#OlafScholz (oder sein Team) hat vorhin gepostet
"Das Bürgergeld kommt".
Das ist ne #Drohung, oder?
Ich hab in der Diskussion bisschen den Faden verloren. WAS genau ist jetzt besser am #Bürgergeld. Könnte mich da jemand vllt. auf einen schlauen Artikel pointen?
Dankeeee.
#hartziv #hartz #burgergeld #Drohung #OlafScholz
@Bahnhofsoma Ach du dickes Ei und in diesem Moment möchte mir #Twitter neue #Nutzungsbedingungen aufdrängen.
Ich lehne die jetzt ab und akzeptiere die #Drohung, dass das zum Schließen des Accounts führen wird.
Der #Musk-Typ hat ggü. Nutzern dasselbe Auftreten wie ggü. seinen Mitarbeitern. So ein Honk... 🤬
#twitter #nutzungsbedingungen #Drohung #musk
#Einstufung von #Telegram als #soziales #Netzwerk durch #Bundesamt für #Justiz. #Konsequenz der #unterliegens unter #Netzwerkdurchsetzungsgeset #NetzDG
#Selbstverständnis des #Unternehmens: #Verweigerung jeder #Kooperation mit #staatlichen #Stellen
#Ermittlung #Landesmedienanstalt #LfM. #Automatische #Durchsuchung nach #Hetze, #Beleidigung, #Drohung
#Zeit, 22.12.21, #Wirtschaft, S.26, Götz #Hamann, Ann-Kathrin #Nezik - Wie sagt der #Staat #Stopp?
#Einstufung #telegram #soziale #netzwerk #bundesamt #justiz #Konsequenz #unterliegen #Netzwerkdurchsetzungsgeset #netzdg #Selbstverständnis #unternehmen #Verweigerung #kooperation #staatlich #stelle #Ermittlung #landesmedienanstalt #LfM #automatisch #durchsuchung #hetze #Beleidigung #Drohung #Gesetzeswidrig #Äußerung #zeit #wirtschaft #Hamann #Nezik #staat #stopp
RT @LouisTeuchert@twitter.com
Etwa 40 TN in #Duderstadt nahe #Göttingen beim #Aufmarsch gegen die Corona-Schutzverordnung. Die Polizei war zwar vor Ort, konnte aber jegliche Auflagen nicht durchsetzen. Aus dem Versammlungszug kam es zu dem zu einer #Drohung ggnüber eines #Journalisten
https://www.flickr.com/photos/189015236@N04/albums/72157720288661490
🐦🔗: https://twitter.com/LouisTeuchert/status/1470797745225097229
#journalisten #Drohung #Aufmarsch #göttingen #Duderstadt
#Begriff der #Nötigung
§240 StgB
Abs. 1 Wer einem #Menschen #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlichen #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;
#Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigter #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze
Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46
#begriff #nötigung #mensch #rechtswidrig #gewalt #Drohung #empfindlich #übel #handlung #duldung #Unterlassung #nötigt #bestraft #abhängigkeit #vergeistigt #Gewaltbegriff #bverfg #verworfen #Gesetzlichkeitsgrundsatz #Analogieverbot #Konsequenz #Wortlaut #grenze #auslegung #Wortlautgrenze
#SZ 17.03.21: #Drohung mit #harten #Gegenmaßnahmen wegen #Ablehung der #Eröffnung eines #Geschäftskontos #angeblich auf #Behördendruck
#Tagesschau 29.09.21: #Drohung gegenüber #Youtube / #Deutsche #Journalisten in #Russland wegen #Sperrung / #Blockieren von #RT #Kanal; Ebenfalls #Vorwurf #staatlicher #Einflussnahme #Deutschlands;
#Medienfreiheit #Medienkrieg
#Pressefreiheit #Informationsfreiheit
https://www.sueddeutsche.de/medien/russland-staatsmedien-rt-russia-today-1.5237890
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/russland-youtube-101.html
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