Es besteht der Verdacht, dass gute #Freunde eines #Abteilungsleiters im #Bundesverkehrsministerium von einem Programm für die #Förderung von #Wasserstofftechnologie profitieren, für das dieser Beamte zuständig ist. Dabei geht es um stolze 28 Millionen Euro. #FDP #VolkerWissing
https://taz.de/Verdacht-auf-Vetternwirtschaft/!5947924/

Wir erinnern uns, bei der angeblichen #Vetternwirtschaft im #Wirtschaftsministerium, es ging um #Habeck und #Graichen und das #Energiegesetz, da war die mediale Wutz wochenlang am Rennen.
Landauf und landab war das Thema, von #Bild über #tagesschau, etc.

Jetzt bei #Wissing und dem #Verkehrsministerium, ein ähnlicher Vorwurf, da hörste nix, großes Schweigen im Walde.

#Bundesverkehrsministerium #Filzverdacht im Haus von Volker #Wissing
#Wasserstoffstrategie

https://www.sueddeutsche.de/politik/verkehrsministerium-wissing-wasserstoff-vetternwirtschaft-1.6083533

In Heidelberg wurde eine Fahrspur einer völlig unnötig für Autoverkehr überdimensionierten Straße für den Fahrradverkehr umgewidmet. Die überwiegende Mehrheit¹ war glücklich. Jetzt kommt das #Bundesverkehrsministerium² und will das verbieten. #Wissing ist so ein Pimmel!

¹mein persönlicher Eindruck bzw. überwiegend as in relevant
²gibt's das im Fediversum? Dann würd ich den Hashtag in ne Mention umeditieren.

https://www.rnz.de/region/rhein-neckar_artikel,-HeidelbergNeckargemuend-Muss-die-B37-Radspur-doch-wieder-fuer-die-Autospur-weg-_arid,1150289.html

#A45 #Lüdenscheid

• Die #AutobahnGmbH hat den Auftrag für den Neubau der #Rahmedetalbrücke vergeben. Laut #Bundesverkehrsministerium soll sie für 170 Millionen Euro neu gebaut werden. Fertig sein soll die neue #Brücke auf der #Autobahn 45 bei Lüdenscheid dann 2026.

https://www1.wdr.de/nachrichten/neubau-rahmedetalbruecke-geklaert--verkehr-auf-gesperrter-a45-soll-2026-wieder-laufen-100.html

#deutschebahn #deutschebahnag #db #verkehrsminister #bundesverkehrsministerium #bundesverkehrsminister - Heute wieder echt Katastrophe auf der Heimfahrt mit der Bahn von Amsterdam nach Freiburg. Kaputter Zug, kein Boedpersonal in Amsterdam. Kaputter Zug in Köln, zu spät in Mannheim. Ursprünglich geplanter und reservierter Zug: abgesagt. Danke, vielen hässlichen Dank Volker Wissing für *noch ne Autobahn*!!!

Über 400 Kommunen in Deutschland wollen bei Tempo 30 selbst entscheiden, #Bundesverkehrsministerium mauert

https://www1.wdr.de/nachrichten/tempo-dreissig-limit-kommunen-100.html

#Tempo30 #Verkehrswende

@tazgetroete Solange für den #bundesverkehrsminister Mobilität vorrangig durch automobilen Individualverkehr definiert ist, werden wir keinen positiven Beitrag des #Bundesverkehrsministerium zur dringenden Lösung der drohenden Klimakatastrophe sehen. Dieses grob fahrlässige Verhalten scheint fest im Erbgut des #Bundesverkehrsministerium verankert zu sein und stellt damit ein systemisches Problem dar. Hier scheint Lobbyarbeit Züge von Korruption zu tragen.

@tagesschau
Das @bmwk hat zumindest teilweise einen guten Job gemacht. Windkraft und #Energysharing muss noch gepowert werden.

Im Gegensatz dazu versagt @wissing und das #Bundesverkehrsministerium auf ganzer Linie. #Klimaschutz und eine lebenswerte Zukunft scheinen für #Lindner, #Wissing und die #FDP Fremdwörter zu sein - die #AutoVerbrennerlobby hat bei der #FDPCDUCSU zu viel Einfluss.
#NieMehrCDUCSUFDP in Berlin, Hessen und Bayern.

