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#Unterscheidung von #Willenserklärung, #Realakt und #Geschäftsähnliche #Handlung;
#Willenserklärung bzw. #privatrechtlicher #Rechtsakt: #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichteten #Willen;
#Realakt: #Rechtserfolg #kraft #Gesetzes bei #Erfüllung von #Bedingungen, #unabähngig von der #Erklärung eines #Willens;
#Geschäftsähnliche #Handlung: #Rechtsfolge der #Willensäußerung / #Mitteilung #muss nicht #gewollt sein.
#Brox, #Walker: #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 48f.
#unterscheidung #Willenserklärung #Realakt #Geschäftsähnlich #handlung #Privatrechtlich #Rechtsakt #Äußerung #Rechtserfolg #gerichtet #willen #kraft #gesetz #Erfüllung #bedingungen #unabähngig #erklärung #Willens #Rechtsfolge #Willensäußerung #mitteilung #muss #gewollt #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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#Tatbestandsvoraussetzungen der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlens von #Elementen des #Inneren #Tatbestand;
#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.
#Unterscheidung in #innerer und #äußerer #Tatbestand;
#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung
#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung
#Geschäftswille: #Bezug zum #konkreten #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmte #Rechtsfolge herbeizuführen.
#Brox, #Walker - #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 44ff.
#folge #Tatbestandsvoraussetzung #Willenserklärung #fehlen #element #innere #Tatbestand #we #Rechtsfolge #gerichtet #unterscheidung #äußer #Handlungswille #wille #bezug #handlung #Erklärungswille #erklärung #Geschäftswille #konkret #Rechtsgeschäft #bestimmt #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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#Schuldverhältnis
#Zwang zur #Organisation
#Weiter #Sinn
#Rechtsverhältnis zwischen mind. zwei #Personen
#Organismus aus dem sich #Forderungen / #Einzelanspruch und #Pflichten ergeben können
#Enger #Sinn
#Recht auf #Leistung, den #einzelnen #schuldrechtlichen #Anspruch, = #Forderung des #Gläubigers gegen den #Schuldner
#Unterscheidung zu #Gefälligkeitsverhältnis: keine #Verpflichtung die #versprochene #Gefälligkeit zu #erbringen
#Schuldverhältnis #zwang #organisation #Weit #sinn #Rechtsverhältnis #person #Organismus #Forderung #Einzelanspruch #pflicht #eng #recht #leistung #Einzeln #schuldrechtlich #anspruch #gläubiger #Schuldner #unterscheidung #Gefälligkeitsverhältnis #Verpflichtung #versprochen #Gefälligkeit #erbringen #organisationszwang #Brox #walker #Schuldrecht #at
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#Unterscheidung von #Vertrag und #Rechtsgeschäft
#Vertrag als #Bedingung der #Möglichkeit von #Güterverteilung in #Selbstverantwortlichkeit; #Dokumentenform der #Aufzeichnung einer #Beschwörungsformel des Do ut des.
#Rechtsgeschäft als #rechtliche #Abstraktion des #Vertrages seiner #Form einer #Vernetzung von #Willenserklärungen mit einem #Rechtserfolg.
#Brox, #Walker: #Allgemein(er) #Teil des #BGB, S. 39f. und 49f.
#unterscheidung #vertrag #Rechtsgeschäft #bedingung #möglichkeit #Güterverteilung #Selbstverantwortlichkeit #dokumentenform #aufzeichnung #beschwörungsformel #rechtlich #Abstraktion #form #vernetzung #Willenserklärung #Rechtserfolg #verantwortung #netzwerk #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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#Willenserklärung #Definition;
Die #WE ist eine #private #Willensäußerung, die auf die #Erzielung einer #Rechtsfolge #gerichtet ist.
#Rechtsfolge #erzielen: Die #WE ist die #Äußerung eines auf einen #Rechtserfolg #gerichteten
#Willens;
#Brox, #Walker: #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 44
#we #Willensäußerung #Erzielung #Rechtsfolge #gerichtet #erzielen #Äußerung #Rechtserfolg #willen #Willenserklärung #definition #privat #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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#Willenserklärung als #Abstraktion zu einer #Klasse von #Individualien im #Sinn #Poppers, die auch als #Individualbegriff in #Rechtsgeschäften eine #Kategorie #sui #generis #bilden;
#Willentliche #Handlung ist im #rechtlichen #Sinn insofern #rechtliche #Fiktion.
