#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
-> #Abwehrrecht: #Subjektives #Recht auf #Gleichbehandlung, #Schutz gegen #Rechtsverletzung
-> #Anspruch auf #Teilhabe & #Leistung; #Teilhabeanspruch
-> #Anspruch auf #Chancengleichheit
-> #Objektiv #rechtliche #Schutzfunktion
#Persönlicher #Schutzbereich:
#Alle #Menschen; #Juristische #Personen im #Ausland #strittig (!) #BVerfGE 143, 246: #Enteignung; #Besonderheit
#gleichheit #Gleichheitssatz #Gewährleistung #Abwehrrecht #subjektiv #recht #gleichbehandlung #schutz #Rechtsverletzung #anspruch #teilhabe #leistung #Teilhabeanspruch #chancengleichheit #objektiv #rechtlich #Schutzfunktion #persönlich #Schutzbereich #alle #mensch #juristisch #person #ausland #Strittig #BVerfGE #enteignung #Besonderheit #Sozialisierung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich / #Schrankenschranken
#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit
#Besonderheiten bei #Teilbereichen
#Sphärentheorie / #Sphärenunterscheidung:
Je enger #Eingriff in #Intimsphäre, desto höher #Anforderungen an #Rechtfertigung
#Eingriffe in die #Intimsphäre selbst nicht zu #rechtfertigen
#allgemein #persönlichkeitsrecht #Rechtfertigung #eingriff #Schutzbereich #Schrankenschranke #Prüfung #verhältnismäßigkeit #Besonderheit #Teilbereich #Sphärentheorie #Sphärenunterscheidung #intimsphäre #anforderung #rechtfertigen #unterscheidung #Sozialsphäre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Strittige #Frage des #Charakters von Art. 1 GG als #Grundrecht
#Dürig: #Grundrechten #präambelhaft #vorangestellt
#Besonderheit:
Keine #Möglichkeit der #Rechtfertigung eines #Eingriffs, wenn #Subsumption unter #Menschenwürde
Keine #Abwägung mit #anderen #Verfassungsprinzipien;
#grundrechtsgewordene #Ethik: #Gemeinsamen #ethischen #Verständnisses
#menschenwürde #Strittig #frage #charakter #grundrecht #Dürig #präambelhaft #vorangestellt #eigenständig #einklagbar #Besonderheit #möglichkeit #Rechtfertigung #eingriff #Subsumption #Abwägung #andere #Verfassungsprinzip #grundrechtsgeworden #ethik #gemeinsam #ethisch #verständnis #notwendigkeit #Schutzbereich #eng #fassen #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Persönlicher #Schutzbereich: #Jedermann;
#Besonderheit bei #EU #Bürger wegen Art. 18 #AEUV
#Juristische #Personen:
#Sachbezogene #Entfaltungsmöglichkeit als #Schutzbereich #anwendbar;
-> #Schutz vor #Pflichtmitgliedschaft
-> #Schutz der #Vertragsfreiheit
-> #Wirtschaftliche #Dispositionsfreiheit
#allgemein #handlungsfreiheit #persönlich #Schutzbereich #jedermann #Besonderheit #eu #bürger #AEUV #juristisch #person #Sachbezogen #Entfaltungsmöglichkeit #anwendbar #schutz #Pflichtmitgliedschaft #Vertragsfreiheit #Wirtschaftlich #Dispositionsfreiheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung iSv Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG
#Ausgleichspflicht:
-> #Angemessenheit eines #Eingriffs kann durch #Entschädigung zur #Verhältnismäßigkeit führen
-> #Auflagen für #Erhalt und #Nutzung z.B. #Denkmalschutz kann #Entschädigungsregel #notwendig machen
#Eigentumsgarantie #Rechtfertigung #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #Besonderheit #Angemessenheit #Ausgleichspflicht #eingriff #entschädigung #verhältnismäßigkeit #Auflage #Erhalt #nutzung #denkmalschutz #Entschädigungsregel #notwendig #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung
