@tonline

erweiterte Gegenfrage:

wer kann überhaupt mit der dagegen Partei fdp.

#FCKfdp #blockierer #bremser #Arbeitsverweigerer #Klimakatastrophe

Wenn ein #blockierter #Autofahrer aussteigen kann und z.B. #Blockierer traktieren oder seinen Weg #umweltfreundlich fortsetzen kann,
ist dann seine #Handlungs-, #Bewegungsfreiheit eingeschränkt?

Ist das #Nötigung ?

Gibt es hierzu Grundsatzurteile ?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/N%C3%B6tigung_(Deutschland)

Siehe auch:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gewaltfreie_Aktion

rnd.de
Geplantes Rauchverbot im Auto: „Seinen Gesundheitswahn kann Karl Lauterbach gerne im Privaten ausleben“

egal ob sinnvoll oder auch nicht.
Die Devise ist, alles was die macht Ampel muß falsch sein und wird blockiert, schlecht gemacht und verhindert.

Wer nicht von alleine darauf kommt die Gesundheit anderer zu schützen dem muß halt der Gestzgeber dabei helfen.

https://www.rnd.de/politik/karl-lauterbachs-gesetz-zu-rauchverbot-im-auto-kritik-von-mehreren-seiten-BJGE5IJAE5FOXNJVBNT7ENMLY4.html
#hauptsachedagegen #Ampel #blockierer #nichtraucherschutz #kinder #Gesundheitsminister #Herrlauterbach

Mehrere rechtsextremistische Straftaten am Vatertag in #Sachsen

40-köpfige Gruppe blockiert Polizeiauto bei Einsatzfahrt

https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2023_98392.htm

In Zwickau gab es einen Angriff auf Polizisten
"Der Deutsche muss sich nun wegen eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamten, Beleidigung, Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten"

https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2023_98400.htm

#Rechtsextremismus #Blockierer #RechteGewalt

RT @hannah_ul@twitter.com

Die NÖ-#Landtagswahl hat einen großen Einfluss darauf, ob Österreich seine Klimaziele erreicht oder ob die #Blockierer:innen der ÖVP weiter Klimaschutz verzögern.
Landtagswahl ist Klimawahl!
https://klimawahlen.at/

🐦🔗: https://twitter.com/hannah_ul/status/1614202216717451265

Jeden Morgen fahre ich die gleiche Strecke durch die Stadt. An keinem Morgen ist der #Radweg nicht an mehreren Stellen von parkenden Autos, Baustellenfahrzeugen oder Lieferwagen blockiert. Die #Blockierer werden weder abgeführt noch in #Präventivhaft genommen noch von #FDP und #CDU oder #CSU als #Terroristen beschimpft. Deshalb: Solidarität mit @AufstandLastGen ✊

NOTWEHR gegen #KLIMA-KLEBER:
Das, was die #Blockierer da machen, ist eine strafbare Nötigung und gegen die kann man sich wehren, sagt Jura-Professor Dr. Ralf Höcker. Im WELT-Interview erklärt er, welche Rechte Bürger haben, #Klimademonstranten selbst von den Straßen zu entfernen.

https://youtu.be/3Ol1KQc2n8M

#klimakleber #notwehr #recht #YouTubeUni

Im Trend: #Vorbeugehaft für #Blockierer?
#Autonation

Ihr seid die #Blockierer!

Ich erwarte, dass mit aller möglicher Härte gegen die #Blockierer*innen des #Klimaschutz im #Verkehrsministerium vorgegangen wird. Auch #Haftstrafen dürfen da nicht ausgeschlossen sein. Vor wenigen Tagen hat der Expert*innenrat der #Bundesregierung nachgewiesen, dass in allen Bereichen, aber besonders im Verkehrsbereich, die Maßnahmen der #Regierung nicht ausreichend sind, einen katastrophalen #Klimawandel abzuwenden. Zudem verursacht die #Verkehrspolitik zahlreiche Todesopfer, die unter anderem durch #Tempolimit und #PopupBikelanes vermieden werden könnten.

#COP27 #LetzteGeneration #StandWithLützi

@jakob_thoboell

#Utopien machen uns stark und kreativ. :)))

So oder so brauchen wir mehr Schienen, d.h. 4-spuriger Ausbau plus alte Strecken zackig wieder in Betrieb genommen.

Den Grünen rate ich dringend, hier die #Avantgarde zu bilden und sich nicht mit #Blockierer|n und #Verhinderer|n gemein zu machen.