Nielso · @nielso
85 followers · 934 posts · Server digitalcourage.social„Derzeit können in der Bundesrepublik Deutschland Volksentscheide ausschließlich durch ein Volksbegehren zur Neugliederung des Bundesgebietes angestoßen werden. Sie unterliegen damit einem äußerst weitgehenden Themenausschluss.“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid#Abgrenzung_Volksentscheid_und_Referendum)
Okay, das könnte man also per #Volksentscheid machen – auf #Bundesebene in #Deutschland. Jetzt meine Frage: Deckt eine potenziell #Neugliederung auch den Rauswurf von #Bayern aus der #Bundesrepublik ab?
#sauhaufen #soder #aiwanger #bundesrepublik #bayern #neugliederung #deutschland #Bundesebene #volksentscheid
Alexander · @mrxlix
134 followers · 5078 posts · Server dresden.network@diesachsen
Ja kann der mal sagen wie er es tun würde, außer gegen das #Grundgesetz verstoßen zu wollen und andere scheiße?
Ich finde den sein Gehalt sollte auf 0€ gekürzt werden, dann wäre schon einige an Euros dafür drin.
Lustige ist, war er nicht der den teureren #AKW Strom haben wollte?
Sorry, aber der hat echt nicht mehr alle #Latten am #Zaun. Außer #Hass, #Faschismus und Leute aufeinander #hetzen kann der nix... Oder hat du je eine Sinnvolle #Lösung raus gehauen?
Damals in der Schule wo der noch #Abgeordneter war, war schon nur Gülle, leztens in GB auch von Studenten vorgeführt 🤣
Der sollte sich erst melden, wenn der wirklich mal was kluges zu melden hat.
PS: in #Sachsen baut #CDU so um die 30 Jahre glaub scheiße, #Bundesebene 16 Jahre am Stück. Sollten also eigentlich ganz ruhig sein!
#grundgesetz #akw #latten #zaun #hass #faschismus #hetzen #losung #Abgeordneter #sachsen #cdu #Bundesebene
Terranerin 🕊️💙💛🕊️ · @Terranerin
23 followers · 1622 posts · Server digitalcourage.social#Demokratie
#BundesweiterVolksentscheid
#Volksentscheide sollte es nicht nur auf #Länderebene, sondern ebenso auf #Bundesebene geben.
Diese Petition habe ich daher gerne unterzeichnet.
https://www.mehr-demokratie.de/bitter-noetig-der-bundesweite-volksentscheid
#Bundesebene #landerebene #volksentscheide #bundesweitervolksentscheid #demokratie
Tabea Rößner · @TabeaRoessner
1561 followers · 1612 posts · Server gruene.social
Wenn auf #europa - & #Bundesebene alle so gut zusammenarbeiten würden wie @anna_cavazzini und ich - #TheWorldWouldBeABetterPlace ! #GrünNachhaltigDigital #gdk23 #FrauenInDerDigitalisierung
#europa #Bundesebene #theworldwouldbeabetterplace #grunnachhaltigdigital #gdk23 #fraueninderdigitalisierung
MikeSchmid · @MikeSchmid
16 followers · 189 posts · Server mastodontech.de@das_g Wird auf admin.CH alles publiziert.
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/politische-rechte/volksinitiativen.html
#Referenden #initiativen #Bundesebene #schweiz #rss #sammelperiode #sammelfrist #Volksinitative #referendum #Eidgenossenschaft #bund
#Referenden #initiativen #Bundesebene #schweiz #rss #sammelperiode #sammelfrist #Volksinitative #referendum #Eidgenossenschaft #bund
Katrin Langensiepen MEP/Greens · @katrinlangensie
16 followers · 1833 posts · Server respublicae.euViele Menschen posten gerade ihre Geschichte über #Armut
#Armut darf man nicht zeigen, weil es die nicht gibt in diesem reichen Land
Auf #Bundesebene bekämpfen wir #Armut
#HARTZ4 muss abgeschafft werden
Auf #EU Ebene brauchen wir 1 #Armutsstrategie
@NicolasSchmitEU
🐦🔗: https://nitter.eu/k_langensiepen/status/1525449477590552578
#Armut #Bundesebene #hartz4 #EU #Armutsstrategie
BuZZ-dEE 🇺🇦 🇪🇺 ☮️ · @buzzdee
87 followers · 1227 posts · Server mstdn.socialDer #Digital-O-Mat für die #bundestagswahl #2021 ist da! Finden Sie heraus, wie die #parteien auf #Bundesebene zu digitalen Themen stehen. In wenigen Klicks wissen Sie mehr. https://digital-o-mat.de/bund2021/ 🇩🇪 #Bundestagswahl2021 #wahl #digitalomat #deutschland #partei
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