@HandballEvi @robin @AufstandLastGen immer wachsam bleiben und aufklären…und #nazisraus aus der #polizei
Wenn es bekannt ist, und nicht gehandelt wird, dann muss man überall das Thema am Leben erhalten, drüber reden, oder? #reichsburger in der #Bundestagspolizei 🤦‍♀️
Was AH angeht, da schau ich in die USA und zünde Kerzen an…hoffentlich bekommen die ihre Probleme in die Hand … Schauder, wenn man weiß, wie schnell sowas gehen kann…

Reichs­bür­ge­r:in­nen (...) hatten eine Liste mit Namen von #Abgeordnete|n. #Bundestag Nun stellt sich die Frage, ob die #Bundestagspolizei dafür gewappnet ist. Zumindest in der Vergangenheit war sie nicht dafür bekannt, Bedrohungen von rechts sonderlich ernst zu nehmen.
Im Sommer 2021 hatte die taz berichtet, dass in der #Bundestagspolizei #Reichsbürger, #Rassisten und #CoronaLeugner arbeiteten. https://taz.de/taz-Recherche-zu-Reichsbuerger-Razzia/!5898528/ via @tazgezwitscher

Der im Artikel benannte Beamte Norman P., der zuvor als Leiter eines Personalreferats verantwortlich für die internen Ermittlungen zu rechtsextremen Vorfällen in der #Bundestagspolizei war, wurde im Januar 2022 von seinen Aufgaben entbunden.

https://taz.de/Rechte-bei-der-Parlamentspolizei/!5847194/

#Lobbyregister würde in Rechte von #MdB eingreifen, war ein Gegenargument aus dem #Bundestag. Wenn Vertreter:innen aus #Zivilgesellschaft (brav im Register) keine Termine im Haus wahrnehmen dürfen, weil #Bundestagspolizei unbenannte Gefahren sieht, was ist das dann? #CivicSpace

Aufklärung bei der Bundestagspolizei im Schneckentempo
Suche nach Whistleblowern statt nach Rechten
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7903-20220124-aufklaerung-bei-der-bundestagspolizei-im-schneckentempo.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7903-20220124-aufklaerung-bei-der-bundestagspolizei-im-schneckentempo.htm
Tags: #Bundestagspolizei #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Austausch #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Whistleblowing #Aufklärung

Danke Claudia Roth für die Forderung nach einer unabhängigen Studie zu #Rechtsextremismus in der #Bundestagspolizei.
“Es darf nicht den Hauch eines Verdachts geben, dass Polizeibeamte, Mitarbeitende an den Pforten oder im Besucherdienst verfassungsfeindliche Tendenzen haben.”
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RT @heilrath
Mich hat im Kontext von #Rechtsextremismus bei den deutschen Sicherheitsbehörden in letzter Zeit so Einiges beunruhigt.
Das hier schockiert mich zut…
https://twitter.com/heilrath/status/1405966131928649736

Es bedarf, das ist jetzt sehr deutlich, nicht weniger als einer nationalen gemeinsamen Kraftanstrengung, dieses immanente Sicherheitsproblem zu lösen. Kein Stückwerk mehr. Keine Ausreden. Es brennt.

#Bundestagspolizei #Polizei #Bundestag #Rechtsextremismus 4/4

Es ist spätestens jetzt der Moment gekommen, indem ein sehr starker Ruck durch alle Innenpolitiker*innen und Leiter*innen der deutschen Sicherheitsbehörden gehen muss.

#Bundestagspolizei #Polizei #Bundestag #Rechtsextremismus 3/4

Sich nicht auf die Staatstreue derer verlassen zu können, die das Herz der deutschen Demokratie schützen, überschreitet alle denkbaren Grenzen.

#Bundestagspolizei #Polizei #Bundestag #Rechtsextremismus 2/4

Mich hat im Kontext von #Rechtsextremismus bei den deutschen Sicherheitsbehörden in letzter Zeit so Einiges beunruhigt.
Das hier schockiert mich zutiefst.

#Bundestagspolizei #Polizei #Bundestag 1/4
https://taz.de/Rechtsextreme-bei-der-Bundestagspolizei/!5777254/

Surprise.

RT @MartinaRenner@twitter.com

Begründetes Mißtrauen. Heute #Bundestagspolizei und ja ich überlege mir inzwischen wen ich rufe, wenn ich bedroht werde. #Polizeiproblem https://taz.de/taz-Recherche-zu-rechtsextremen-Beamten/!5779757/

🐦🔗: https://twitter.com/MartinaRenner/status/1405827510026260480