ℹ️ Mehr Infos zum ab morgen geltenden 'Gesetz zur Stärkung der #Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften' 👉 https://bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2023/06/Bau-Digitalisierung.html
Das Gesetz im #Bundesgesetzblatt 👉 https://recht.bund.de/bgbl/1/2023/176/VO #Digitalisierungsnovelle #Baugesetzbuch (6/6)
#digitalisierung #Bundesgesetzblatt #digitalisierungsnovelle #Baugesetzbuch
DuMont verliert nach 4 Jahren Vorlaufzeit das lukrative #Bundesgesetzblatt. Das #Bundesamt für #Justiz (#BfJ) wird ab 2023 eine Webseite für ein digitales Bundesgesetzblatt betreiben. Die #Veröffentlichungen als PDF-Dateien mit elektronischer Signatur sollen unentgeltlich und #barrierefrei sein.
#Gesetze #Bürgerinformation #eGovernment
https://www.heise.de/news/Elektronisches-Bundesgesetzblatt-im-Bundestag-verabschiedet-7364076.html
#EGovernment #burgerinformation #Gesetze #barrierefrei #veroffentlichungen #bfj #justiz #bundesamt #Bundesgesetzblatt
RT @argeinso@twitter.com
Das neue #SanInsKG wurde heute im #Bundesgesetzblatt veröffentlicht:
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl122s1966.pdf%27%5D__1667910132477.
Damit treten die beschlossenen Änderungen bereits morgen in Kraft. https://twitter.com/argeinso/status/1585892647268294657
#Hinweis von Prof. Dr. Marita #Körner: Die #Überschriften #stammen nicht aus dem #Gesetzestext. Im #Bundesgesetzblatt stehen nur die #Paragraphen und dann geht es gleich mit dem #Text los.
Es wäre #gedruckt sehr #unübersichtlich, weshalb #juristische #Verlage #Überschriften #hinzufügen.
#Beispiel § 99 #BetrVG: "#Mitbestimmung bei #personellen #Einzelmaßnahmen."
Eigentlich: #Zustimmungsverweigerungsrecht
#Hinweis #Körner #Überschrift #stammen #Gesetzestext #Bundesgesetzblatt #Paragraph #text #gedruckt #unübersichtlich #juristisch #verlage #hinzufügen #beispiel #betrvg #mitbestimmung #personell #Einzelmaßnahme #schlecht #Zustimmungsverweigerungsrecht #buchdruck #gesetze #recht #Arbeitsvertragsrecht