RT @BUND_Berlin@twitter.com

Das #Bundesverkehrsministerium ignoriert weiter die Forderung, Kommunen generell die Anordnung von #Tempo30 zu ermöglichen und verweist auf die Ausnahmen, die einen Flickenteppich erzeugen und viel Verwaltungsarbeit erfordern. https://umweltzoneberlin.de/2022/12/22/der-bund-bremst-die-berliner-mobilitaetswende-massiv-aus/ https://twitter.com/bmdv/status/1609878057652830210

🐦🔗: https://twitter.com/BUND_Berlin/status/1609879912516669442

Das #Bundesverkehrsministerium @bmdv ignoriert weiter die Forderung, Kommunen generell die Anordnung von #Tempo30 zu ermöglichen und verweist auf die Ausnahmen, die einen Flickenteppich erzeugen und viel Verwaltungsarbeit erfordern. https://umweltzoneberlin.de/2022/12/22/der-bund-bremst-die-berliner-mobilitaetswende-massiv-aus/

Auch die heutige Fahrt mit der #deutschebahn unterstreicht das verkehrspolitische Versagen in den letzten 30 Jahren. Kaputte Züge, immer krasser werdende Verspätungen und Personalmangel katapultieren dieses wunderbare und so nötige Verkehrsmittel hierzulande auf das Abstellgleis. Diese Entwicklung resultiert aus Kaputtsparen und Privatisierung von gesellschaftlich bedeutsamer Infrastruktur, ein vertrautes und fatales Pärchen. How dare you, #Bundesverkehrsministerium #deutschebahnag ?

RT @Bahnblogstelle@twitter.com

Rufe nach Neuausrichtung des Bundesverkehrswegeplans

#Neuausrichtung #Bundesverkehrswegeplan #BVWP #Infrastrukturdialog #Bundesverkehrsministerium #Umweltschutz #Mobilität #Bundesmobilitätsplan

https://bahnblogstelle.com/194819/rufe-nach-neuausrichtung-des-bundesverkehrswegeplans

🐦🔗: https://twitter.com/Bahnblogstelle/status/1600426954670239744

Wie genau ist es zu erklären, dass das #Bundesverkehrsministerium bzw #Kraftfahrbundesamt #kba nicht grundsätzlich entscheidet

"Auf deutschen Straßen bewegen sich Menschen, daher ist es nicht möglich hier Systeme die autonom in den Verkehr eingreifen, zu testen. Menschenleben kann und darf zu Testzwecken nicht gefährdet
werden."

Inwieweit andere Rechtsvorschriften wie die #dsgvo berührt bzw eingehalten werden, kann ich nicht beurteilen.

#tesla #fsd #AutoPilot

https://fragdenstaat.de/blog/2022/09/28/so-gefahrlich-ist-teslas-autopilot/

#Bundesallee: #Radfahrerin im Krankenhaus verstorben

#VisionZero-#Fahrrad-#demonstration, #Mahnwache und Kundgebungen #ADFC Berlin e.V. und Changing Cities e.V. gedenken der Radfahrerin

6. November 2022 (Sonntag) 14:00 Uhr Start der #VisionZero-Demo vom ADFC-Velokiez, Möckernstraße 47, #Kreuzberg

16:00 Uhr Gedenken und Geisterrad-Aufstellung Bundesallee zwischen Nachodstraße und Spichernstraße

Dann Abschlusskundgebung #Bundesverkehrsministerium
Invalidenstraße 44, 10115 Berlin-Mitte

Das #Bundesforschungsministerium (#BMBF) und das #Bundesverkehrsministerium (#BMDV) führen derzeit in ihren Häusern die vom britischen Softwarehersteller #Atlassian entwickelte #Kollaborationssoftware #Confluence ein. Doch es gibt Bedenken, denn Confluence hatte in jüngster Vergangenheit mit teils langen Verfügbarkeitsausfällen und Datenverlusten zu kämpfen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (#BSI) wurde in den Einführungsprozess nicht eingebunden.