@florianaigner Genau das ist ja das Problem:
#Recht und #Gesetz sind nur soviel wert, wie diese #durchsetzbar sind und #durchgesetzt werden...
Bei #Klimaschutz verweigert man sich der eigenen, selbstgewählten & freiwilligen Ziele!
#klimaschutz #durchgesetzt #Durchsetzbar #Gesetz #recht
Die #schonungslose #Versachlichung bzgl. der #Zuschreibung von #Ursachen ist eine #Form von #Wahrheit die weder #notwendig noch #notwendig #durchsetzbar ist. Die #Verhinderung von #Versachlichung wird anhand #paranoischer #Begründungen wie #Tabuisierung, #Sorge vor #benachteiligender #Normativität und ins #unsachliche #abweichenden #Zuschreibungen #beobachtbar.
#Militär #Intervention #Durchsetzubarkeit
#FAZ, 27.09.21, #Gegenwart, S.8, Michael #Rühle - Die #Nato und der #Klimawandel
#schonungslos #Versachlichung #zuschreibung #ursache #form #wahrheit #notwendig #Durchsetzbar #verhinderung #paranoisch #begründung #Tabuisierung #sorge #benachteiligend #Normativität #unsachlich #abweichend #beobachtbar #militär #intervention #Durchsetzubarkeit #faz #gegenwart #Rühle #nato #klimawandel
#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613
#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;
#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
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