Kritik an SPD und CDU wegen Blockade von Stiftungsgesetz:

"Campact und die Bildungsstätte Anne Frank warnen vor den möglichen Folgen eines Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Finanzierung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES). "

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/organisationen-warnen-vor-steuermillionen-fuer-afd-nahe-stiftung/

#AfD #Stiftung #Denkfabrik #Antisemitismus #Rechtsextremismus #SPD #CDU #Stiftungsgesetz #BVerfG

📻 DLF Link zur Aufzeichnung.

RT @schusand@twitter.com

Das "Schwarzbuch Grundgesetz" hat @prof_mayer@twitter.com dann doch nicht geschrieben. Aber für die @DLF@twitter.com Kulturfragen mit mir abgeklopft, wie krisenfest das Grundgesetz ist. #denkfabrik #wehrhaftedemokratie https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=dira_DLF_94ed92e0

🐦🔗: https://twitter.com/schusand/status/1627353593949945858

Mit @PeterKapern vom @DLF durfte ich eine halbe Stunde über die wehrhafte Demokratie (Thema der #Denkfabrik) in der EU: Was kann die EU tun, um die Demokratien zu ertüchtigen? Und wie steht es um die EU-Demokratie? Hier zum Nachhören: https://www.deutschlandfunk.de/die-eu-als-wehrhafte-demokratie-europarechtler-ren-repasi-mep-im-gespraech-dlf-234dccf1-100.html

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/repasi/status/1617463265285611521