Das Problem der #Wahlrechtsreform: sie beschränkt sich auf die Verkleinerung des #Bundestages, spaltet jedoch extrem. 5%Hürde grenzt über 4.000.000 Stimmen aus. Eine #Ersatzstimme oder Wegfall der Hürde wären ein Gewinn für die Demokratie. Größte Fraktion bleiben weiter #Nichtwähler

Bin nicht unbedingt ein Freund von #Baberowski, aber seine Einschätzung zur #Holodomor Entscheidung des #Bundestages gestern, kann ich nur teilen und teile sie daher auch hier:

https://www.deutschlandfunk.de/voelkermord-holodomor-historiker-joerg-baberowski-ueber-die-bundestagsentscheidung-dlf-73b1503e-100.html

#geschichtspolitik #geschichte #erinnerungspolitik

Bin nicht unbedingt ein Freund von #Baberowski, aber seine Einschätzung zur #Holodomor Entscheidung des #Bundestages gestern, kann ich nur teilen und teile sie daher auch hier:

https://www.deutschlandfunk.de/voelkermord-holodomor-historiker-joerg-baberowski-ueber-die-bundestagsentscheidung-dlf-73b1503e-100.html

#geschichtspolitik #geschichte #erinnerungspolitik

Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Chlodwigplatz und in Chorweiler

Report-K

Köln | Auf dem Chlodwigplatz steht ein 40-Tonner des Deutschen Bundestages: Das Infomobil. Kölner:innen können sich hier über die Arbeit des Parlamentes informieren.

Das Infomobil steht von Montag bis Mittwoch am Chlodwigplatz. Heute ist es bis 19 Uhr und Morgen von 9...

https://www.lindweiler.de/infomobil-des-deutschen-bundestages-auf-dem-chlodwigplatz/

#bundestages #chlodwigplatz #deutschen #infomobil

Zusammenfassung der Sondersitzung des #Bundestages von gestern:

- Ein wenig Schmeichelei
- ein wenig Kriegsrhetorik
- ein paar Schuldzuweisungen
- CSU und #noAfD lost wie immer
- Die Linke ist dagegen

Thread 👇 zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Kontrolle Nachrichtendienste bei der Nachrichtengewinnung durch #VPersonen #Humint in einem Untersuchungsausschuss des Deutschen #Bundestages nach Art. 44 GG und seinen gravierenden Folgen. #UA1BT

Anhörung des #Innenausschusses des Deutschen #Bundestages zu #Bestandsdaten und dem #Reparaturgesetz. Stream unter https://bundestag.de/inneres alle Infos & Stellungnahmen gleich auf
@gruen_digital https://www.bundestag.de/inneres