"Murswiek: Wenn der #Verfassungsschutz Kritik an der Regierung, auch wenn es sich um drastische und polemische Kritik handelt, mit #Delegitimierung des demokratischen Verfassungsstaates gleichsetzt und öffentlich als extremistisch brandmarkt, handelt er selbst undemokratisch und verfassungswidrig."
Dietrich Murswiek ist emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Universität Freiburg im Breisgau
https://overton-magazin.de/dialog/es-kann-sein-dass-schlechte-politik-institutionen-delegitimiert/
#verfassungsschutz #Delegitimierung
Das #Bundesamt für #Verfassungsschutz hat im April 2021 den neuen #Phänomenbereich #Verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des #Staates eingerichtet.
Dieser #Fremdbeschreibung entspricht evtl. eine #fraktionsübergreifende #Symbolik iSv. #Selbstbeschreibung der #Redpill
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/verfassungsschutzbericht-2021-2047762
#Verfassung; #Relevanz; #relevant; #Symbol;
#Redpill // #Bluepill
#bundesamt #verfassungsschutz #Phänomenbereich #Verfassungsschutzrelevant #Delegitimierung #staat #Fremdbeschreibung #fraktionsübergreifend #Symbolik #Selbstbeschreibung #redpill #Verfassung #relevanz #relevant #symbol #bluepill #gespräch #Immanuel
#Begriff für #Querdenker oder #Corona-#Proteste: #Verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des #Staates;
Zielt auf #Legitimation des #Staates: #Begriff des #Souverän;
#Phänomenbereiche des #Extremismus: #Rechtsextremismus, #Linksextremismus, #Ausländerextremismus, #Islamismus, #Querdenker;
#Polizeiführer #berichten von #Irritationen.
#SZ, 28.08.21, #Politik, S.7, Georg #Mascolo, Ronen #Steinke: #Eliminierung der #Eliten;
#verfassungsschutz #begriff #querdenker #corona #protest #Verfassungsschutzrelevant #Delegitimierung #staat #Legitimation #Souverän #souveränität #Phänomenbereich #extremismus #rechtsextremismus #linksextremismus #Ausländerextremismus #islamismus #Polizeiführer #Berichten #irritation #sz #politik #Mascolo #Steinke #Eliminierung #elite