#Besonderheit #Angemessenheit
#Situationsgebundenheit des #Eigentums bzw. #Grundeigentums
-> #Lage im #Raum, #Beschaffenheit und #Umweltbeziehungen
-> Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung: #Auswirkungen und #Bedeutung für #Gemeinwohl zu #berücksichtigen
#Vertrauensschutz auf #bestehende #Rechte: #Notwendigkeit von #Übergangsregelungen
#Eigentumsgarantie #Rechtfertigung #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #Besonderheit #Angemessenheit #Situationsgebundenheit #eigentum #Grundeigentum #lage #raum #Beschaffenheit #Umweltbeziehung #Sozialbindung #auswirkung #bedeutung #gemeinwohl #berücksichtigen #Vertrauensschutz #bestehend #recht #notwendigkeit #Übergangsregelung #Kündigungsrecht #Mieterhöhung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung iSv Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG
#Besonderheit bei #Angemessenheit:
#Leitlinie des Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung des #Eigentums
-> #Bindung des #Eigentümerbefugnis an das #Allgemeinwohl
-> Je #mehr das #Eigentumsobjekt in #sozialer #Funktion steht, desto #weiter #Befugnis des #Gesetzgebers zur #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung
#Eigentumsgarantie #Rechtfertigung #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #Besonderheit #Angemessenheit #Leitlinie #Sozialbindung #eigentum #Bindung #Eigentümerbefugnis #allgemeinwohl #mehr #Eigentumsobjekt #soziale #funktion #weiter #Befugnis #Gesetzgeber #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Misshandlung von #Schutzbefohlenen § 225 #StGB
#Tathandlungen #Alternativ: #Quälen, #Rohes #Misshandeln, #Schädigung der #Gesundheit durch #Vernachlässigung der #Sorgepflicht
#Quälen: #Seelische #Beeinträchtigung als #Tatbestand im #Unterschied zu anderen #Körperverletzungsdelikten
#Besonderheit #subjektiver #Tatbestand: #Böswilligkeit;
#Abstellen auf #internes #Motiv des #Täters als #Begründung für #Strafe
#Misshandlung #Schutzbefohlen #stgb #Tathandlung #alternativ #quälen #roh #Misshandeln #Schädigung #gesundheit #Vernachlässigung #Sorgepflicht #seelisch #Beeinträchtigung #Tatbestand #unterschied #Körperverletzungsdelikt #Besonderheit #subjektiv #Böswilligkeit #Abstellen #intern #motiv #täter #begründung #strafe #körperverletzung #forum #internum #Rostalski #strafrecht #vorlesung
§ 227 #StGB
#Körperverletzung mit #Todesfolge
#Besonderheit bei #Prüfung: #Zurechnung iSv #Spezifischer #Gefahrverwirklichungszusammenhang
#Zusammenhang zwischen #Tod und #besonderer #Gefährlichkeit der #Körperverletzung
#Letalitätslehre: #Realisierung der in einer an sich #tödlichen #Verletzung #angelegten #Todesgefahr; #Restriktive #Auslegung #aufgrund #hohen #Strafrahmens;
a.A.: #Unmittelbarkeitszusammenhang;
a.A.: #grobe #Fahrlässigkeit
#stgb #körperverletzung #Todesfolge #Besonderheit #Prüfung #Zurechnung #spezifisch #Gefahrverwirklichungszusammenhang #zusammenhang #tod #besondere #Gefährlichkeit #Letalitätslehre #realisierung #tödlich #verletzung #angelegt #Todesgefahr #Restriktiv #auslegung #aufgrund #hohe #Strafrahmen #Unmittelbarkeitszusammenhang #grob #Fahrlässigkeit #Völkening #strafrecht #vorlesung
#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG
#Verfassungsimmanente #Schranken,
#Abwägung: So #entscheiden, dass die #jeweiligen #involvierten #Grundrechte in #maximal #guter #Weise zur #Entfaltung kommen.
