Man könnte die #Bahn vernünftig gestalten, es braucht halt Geld

Btw, Stuttgart 21 wird statt 2015 erst ca 2025 fertig werden. Und dann auch nur teilweise

Statt 2,5 Mrd € wird der #Bahnhof ca 10 Mrd € kosten. Und man will weitere Tunnel bauen und noch mehr Geld ausgeben

Der Vertrag ist schlecht, keiner will die Mehrkosten zahlen

Verkehrswissenschaftler sagen, #S21 sei viel zu klein und völlig ungeeignet für die #Verkehrswende

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/stuttgart-21-kosten-zahlen-100.html

#Stuttgart21 #Oettinger #CDU #Großprojekt

@antjeschrupp natürlich ist das Absicht: Das #Stiefelleckertum seitens der #ÖRR wird immernmehr zum #Arschkriechertum...

#Neonazis - egal ob #NSAfD, #NPD oder #Christofaschisten aus #CDU / #CSU & Co. gibt mensch gefälligst keine Bühne / Plattform / Reichweite!

Nur dazu müssten die ÖRR sich ja zum #Grungesetz, zur #FDGO und zu den eigenen Programmgrundsätzen bekennen...

Das haben die @daserste@ard.social und @ZDF jedoch nie, denn sonst hätten die auch @piratenpartei und @voltdeutschland eingeladen...

#Brinkhaus von der #CDU,
hat das #Hufeisen immer im Gepäck.
Kriegst Du aus den #cducsu lern auch nicht mehr raus.

#hartaberfair

@tagesschau

Dieser Tröt ☝️ wurde von der politischen Inkompetenz der letzten 30 Jahre von der #CDU, #CSU und #FDP präsentiert.

#AfD, #CDU/ #CSU und #FDP gehören nicht in ein demokratisches #Parlament, sondern in die geschlossene #Psychatrie oder ins #Gefängnis!

#Klimakatastrophe

https://gedankenwelt.de/die-psychologischen-eigenschaften-des-faschisten/

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

@drohm

Und dabei redet die #CDU mit #Merz und #CSU von #Wohlstandsverlust....

Der Wohlstandsverlust ist doch durch die beiden Parteien längst im Gang.

Monate langes warten auf einen Termin beim #Arzt, keine #Medikamente und viel mehr ist auch Wohlstandsverlust.

SPON (Paywall):

"Designierte Berliner CDU-Generalsekretärin Immer mitten in die Mitte rein

Ottilie Klein kann kickboxen, besitzt kein Auto und soll als neue Generalsekretärin aus der Berliner CDU eine moderne Großstadtpartei machen. Dabei steht sie zwischen zwei Chefs."

Offensichtlich braucht man Kickboxen jetzt als Skill für die CDU...
#politics #CDU

Witzig wie sich gerade die #CDU hier als "Bürgernahe Partei" aufspielt. Die waren die letzten 20 Jahre an der Macht und haben nichts gemacht und jetzt interessieren sie sich auf einmal für die sorgen der Bürger? xD

Krise der Konservativen:

Wenn man sich Neorechten und/oder Rechtsextremisten anbiedert, gewinnen nur die Neorechten und Rechtsextremisten. Das gilt für Merz wie für Söder

"Einen Monat vor der bayerischen Landtagswahl muss die CSU im ZDF-Politbarometer mit nur 36 Prozent den niedrigsten Umfragewert seit mehr als eineinhalb Jahren hinnehmen"

https://www.stern.de/politik/deutschland/umfrage--zdf-politbarometer-sieht-csu-bei-36-prozent-33806868.html

#Bayern #BayernWahl #CSU #CDU #Umfrage #Rechtspopulismus #Neorechts #Rechtsextremismus #Söder #Konservatismus

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) zeigt sich entsetzt über die neuerliche #Kostenexplosion beim #Schulbau durch die #Howoge. Gestern hatte der #BerlinerSenat bekannt gegeben, den #Kreditrahmen der Howoge auf 5,6 Milliarden Euro auszuweiten. Dafür soll die Howoge 16.000 #Schulplätze neu bauen u 10.000 sanieren, also für nur ca. sieben Prozent des gesamten Bedarfs an Schulplätzen an allgemeinbildenden Schulen in #Berlin. Bis Schuljahresbeginn 2022/2023 haben die Berliner #Bezirke und das #LandBerlin 25.000 Schulplätze neu bereitgestellt, das hat insgesamt 907 Mio. Euro gekostet wie eine parlamentarische Anfrage der #CDU ergeben hatte. Dazu #CarlWaßmuth, Sprecher von #Gemeingut:

