"Innerhalb von nur einer Legislatur­periode hat sich der Status der Gewalt­drohung innerhalb dieses SVP-Diskurses in sein Gegenteil verkehrt: Von einem anerkannten Verstoss gegen die demokratische Grund­ordnung ist sie zum Tatbeweis demokratischer Gesinnung geworden.”

#Schweiz #Republik #Gewalt #Politik #Drohungen

https://www.republik.ch/2023/05/20/wer-legitimiert-politische-gewalt

Gesetz gegen digitale Gewalt
Urheberrechtsverletzungen künftig digitale Gewalt?
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/justizministerium-urheberrechtsverletzungen-sind-jetzt-digitale-gewalt/
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3tz
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8370-20230416-gesetz-gegen-digitale-gewalt.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8370-20230416-gesetz-gegen-digitale-gewalt.html
Tags: #DigitaleGewalt #Copyright #Urheberrechtsverletzungen #Hass #Drohungen #EU #DigitalServiceAct #DSA #NetzDG #Mobbing #Stalking #Beweislast #FalsePositives #Überwachung #Privatsphäre #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren

@Data
Ursula und ihre guten taten
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das mit dem erdbeben war mittel zum zweck -und kein zufall ! zumindest nicht in der zerstörerischen stärke -silent weapons of silent wars -
....und bist du nicht willig so brauch ich gewalt ....Goethe -der Erlkönig

So zufällig und wie großzügig sie ist ... Als #Erdogan grünes Licht für #Finnland gab, belohnte #VonDerLeyen ihn mit 1 Milliarde für den Wiederaufbau nach dem #Erdbeben . #Drohungen . So wird das Spiel gespielt

https://nitter.kavin.rocks/itsmeSZ/status/1637936127683305473#m

"Warnung vor Umsturz in Moldau: Russlands nächstes Projekt - Der ukrainische Geheimdienst hat Hinweise auf Sabotageakte durch prorussische Kräfte in Moldau. Wird das Land Russlands nächstes Opfer?"
...
"So habe der ukrainische Geheimdienst SBU Informationen des Kreml abgefangen, die politische Situation in der Republik Moldau destabilisieren zu wollen. Die Informationen seien an Moldaus Präsidentin Maia Sandu weitergegeben worden.

Bei einem Pressebriefing am Montag führte Sandu die Pläne etwas genauer aus. Diese beinhalteten Sabotageakte, an der militärisch ausgebildete Personen aus Ländern wie Russland, Belarus, Serbien und Montenegro beteiligt seien, die als Zivilisten getarnt seien. Sie planten gewalttätige Aktionen, darunter Angriffe auf einige Regierungsbüros und Geiselnahmen.

Die Angst Moldaus, nach der Ukraine zum nächsten Opfer Moskaus zu werden, sind begründet. Erst Anfang Februar hatte Russlands Außenminister Sergei Lawrow im Staatsfernsehen unmissverständliche Drohungen an die Adresse Chişinău ausgestoßen."

https://taz.de/Warnung-vor-Umsturz-in-Moldau/!5916047/

#Moldau #Russland #Ukraine #Sabotage #Geiselnahmen #Drohungen #Lawrow

RT @Elisabeth_Kula@twitter.com

Fast 6 Jahre Haft für den Angeklagten im #NSU20 Prozess. In Richtung der Polizei, von deren Rechnern kurz vor den #Drohungen Adressen der Bedrohten abgerufen wurden, wurde nicht richtig ermittelt. Dabei wäre Aufklärung der rechten Netzwerke in der hess. #Polizei dringend nötig!

🐦🔗: https://twitter.com/Elisabeth_Kula/status/1593226821444964352

Immer mehr Menschen sind laut einer Studie der Universität #Leipzig von Hassattacken im Internet betroffen. 24 Prozent der Befragten hätten #Beleidigungen, #Drohungen oder #Hass erlebt. "Aus Sorge vor Hass im Netz ziehen sich immer mehr Menschen aus dem öffentlichen Diskurs zurück", sagte Elisa #Hoven, Strafrechtlerin der Universität Leipzig. Bei den 16- bis 22-Jährigen gab die Hälfte der Befragten an, bereits selbst zum Ziel von Hasskommentaren geworden zu sein.

Mehr Engagement gegen rechts!
Orte von Naziverbrechen werden zur Zielscheibe von Rechten
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7279-20200529-mehr-engagement-gegen-rechts.htm
#AfD #RechtsaußenNeo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Gedenkstätten #Anschläge #Drohungen #Erinnerungskultur