrecht brechen!" https://www.bund-nrw.de/presse/detail/news/habeck-plant-modernisierung-des-bergrechts-umweltverbaende-sehen-chance-fuer-klimaschutz/

Die Rohstoffförderung in DE muss nachhaltig und resilient werden. Dazu wollen wir #Umweltschutz stärken und #Klimaschutz erstmals ins #Bergrecht bringen.
PM mit meiner Kollegin @KathrinHenneberger zum Gutachten der Umwelthilfe:

tinyurl.com/Bergrecht

RT @skB90G
"Das Bundes-#Bergrecht kennt die #Klimakrise nicht" sagt @CasparyUlrike bei der Einbringung des Antrags "Kein Bergbau zu Lasten der Natur" auf der #LDKsn. 💚

Hey #WDR, in #Lützerath werden Aktivisti "geräumt", nicht "gerettet".

Wäre die Polizei, THW, Feuerwehr nicht vor Ort um auf Nazi-#Bergrecht basierende Ansprüche der #Klima zerstörenden #RWE AG durchzuprügeln, dann wäre dort auch kein Mensch gefährdet.

#Klimaschutz geht nicht mit #Braunkohle. Illegitime Räumung der schon im Hambi illegal tätigen Einsatzkräfte jetzt stoppen! #LuetziBleibt!

RT @lawyers_4future@twitter.com

Das #Bergrecht, auf das sich die geplante #Enteignung stützt, ist auch aus unserer Sicht tradiert. Es geht im Grunde auf die preußische Bergfreiheit zurück und wurde kaum an die heutigen gesellschaftlichen + Umweltherausforderungen angepasst. Plant @BMWK@twitter.com, das BBergG zu überholen? https://twitter.com/AkteKeyenberg/status/1486274699663450116

🐦🔗: https://twitter.com/lawyers_4future/status/1486283606599348227

RT @KathrinAnna
9:14 Auf den Scheunendachboden in Eckardts Hof sind noch Aktivisti u werden geräumt. Eckardt hat seinen Bauernhof nicht freiwillig verkauft. Wir erleben wie sehr unsere Gesetze #Bergrecht, die #Klimakrise noch nicht erfassen u deshalb ist der Protest #LützerathBleibt wichtig

RT @KathrinAnna@twitter.com

9:14 Auf den Scheunendachboden in Eckardts Hof sind noch Aktivisti u werden geräumt. Eckardt hat seinen Bauernhof nicht freiwillig verkauft. Wir erleben wie sehr unsere Gesetze #Bergrecht, die #Klimakrise noch nicht erfassen u deshalb ist der Protest #LützerathBleibt wichtig

🐦🔗: https://twitter.com/KathrinAnna/status/1613450403663777797

RT @KathrinAnna@twitter.com

9:14 Auf den Scheunendachboden in Eckardts Hof sind noch Aktivisti u werden geräumt. Eckardt hat seinen Bauernhof nicht freiwillig verkauft. Wir erleben wie sehr unsere Gesetze #Bergrecht, die #Klimakrise noch nicht erfassen u deshalb ist der Protest #LützerathBleibt wichtig

🐦🔗: https://twitter.com/KathrinAnna/status/1613450403663777797

RT @AlleDoerfer
Des Weiteren wird RWE gestattet, auf den Flächen, die nun nicht für den Tagebau benötigt werden, erneuerbare Energien auszubauen. Dieses Recht stand RWE bisher nicht zu. Diese Flächen wurden von uns unter falschen Vorwänden erworben/enteignet! 🤬 #Bergrecht (5/6)

RT @KathrinAnna@twitter.com

Gestern wurde Eckardt enteignet, musste seinen Hof verlassen. Weil das #Bergrecht die #Klimakrise nicht kennt, weil ein Konzern nicht bereit ist unzudenken.

#Lützerathbleibt ist nun auch die Frage ob Entscheidungen des #Bundestag mehr Wert sind als Profitinteressen von #RWE. 1/2

🐦🔗: https://twitter.com/KathrinAnna/status/1576879941240885248

Da seht ihr jetzt, wie ein Bauer enteignet wird im Soz..., äh, fossilen Kapitalismus. Genau, Bauer Bauer Eckhardt wird vom deutschen Staat und RWE für die weitere Zerstörung unserer Lebensgrundlagen enteignet #LützerathBleibt @LuetziBleibt
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RT @KathrinAnna
Gestern wurde Eckardt enteignet, musste seinen Hof verlassen. Weil das #Bergrecht die #Klimakrise nicht kennt, weil ein Konzern nicht bereit ist unzudenken.

#Lützerathbleibt ist …
https://twitter.com/KathrinAnna/status/1576879941240885248

Meine #Ostergrüße: 100% #Erneuerbar!

Speziell an #fossilFuel-#Lobby die immernoch #erneuerbare #Energie ausbremst & alte Energie wie #Öl & #Braunkohle subventioniert z.B. mit #Bergrecht, #Tankrabatt + Verzögerung #Tempolimit -> #Klimakiller & #Krieg stoppen! #AlleDörferBleiben!

Wir sehen, dass Bremser*innen des Umbau auf #erneuerbare #Energie immernoch an der #Macht sind: Kein #Tempolimit, keine Abschaffung von #Windrad-Verhinderungsabständen in #NRW & #Bayern #10H, ein #Bergrecht aus der Nazizeit + #Enteignung für #Braunkohle. #Lützerath bleibt!

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/kiesgrube-blessem-genehmigung100.html

@AkteKeyenberg @NRWE_Tribunal @LuetziBleibt

Obwohl #Tagebau #Blessem zu nah an Wohnhäusern + im #Überschwemmungsgebiet genehmigt wurde, sieht regierende Politik keine Notwendigkeit, #Bergrecht zu ändern. #Widerstand und #ZivilerUngehorsam sind notwendig.