#Individualie #Universalie;
#Individualbegriff #Universalbegriff
#Brox, #Walker: #Allgemeiner #Teil des #BGB, S: 43
#Willenserklärung #Abstraktion #klasse #Individualie #sinn #popper #Individualbegriff #Rechtsgeschäft #kategorie #sui #generis #bilden #Willentlich #handlung #rechtlich #fiktion #Handlungstheorie #Universalie #Universalbegriff #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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Meint #begrifflich nicht etwa das #Recht, #Verträge #inhaltlich #frei zu #gestalten (#Gestaltungsrecht), sondern, #private
#Lebensverhältnisse durch #Vertrag zu #gestalten.
#Abschlussfreiheit und #Gestaltungsfreiheit als #Differenzierung #innerhalb von #Vertragsfreiheit.
#Unterscheidung zu #Vertragsfreiheit - #Gefälligkeitsfreiheit (So?);
#Reflexionswert #Kontrahierungszwang
Vgl. #Gefälligkeitsverhältnis;
#Begriff
#Brox, #Walker: #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 41
#Vertragsfreiheit #Begrifflich #recht #verträge #inhaltlich #frei #gestalten #Gestaltungsrecht #privat #Lebensverhältnis #vertrag #Abschlussfreiheit #Gestaltungsfreiheit #differenzierung #innerhalb #unterscheidung #Gefälligkeitsfreiheit #reflexionswert #Kontrahierungszwang #Gefälligkeitsverhältnis #begriff #Brox #walker #allgemein #teil #BGB
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#Rücktritt vom #Kaufvertrag nach § 346 #BGB als #Beispiel für #Relevanz #historischer #Auslegung. #Rechtsfolge im #wörtlichen #Sinn ist #Zurückgewähren bereits #empfangener #Leistungen; Die #Frage nach #zahlen müssen des #Kaufpreises, bevor dieser #zurückgewährt werden kann ist (dem #Wortsinn nach) nicht umfasst.
#Wörtlich #Historisch #Gesetzesauslegung #Auslegungsmethode
#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein(er) #Teil, S. 35
#rücktritt #Kaufvertrag #BGB #beispiel #relevanz #historisch #auslegung #Rechtsfolge #wörtlich #sinn #Zurückgewähren #empfangen #leistung #frage #zahlen #Kaufpreis #zurückgewährt #Wortsinn #Gesetzesauslegung #Auslegungsmethode #Brox #walker #allgemein #teil
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#Unterscheidung von #Müssen und #Sollen hinsichtlich ihrer #Ermöglichungsbedingung.
#Verweis auf #sachliche #Bedingung für den #Umgang mit dem #Reflexionswert Nicht-#Müssen und Nicht-#Können.
#Rechtsfolge bei #Nichtbeachtung von #Mussvorschrift: #Nichtigkeit;
#Unterscheidung #Mussvorschrift und #Sollvorschrift;
#Brox, #Walker - #BGB #Allgemeiner #Teil, S. 34
#unterscheidung #Müssen #sollen #Ermöglichungsbedingung #verweis #sachlich #bedingung #umgang #reflexionswert #können #Rechtsfolge #Nichtbeachtung #Mussvorschrift #Nichtigkeit #Versachlichung #Sollvorschrift #Brox #walker #BGB #allgemein #teil
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#Hinweis auf #Internationales #Privatrecht #IPR;
Art. 3-46e #EGBGB: #Kollisionsnormen, die zum #IPR #zugehörig sind; Betrifft #Gegenstand #räumlichen #Geltungsbereichs der #Privatrechtsnormen;
#Bezeichnung #irreführend: #Hinweis auf #Fehlen eines #supranationalen #Zwangsmechanismus zur #Durchsetzung von #Ordnung #jenseits #autonomer #Rechtssubjekte im #Sinn des #Völkerrechts.
#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein(er) #Teil, S. 28f.
#Hinweis #international #Privatrecht #IPR #EGBGB #Kollisionsnorm #zugehörig #gegenstand #räumlich #Geltungsbereich #Privatrechtsnorm #bezeichnung #irreführend #fehlen #supranational #Zwangsmechanismus #durchsetzung #ordnung #jenseits #autonom #Rechtssubjekt #sinn #völkerrecht #Brox #walker #BGB #allgemein #teil
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#Hinweis auf das #Zivilgesetzbuch der #DDR: #ZGB.
#Einführung am 1.01.1976
#Legitimation #zurückgehend auf #Kritik Anton #Mengers am #BGB: "Das #Bürgerliche #Recht und die #besitzlosen #Volksklassen. Eine #Kritik des #Entwurfs eines #Bürgerlichen #Gesetzbuches für das #Deutsche #Reich" 1890.
