Nehmt den Kampf selbst in die Hand!
„Die Verteidigung der Meinungsfreiheit und anderer demokratischer Rechte erfordert wie der Kampf gegen Krieg und soziale Ungleichheit eine unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse, die für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft eintritt, in der die gesellschaftlichen Bedürfnisse Vorrang vor den Profitinteressen der Reichen haben.“
#Chatkontrolle #EU #EUDiktatur #EUberwachung #Sturz #Kapitalismus #Arbeiterklasse #Sozialismus

Nehmt den Kampf selbst in die Hand!

„Die Verteidigung der Meinungsfreiheit und anderer demokratischer Rechte erfordert wie der Kampf gegen Krieg und soziale Ungleichheit eine unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse, die für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft eintritt, in der die gesellschaftlichen Bedürfnisse Vorrang vor den Profitinteressen der Reichen haben.“

#EU #EUDiktatur #EUberwachung #Sturz #Kapitalismus #Arbeiterklasse #Sozialismus

Der Artikel zeigt am Ende die Lösung:

„Die Verteidigung der Meinungsfreiheit und anderer demokratischer Rechte erfordert wie der Kampf gegen Krieg und soziale Ungleichheit eine unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse, die für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft eintritt, in der die gesellschaftlichen Bedürfnisse Vorrang vor den Profitinteressen der Reichen haben.“

#EU #EUDiktatur #EUberwachung #Sturz #Kapitalismus #Arbeiterklasse #Sozialismus

Ebenfalls im Artikel:

„Auch die sogenannten Akteure der Zivilgesellschaft müssen kritisch gesehen werden. Sie mobilisieren keinen gesellschaftlichen Widerstand gegen die Chatkontrolle, sondern üben sich in konstruktiver Zusammenarbeit mit der EU-Kommission.“

Auch das hat sich bewahrheitet:
Was hat die bürgerliche Zivilgesellschaft bis jetzt gemacht? Nur eine Petition und einmal eine Demo. So verhindert man keine Diktatur!

#Chatkontrolle #EU #EUDiktatur #EUberwachung #Diktatur #Zensur

Im gleichen Artikel schrieb ich über die EU:

„Diese Institution, deren Ziel laut offizieller Propaganda die Einigung des europäischen Kontinents unter dem Banner von Freiheit und Demokratie ist, entwickelt die Überwachungsmethoden einer Diktatur.“

Auch dies bewahrheitet sich. Die Chatkontrolle wird immer noch im EU-Parlament behandelt und ernsthafter Widerstand ist nicht zu erwarten:

https://netzpolitik.org/2023/ziemlich-frech-enttaeuschung-ueber-positionsentwurf-zur-chatkontrolle/

#Chatkontrolle #EU #EUDiktatur #Zensur #Diktatur #EUberwachung #Kapitalismus

Im August 2022 schrieb ich zur Chatkontrolle:

„Jedes Vertrauen in die Ampel-Koalition, die in ihrem Koalitionsvertrag vollmundige Versprechen zur grundrechtskonformen Digitalisierung Deutschlands gemacht hat, wäre vollkommen verfehlt.“

Siehe: https://www.wsws.org/de/articles/2022/08/16/chat-a16.html

Und es hat sich bewahrheitet:

https://netzpolitik.org/2023/bundesregierung-innenministerium-setzt-sich-bei-chatkontrolle-durch/

#WSWS #Chatkontrolle #Ampel #Überwachung #EU #EUDiktatur #EUberwachung #EUPol #Zensur #Diktatur #Kapitalismus

Solange die EU-Kommission per delegiertem Rechtsakt die Chatkontrolle nachträglich verschärfen kann, sind alle Zugeständnisse, die in der Verhandlungsphase gemacht werden, sinnlos!

Es geht nicht um Kinderschutz, sondern um den Aufbau einer Infrastruktur zur Unterdrückung der Arbeiterklasse.

Vertraut nicht auf die EU oder nationale Regierungen! Nur die Arbeiterklasse kann die Chatkontrolle stoppen!

https://www.wsws.org/de/articles/2022/08/16/chat-a16.html

#Chatkontrolle #EU #Zensur #EUberwachung #Widerstand #Arbeiterklasse

Solange die EU-Kommission per delegiertem Rechtsakt die Chatkontrolle nachträglich verschärfen kann, sind alle Zugeständnisse, die in der Verhandlungsphase gemacht werden, sinnlos!

Es geht nicht um Kinderschutz, sondern um den Aufbau einer Infrastruktur zur Unterdrückung der Arbeiterklasse.

Vertraut nicht auf die EU oder nationale Regierungen! Nur die Arbeiterklasse kann die Chatkontrolle stoppen!

https://www.wsws.org/de/articles/2022/08/16/chat-a16.html

#Chatkontrolle #EU #Zensur #EUberwachung #Widerstand #Arbeiterklasse