Holetschek kritisiert Bundestags-Beschluss zur Pflegereform – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Bayern hat sein Landespflegegeld bereits 1,9 Millionen Mal ausgezahlt.
#Pflegereform #bund #Bundestagsbeschluss
Karlsruher Richter kippen höhere #Parteienfinanzierung.
Die Parteien haben seit einigen Jahren vom Steuerzahler 25 Millionen Euro mehr bekommen. Dieser #Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2018 ist #verfassungswidrig, entschied jetzt das #Bundesverfassungsgericht.
#parteienfinanzierung #Bundestagsbeschluss #verfassungswidrig #bundesverfassungsgericht
Atomwaffen aus Büchel abziehen
Bundestagsbeschluss von 2013 endlich umsetzen!
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7714-20210724-atomwaffen-aus-buechel-abziehen.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7714-20210724-atomwaffen-aus-buechel-abziehen.htm
Tags: #Bundestagsbeschluss #Büchel #UNO #Völkerrecht #Atomwaffenverbotsvertrag #ICAN #Ratifizierung #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
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Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt -
Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten
Petition unterzeichnen bei https://www.friedenskooperative.de/bundestagsbeschluss
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7195-20200308-buechel-ist-ueberall-atomwaffenfrei-jetzt.htm
#Atomwaffenverbotsvertrag #ICAN #IPPNW #Büchel #Bundestagsbeschluss #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
#Atomwaffenverbotsvertrag #ican #ippnw #büchel #Bundestagsbeschluss #SchuleohneMilitär #atomwaffen #militär #bundeswehr #aufrüstung #waffenexporte #drohnen #frieden #krieg #Friedenserziehung #menschenrechte #Zivilklauseln