===> #Praktische #Konkordanz
#Argumentationsmöglichkeiten:
#Berücksichtigung der #Besonderheiten #Einzelner #Kunstformen;
#Unterscheidung von #Aussagekern und #Einkleidung (str.)
#kunstfreiheit #gg #verfassungsimmanent #Schranke #Abwägung #entscheiden #jeweilig #involviert #grundrecht #maximal #gut #weise #entfaltung #Praktisch #Konkordanz #Argumentationsmöglichkeit #Berücksichtigung #Besonderheit #Einzeln #Kunstform #unterscheidung #Aussagekern #Einkleidung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Anfechtung eines #Arbeitsvertrages im #Unterschied zur #Kündigung des #Vertrages #möglich bei #Arglistiger #Täuschung nach § 123 #BGB und #Eigenschaftsirrtum nach § 119 II #BGB.
§119 II betrifft insb. #Kompetenzen wie #Fremdsprachenkenntnisse.
#Besonderheit #Wirkung als #Unwirksamkeit der #Anfechtung #ex #nunc im #Unterschied zu ex #ante;
#Grund: #Enge #Bindung und #Dauerschuldverhältnis
#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht, Marita #Körner, 06.05.2021
#Anfechtung #arbeitsvertrag #unterschied #Kündigung #vertrag #möglich #Arglistig #täuschung #BGB #Eigenschaftsirrtum #kompetenz #Fremdsprachenkenntnis #Besonderheit #wirkung #Unwirksam #ex #nunc #ante #grund #Enge #Bindung #Dauerschuldverhältnis #vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner
#Bedeutung von #Grundrechten in #Landesverfassungen;
#Festhalten an #Besonderheiten, die #aufgrund #kultureller #Überlieferung für #wichtig #erachtet werden.
#Rechtsschutz über #Landesverfassungsgerichte
#NRW: #Individual #Verfassungsbeschwerde seit 2019;
#Art. 31 GG: #Bundesrecht #bricht #Landesrecht
#Relevanz:
#Corona #Verordnungen sind #Landesverordnungen
#Honecker #Verfassungsgerichtshof #Berlin: #Frage #Verletzung #Menschenwürde
#Vorlesung 7,1 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger
#bedeutung #grundrechte #landesverfassung #festhalten #Besonderheit #aufgrund #kulturell #Überlieferung #wichtig #erachtet #Rechtsschutz #Landesverfassungsgericht #nrw #individual #verfassungsbeschwerde #art #Bundesrecht #bricht #Landesrecht #relevanz #corona #verordnung #Landesverordnung #honecker #Verfassungsgerichtshof #berlin #frage #verletzung #menschenwürde #vorlesung #Nußberger
#Hinweis auf #vermeintlich #objektiv(e) #Zeichen hat die #Funktion, die #bestehend(e) #Verteilung von #Machtchance(n) zu #verteidigen und von #Schuld zu #entlasten.
#Besonderheit(en) haben eine #objektivierend(e) #Funktion #bestehend(er) #Ungleichheit.
Norbert #Elias, John L. #Scotson - #Etabliert(e) und #Außenseiter, S.22ff.
#Hinweis #vermeintlich #objektiv #zeichen #funktion #bestehend #verteilung #Machtchance #verteidigen #schuld #entlasten #Besonderheit #objektivierend #ungleichheit #elias #Scotson #etabliert #Außenseiter
#Schibboleth: #sprachlich(e) #Besonderheit, durch die sich ein #Sprecher einer #soziale(n) #Gruppe oder einer #Region #zuordnen lässt.
#Kulturell(e) #Gruppentradition kann den #negativ(en) #Einfluss ihrer #Lage auf #Mitglied(er) von #Außenseitergruppe(n) #dämpfen.
Norbert #Elias, John L. #Scotson - #Etabliert(e) und #Außenseiter, S.26
#Schibboleth #sprachlich #Besonderheit #sprecher #soziale #Gruppe #Region #zuordnen #kulturell #Gruppentradition #negativ #einfluss #lage #mitglied #Außenseitergruppe #dämpfen #elias #Scotson #etabliert #Außenseiter