Die Ampel hält nurnoch, weil sich der #CumExKanzler aufs völlige #Justizversagen verlassen kann. Sonst hätten nämlich längst Konsequenzen gezogen werden müssen.

#PseudoRechtsstaat
#Kleptokratie
#Filz

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/streit-in-der-ampel-haelt-die-koalition-bis-zum-schluss-19021878.html

@Bundesregierung
Halt die Fresse, #CumExKanzler

@onterof
Und vermutlich auch genug Menschen aus der SPD geschm... *hüstel* gebauchpinselt hat - man soll ja nicht mal dem #CumExKanzler Bestechlichkeit unterstellen. @VQuaschning

@prefec2 Allen voran der #CumExKanzler.

@AufstandLastGen
Wer in der Tat völlig bekloppt ist, sind im Moment alle Politiker. Man kann sie alle zusammen in einem Sack stecken und drauf hauen. Und je härter der Knüppel desto besser, den richtigen wird man definitiv immer treffen.
#BrechmittelOle #CumExKanzler #HabIchVergessenKanzler

Einmal, weil es #PublicHealthSunday ist sei daran erinnert, dass #Scholz nicht nur der #CumExKanzler ist sondern auch der #TabakKanzler. In der großen Koalition war er massgeblich verantwortlich, dass letztes Jahr - im allerletzten Moment die Novelle des Tabaksteuergesetzes durchgeprügelt wurde. Diese Novelle ist ein Geschenk an die #Tabakindustrie und Illustriert, dass #publichealth unserem Kanzler komplett schnurzegal ist. 1/n

Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf die Wahrheit @Bundeskanzler . Die Entstufung des Protokolls darf nicht länger blockiert werden.
#CumExKanzler
#Scholz
RT @MatthiasHauer: Um dieses Protokoll geht es. 👇🏻 Die #Entstufung ist überfällig, damit sich Öffentlichkeit Bild machen kann. Scholz hatte Entstufung über BTW21 gerettet, indem sein Ministerium in Geheimschutzstelle Schwärzungsvorschlag hinterlegte, der kaum ungeschwärzte Stell…

🐦🔗: https://nitter.eu/RadtkeMdEP/status/1561296484506763266

In der heutigen Ausgabe der norwegischen Tageszeitung Aftenposten:

Was haben Holocaust und Steuerbetrug gemeinsam?

#CumExKanzler #Scholz

https://www.aftenposten.no/verden/i/qWzbpm/olaf-scholz-i-hardt-vaer-om-holocaust-og-skattesak

Einen Schlussstrich für #scholz kann es erst geben,wenn die ganze Wahrheit auf dem Tisch liegt. Dazu gehört für mich nicht nur #CumEx ,sondern auch seine Rolle bei #Wirecard .Ein Kanzler als Steigbügelhalter für Kriminelle? Da muss endlich Klarheit her
#CumExKanzler
RT @PhilippEckstein: Schlussstrich nicht in Sicht. #Scholz gelingt es nicht, den #Warburg-Bank-#CumEx-Skandal abzuschütteln. Das ist nicht nur für den Kanzler eine Belas…

🐦🔗: https://nitter.eu/RadtkeMdEP/status/1560576643328098305

Hat der #CumExKanzler Ich-erinner-mich-nicht-Scholz eigentlich noch Zeit für bissl Bundespolitik, so häufig wie der in Untersuchungsausschüssen abhängt?
Und das er in einem Finanzskandal auch noch Rückendeckung von Bundeskanzler #Lindner bekommt, spricht auch nicht gerade für beide. 🙄

Scholz <-> Deutsch

"Ich kann mich nicht erinnern."

Übersetzung:

"Ich will mich nicht belasten"

#CumExKanzler

Wenn man sich nicht mal mehr traut was zu sagen.

Meine Damen und Herren: ihr Bundeskanzler #Scholz und seine Partei
#CumEx
#CumExKanzler
RT @Ul_Thi: Moin! Befangenheit ist ein Fremdwort im SPD-Filz Hamburg. Heute sagt @OlafScholz im #CumEx-PUA aus. Befragt wird er vom SPD-Vorsitzenden Mathias Petersen (SPD), der in den Warburg-Spendenskandal um Johannes Kahrs verstrickt ist. Und, besser noch, ... (1/2) https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/olaf-scholz-und-die-manip…

🐦🔗: https://nitter.eu/RadtkeMdEP/status/1560564788710760449