#Zivilgesellschaft #Bürgertum #Proletariat #Besitztum
#Brox, #Walker - #BGB #Allgemeiner #Teil, S. 27
#Hinweis #Zivilgesetzbuch #ddr #ZGB #einführung #Legitimation #zurückgehend #kritik #Menger #BGB #bürgerlich #recht #besitzlos #Volksklasse #entwurf #Gesetzbuch #deutsch #reich #zivilgesellschaft #bürgertum #proletariat #Besitztum #Brox #walker #allgemein #teil
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#Zwang zur #Bestimmtheit der #Auslegung von #Recht zum #Schutz #gesellschaftlicher #Institutionen
#Unterscheidung von #zwingendem #Recht, #Ius #Cogens und #Dispositivem #Recht, #ius #dispositivum
#Nachgiebiges #Recht kann #ausgeschlossen oder #abgeändert werden
#Pflicht zur #ehelichen #Lebensgemeinschaft §1353 Abs. 1 #BGB; #Schutz der #Institution der #Ehe; #Füreinander #Verantwortung #tragen
#Unterscheidung
#ius #humanum // #ius #divinum
#Brox #Walker #BGB #Allgemeiner #Teil, S.22f.
#zwang #Bestimmtheit #auslegung #recht #schutz #Gesellschaftlich #institution #unterscheidung #zwingend #ius #Cogens #dispositiv #dispositivum #Nachgiebiges #ausgeschlossen #abgeändert #pflicht #ehelich #lebensgemeinschaft #BGB #ehe #füreinander #verantwortung #tragen #humanum #divinum #Brox #walker #allgemein #teil
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im #BGB als #Unterscheidung zum #ius #aequuum; #billiges #Recht, womit #Normen gemeint sind, die #wertausfüllungsbedürftigen #Tatbestand #enthalten oder bzgl. #Rechtsfolge #Ermessensspielraum #zulassen; #Unterscheidung zum #Naturrecht mit dem im #römischen #Recht von #strengem #Recht unterschieden wurde durch #Kulturbezug statt #Naturbezug der #Verwendung;
#Referenz zu #Zeit und #Wandel; #Wertung, #Normativität
#Brox, #Walker #BGB #Allgemeiner #Teil, S. 22
#ius #Strictum #BGB #unterscheidung #aequuum #billig #recht #Normen #wertausfüllungsbedürftig #Tatbestand #enthalten #Rechtsfolge #ermessensspielraum #zulassen #naturrecht #Römisch #streng #Kulturbezug #Naturbezug #verwendung #referenz #zeit #wandel #Wertung #Normativität #Brox #walker #allgemein #teil
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#Möglichkeit der #grundlosen #Erwerbung von #Rechten zum #Strukturschutz, also #Schutz von #Erwartungen;
#Eigenheit im #BGB im #Unterschied zum #Römischen #Recht, nach dem #niemand mehr #Rechte auf einen #anderen #übertragen konnte, als er selbst hat.
#Teilnahme am #Rechtsverkehr als #schutzwürdiges #Rechtsgut.
#Brox, #Walker ,#BGB #Allgemein(er) #Teil, S. 18f.
#Vertrauensschutz #möglichkeit #grundlos #Erwerbung #recht #Strukturschutz #schutz #erwartungen #Eigenheit #BGB #unterschied #Römisch #niemand #andere #übertragen #teilnahme #Rechtsverkehr #schutzwürdig #Rechtsgut #Brox #walker #allgemein #teil
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#Unterscheidung von #Recht mit #Telos der #Gerechtigkeit und #Sitte mit #Telos der #Sittlichkeit.
#Unterscheidung von #Ordnung(en) entlang ihrer #Ausrichtung. Das was hier als #Recht oder #Sitte #verstanden wird, ist jeweils ein #Kriterium das etwas mit #Befriedung im #Sinn von #Narkotisierung zu tun haben könnte. #Frage wäre was #eigentlich im #Moment der #Verwirklichung der #Ordnung im #Sinn ihrer #funktional(en) #Differenzierung passiert.
#Brox #Walker - #Allgemein(er) #Teil es #BGB, S. 3
#unterscheidung #recht #telos #gerechtigkeit #Sitte #Sittlichkeit #ordnung #Ausrichtung #verstanden #kriterium #Befriedung #sinn #Narkotisierung #frage #eigentlich #moment #Verwirklichung #funktional #differenzierung #Brox #walker #allgemein #teil #BGB