„Howoge-Schulbau kostet das sechsfache wie Schulbau durch die Berliner Bezirke. Die Mehrkosten betragen seit gestern 4,6 #Milliarden #Euro. Das bedeutet: Vom #Baby bis zum Greis bezahlt jeder von uns in Berlin 1.500 Euro für den Howoge-Schulbau – statt 265 Euro. Wegen der Mondpreise, die die Howoge mit der #Bauindustrie vereinbart hat. Und für exorbitant hohe #Zinsen, die die Howoge an #Banken bezahlt. Das kann die Howoge machen, weil sie einen #Vertrag mit Berlin in der Tasche hat, wonach sie jegliche Kosten an Berlin weiterreichen kann. So ruiniert die Howoge uns alle. Und der Senat winkt es ohne Rückfrage durch.“

Ich fasse die Rede von Jens #Jensemann #Spahn im #Bundestag kurz zusammen.
(Momentan ist der Jens übrigens der #Wirtschaftsexperte der #CDU. 😊)

1. #Grenzen sichern
2. #Atomkraftwerke wieder ans Netz
3. #Geflüchtete und Empfänger von #Bürgergeld drangsalieren

Dann geht es Deutschland wieder besser, meint er.

Der ganze Sermon hörte sich an, als käme er von der #noafd.

@privatiere @anneroth die internationale Verbindung aller Faschisten wird das auf diesem Planeten so machen. In Deutschland brauchen die Lebensfeindlichkeit nicht erst mit einer #NOAFD manifestieren. #cdu #csu #spd #fdp #grüne #dielinke #polizeigesetze & das dauernde neu schreiben & umschreiben des #Grundgesetz hat die #Lebensqualität & #Menschenrechte in Deutschland schon stark beschnitten. Könnte man sagen: Deutschland ist ein totalitärer Staat ohne Mitbestimmung? Was meint ihr?

@polenz_r Wenn die #CDU jemals so gewesen wäre, wie sie hier gedacht wird, hätte ich sie vielleicht sogar mal wählen können.

Wenn die #CDU jemals so gewesen wäre, wie sie hier gedacht wird, hätte ich sie vielleicht sogar mal wählen können. https://www.feinschwarz.net/christdemokratie-gegen-rechts/

@tagesschau

Dank #CDU, #CSU und #FDP als Steigbügelhalter der #AFD wird das Lebensalter bald erheblich kürzer.

"Readers have added context..." 😄

Das ist so praktisch, dass man auf Twitter gleich einen Warnhinweis zur politischen #Heuchelei der #CDU bekommt:

"Am 30. Juni 2011 stimmten Union, SPD, FPD und Grüne mit 96,8% für den Atomausstieg bis 2022.

CDU/CSU mit 224 Ja, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
Die SPD mit 139 Ja- und 2 Nein-Stimmen
Die FDP mit 89 Ja- und 2 Nein-Stimmen
Die Grünen: 61 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen"

Was die #CDU unter #Merz anders machen würde:
- GEG streichen
- Kindergrundsicherung streichen
- "Technologieoffenheit"
- Bürgergeld kürzen
- Ältere Menschen sollen länger arbeiten
- Grenzkontrollen ausweiten
- Soli abschaffen
- Steuersenkung Unternehmen

Könnte auch 1:1 im #AfD Wahlprogramm stehen.
#Generaldebatte

Zur Krise der Konservativen:

"Aiwanger, Söder, Merz & die Enthemmung des deutschen Konservatismus"

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/aiwanger-enthemmung-konservatismus/

#Konservatismus #CSU #CDU #Zukunft

@DerKlimablog

Ich bin so neidisch. Und traurig. Warum sind wir nur so blöd? Ja, wir. Die Mehrheit der Berliner*innen war für #CDU und #SPDBenzin, die beide Autowahlkampf gemacht haben.

Immerhin fangen sie ja an die Schönhauser umzubauen ...

Bericht von #Vroniplag zeigt „zahlreiche und umfängliche Plagiatsbelege“ in der #Doktorarbeit von Berlins #Verkehrssenatorin Manja Schreiner von der #CDU

"Es handle sich um „wesentlich mehr und wesentlich größere Übernahmen als bei der Arbeit von Frau #Giffey“."

https://www.tagesspiegel.de/berlin/dissertation-von-berlins-verkehrssenatorin-schreiner-bericht-sieht-zahlreiche-und-umfangliche-plagiatsbelege-10420876.html

#Plagiat #Dissertation #Senat #InBesterGesellschaft #Berlin