SED-Aufklärungs-Beauftragte fordert mehr Unterstützung #Geschichte #Sachsen-Anhalt #Bundestag #Deutschland #Wernigerode https://www.diesachsen.de/wissenschaft/sed-aufklaerungs-beauftragte-fordert-mehr-unterstuetzung-2897473?utm_source=mastodon
#geschichte #Sachsen #Bundestag #deutschland #wernigerode
Sucharit #Bhakdi,
ein Mediziner der Lügen, Desinformationen und
Verschwörungstheorien verbreitet hat, ist kein Experte.
#Bundestag #Covid #PandemieLeugner
#Bhakdi #Bundestag #Covid #PANDEMIELEUGNER
Deutscher #Bundestag beschloss Heizungsgesetz https://orf.at/stories/3330490/
Gespräche über «Deutschland-Pakt» ohne Vorbedingungen #Bundestag #Deutschland #Haushalt #Sachsen #Migration #Flüchtlinge #Berlin #tag24 https://www.diesachsen.de/politik/gespraeche-ueber-deutschland-pakt-ohne-vorbedingungen-2897259?utm_source=mastodon
#Bundestag #deutschland #Haushalt #Sachsen #migration #fluchtlinge #berlin #tag24
Kretschmer will «Deutschland-Pakt» annehmen und prüfen #Bundestag #Deutschland #Finanzen #Sachsen #Haushalt #Berlin #szonline https://www.diesachsen.de/politik/kretschmer-will-deutschland-pakt-annehmen-und-pruefen-2897229?utm_source=mastodon
#Bundestag #deutschland #finanzen #Sachsen #Haushalt #berlin #szonline
Heute diskutiert der #Bundestag den Verkehrsetat. Lichtblick: Wenigstens für's nächste Jahr gibt es mehr Geld für die #Bahn. Ein stabiler Investitionsfond fehlt aber nach wie vor.
Außerdem: Beim Radverkehr soll gnadenlos gekürzt werden, während klimaschädliche Subventionen unangetastet bleiben.
Unser Verkehrsexperte Michael Müller-Görnert analysiert, was jetzt zu tun wäre.
"Der Datenschutz ist nicht das grundsätzliche Problem: Oft wird der Datenschutz zu spät bedacht. Beim Auto baut man die Bremse nicht auch erst am Schluss ein", sagt die Grünen-Abgeordnete Misbah Khan auf dem Panel der #DSGVO2024. "Der Datenschutz schützt Menschen - und darum muss es gehen."
#dsgvo2024 #datenschutz #Bundestag
Wenn du nicht weißt wie es mit deinem Job weitergeht, weil irgendwelche Leute wie #Wagenknecht sich streiten, muss das ziemlich blöd sein. Fürs @ndaktuell habe ich mit Leuten gesprochen, die bei der #Linksfraktion arbeiten. #Bundestag #Linke
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175943.linke-linke-fraktion-das-weihnachtsgeld-ist-sicher.html
#Linke #Bundestag #linksfraktion #Wagenknecht
Wie geht es der Bevölkerung?
#reichstag #Bundestag #hanshaacke #derbevolkerung
Some of you people have the *weirdest* ideas about how political institutions use social media channels, and how they work generally.
Just wait until Mastodon realises that the German state employs police officers and runs prisons…
Bundeszentrale für politische Bildung - Rücknahme der geplanten Haushaltsmittel-Kürzungen für die Bundeszentrale für politische Bildung
#Petition #Bundestag @bpb
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_08/_06/Petition_155248.%24%24%24.a.u.html
FDP-Bundestagsfraktion kommt zur Klausur nach Dresden #Parteien #FDP #Sachsen #Bundestag #Dresden https://www.diesachsen.de/politik/fdp-bundestagsfraktion-kommt-zur-klausur-nach-dresden-2896782?utm_source=mastodon
#Parteien #fdp #Sachsen #Bundestag #dresden
Die #Unionsfraktion im #Bundestag will in einem #Untersuchungsausschuss die Rolle von #Kanzler #Scholz im #Cumex-#Skandal aufklären, die #Ampelfraktionen sperren sich. Nun wenden sich CDU und CSU ans #bundesverfassungsgericht
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cum-ex-cdu-und-csu-klagen-wegen-untersuchungsausschuss-in-karlsruhe-a-94a2da39-46d8-4fad-948f-e47792872f1a
#Unionsfraktion #Bundestag #Untersuchungsausschuss #kanzler #Scholz #CumEx #skandal #ampelfraktionen #Bundesverfassungsgericht
Der politische Arm der Waffenlobby,
Stephan #Brandner beim Schießtraining.
#AFD #Bundestag
Der Gesetzentwurf zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act soll im dritten Quartal in den #Bundesrat kommen. So meldet es heute der Deutsche #Bundestag. Es gibt noch offene Regelungen innerhalb des Gesetzentwurfs: Besonders die Aufsicht über die Diensteanbieter ist noch ungeklärt.
#dsa #digitaleconomy #datenschutz #daten #digitalpolitik #digitalisierung
#bundesrat #Bundestag #dsa #digitaleconomy #datenschutz #daten #digitalpolitik #digitalisierung
https://www.pravda.com.ua/eng/news/2023/08/11/7415182/ German #Bundestag members call on the government and Chancellor Olaf #Scholz to provide #Ukraine with #Taurus long-range cruise #missiles as soon as possible.
#missiles #taurus #Ukraine #scholz #Bundestag
@datenritter @EsCaysDesign @AnonNewsDE
Ja, das sowieso.
Hättem die #ÖRR wie #ARD, @ZDF & Co.der @piratenpartei, @voltdeutschland oder @DieHumanisten_Unofficial entsprechend viel #Airtime gegeben die den #NeonazisImAnzug, die #NSAfD wäre <5% und wir hätten statt @linksfraktion ne #linksprogressiv|e Front im #Bundestag!
#Bundestag #linksprogressiv #nsafd #neonazisimanzug #airtime #ard #orr
Krass! Die Ex-MdB der #NoAfD Birgit M-W hat dem eh. KSK-Soldaten Max Eder wohl zur Vorbereitung des Putschs durch den #Bundestag geführt und ihn Videos der Liegenschaften drehen lassen. Ich frage im kommenden Rechtsausschuss nach. https://taz.de/Reichsbuerger-wollten-Bundestag-stuermen/!5951873/ @linksfraktionb
Der ehemalige KSK-Soldat Peter Wörner der #Reichsbuerger-Gruppierung um Prinz Reuß soll zweimal von Malsack-Winkemann "durch das Parlament geführt worden sein" und habe dabei Videos vom #Bundestag und "unterirdischen Verbindungsgängen" gedreht.